Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Ergebnisse des Pilotprojektes am Hansaplatz zur Nutzung der intelligenten Videobeobachtung (iVBeo)
14.03.2024
Einleitung für die Fragen: Die Polizei Hamburg hat in diesem Jahr in Kooperation mit der Polizei Mannheim und dem Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik, und Bildauswertung am Hansaplatz im Rahmen eines Pilotprojekts zur…
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Sören Schumacher -
Corona und Sport in den Wahlkreisen Harburg und Süderelbe (Harburg, Neuland, Gut Moor, Wilstorf, Rönneburg, Langenbek, Sinstorf, Marmstorf, Eißendorf, Heimfeld, Altenwerder, Moorburg, Hausbruch, Neugraben-Fischbek, Francop, Neuenfelde, Cranz)
09.06.2022
Einleitung für die Fragen: Die Corona-Pandemie beschäftigt die Sportler:innen sowie die Sportvereine in Hamburg und auch in Harburg und Süderelbe mittlerweile seit März 2020 und hat sie in der Ausübung des Sports zwischenzeitlich stark…
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Matthias CzechClaudia LossSören Schumacher -
Fünfzehn Jahre erfolgreiche Kampagne „Wir sind Hamburg! Bist du dabei?“ für mehr Auszubildende mit Migrationsgeschichte bei der Hamburger Feuerwehr und im Polizeidienst
07.10.2021
Einleitung für die Fragen: Deutschland ist ein Einwanderungsland. Die Gesellschaft wird immer bunter und vielfältiger. Dies zeigt sich auch an der Zusammensetzung der Hamburger Stadtgesellschaft. Ende 2020 lebten über 700 000 Menschen mit…
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Kazim AbaciSören Schumacher -
Schulbaumaßnahmen im Bezirk Harburg - Wahlkreis 16 (Harburg) und Wahlkreis 17 (Süderelbe)
31.05.2021
Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die…
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Matthias CzechClaudia LossSören Schumacher -
Baulicher Zustand der S-Bahnstationen im Bereich der Harburger Tunnelstrecke
04.09.2020
Aufgrund von Sicherheitserfordernissen wurden in den letzten Jahren in vielen im Tunnel liegenden S-Bahnstationen Decken- und Wandverkleidungen entfernt. Dies betrifft besonders die S-Bahnstationen im Bereich der Harburger Tunnelstrecke.…
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Dirk KienscherfSören Schumacher -
Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg seit 2010 sowie Perspektiven für den Ausbau mit gestärkter Betreuungsqualität – Wahlkreis 16 Harburg
09.01.2020
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut. August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr des vormaligen CDU-geführten Senates August 2012:…
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Sören Schumacher -
Personalentwicklung der Polizei seit 2011
22.05.2019
Hamburg ist eine sich dynamisch entwickelnde Metropole. Wachsende Einwohnerzahlen, Veränderungen der großstadttypischen Kriminalität und die auch für Hamburg bestehende grundsätzliche Bedrohung durch islamistischen Terror sind…
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Sören Schumacher -
Mobile Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
23.07.2018
Überhöhte Geschwindigkeit ist kein Kavaliersdelikt. Sie kann zu erheblichen Unfallfolgen führen und ist eine der häufigsten Unfallursachen. Geschwindigkeitskontrollen sind daher ein wichtiger Beitrag für mehr Verkehrssicherheit. In Hamburg…
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Sören Schumacher -
Fortschritte bei Sanierung und Neubau von Straßen und Radverkehrsanlagen im Bezirk Harburg
15.06.2018
Die rot-grüne Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, den Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen weiter mit hohem Tempo zu beheben und den Radverkehr zu fördern. Erst mit den SPD-geführten Regierungen seit 2011 wurde wieder massiv in den…
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Matthias CzechLars PochnichtSören Schumacher -
Die Entwicklung der Schulen im Bezirk Harburg - Wahlkreis 16 Harburg und Wahlkreis 17 Süderelbe.
04.06.2018
Hamburg hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Bildungsangebote und die Bildungsinfrastruktur zu verbessern. So hat der Senat unter anderem ein massives Investitionsprogramm für die Sanierung und den Neubau von Schulen…
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Matthias CzechSören Schumacher