Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Corona und Sport im Wahlkreis 5 (Stadtteile Rotherbaum, Harvestehude, Hoheluft-West, Eimsbüttel-Ost)
30.05.2022
Einleitung für die Fragen: Die Corona-Pandemie beschäftigt die Sportler:innen sowie die Sportvereine in Hamburg und auch in Eimsbüttel mittlerweile seit März 2020 und hat sie in der Ausübung des Sports zwischenzeitlich stark eingeschränkt.…
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Vanessa MohnkeOlaf Steinbiß -
Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis 5 (Rotherbaum - Harvestehude - Eimsbüttel-Ost)
28.06.2021
Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die…
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Vanessa MohnkeOlaf Steinbiß -
Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg seit 2010 sowie Perspektiven für den Ausbau mit gestärkter Betreuungsqualität – Wahlkreis 5 Rotherbaum – Harvestehude – Eimsbüttel-Ost
09.01.2020
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut. August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr des vormaligen CDU-geführten Senates August 2012:…
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Olaf Steinbiß -
Fortschritte bei Sanierung und Neubau von Straßen und Radverkehrsanlagen im Bezirk Eimsbüttel
30.07.2018
Die rot-grüne Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, den Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen weiter mit hohem Tempo zu beheben und den Radverkehr zu fördern. Erst mit den SPD-geführten Regierungen seit 2011 wurde wieder massiv in den…
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Danial IlkhanipourMartina KoeppenMilan PeinLars PochnichtMarc SchemmelOlaf Steinbiß -
Investitionen in die Zukunft des Sports – Infrastrukturmaßnahmen in Sportstätten im Bürgerschaftswahlkreis Rotherbaum – Harvestehude – Eimsbüttel-Ost (Wahlkreis 5) seit 2011
04.06.2018
Mit der Dekadenstrategie für den Sport (Drs. 20/2948) und dem Masterplan Active City (Drs. 21/6800) hat Hamburg ein solides Fundament für eine sport- und bewegungsorientierte Stadtentwicklung. Insbesondere die Sanierung und der Ausbau von…
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Olaf Steinbiß -
Die Entwicklung der Schulen im Wahlkreis 5 ( Rotherbaum, Harvestehude und Eimsbüttel-Ost)
24.05.2018
Hamburg hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Bildungsangebote und die Bildungsinfrastruktur zu verbessern. So hat der Senat unter anderem ein massives Investitionsprogramm für die Sanierung und den Neubau von Schulen…
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Olaf Steinbiß -
Entwicklung der Erledigungszahlen der Staatsanwaltschaft
07.04.2017
In den Jahren 2015 und 2016 stiegen die Eingangszahlen bei der Staatsanwaltschaft Hamburg wieder deutlich im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren. Im Jahr 2015 erledigte die Staatsanwaltschaft weniger Verfahren als bei ihr eingingen. Als…
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Martina FriederichsMilan PeinOlaf SteinbißUrs TabbertMichael Weinreich -
Besichtigung neuer Räume der Sicherungsverwahrung durch Abgeordnete
11.01.2011
Für den 13. Januar 2011 hat Innen- und Justizsenator Vahldieck Medienvertreter in die Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel eingeladen, um neue Räumlichkeiten der Unterbringung für Sicherungsverwahrte vorzustellen. Auf Anfrage der SPD-Fraktion…
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Gabriele DobuschOlaf Steinbiß -
Wann kommen die neuen Fahrgastunterstände?
02.11.2010
Am 1. Januar 2009 ist der neue Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Firma JCDecaux Deutschland GmbH über die Ausübung der Werberechte auf Staatsgrund in Kraft getreten. Der Vertrag sieht u.a. vor, dass der…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenOlaf Steinbiß -
Zustand der Straßen im Wahlkreis 5
27.10.2010
Im Wahlkreis 5 (Eimsbüttel Ost, Harvestehude, Rotherbaum) gibt es wie in vielen Teilen Hamburgs noch immer eine Vielzahl von Straßen, bei denen die Spuren des letzten langen und kalten Winters nicht zu übersehen sind. Zum Teil befinden sich…
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Olaf Steinbiß