Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen aus nicht-europäischen Ländern seit 2015
11.01.2024
Einleitung für die Fragen: In den Jahren 2015 und 2016 haben rund eine Million Flüchtlinge aus nicht-europäischen Ländern vor Kriegen und bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Deutschland Schutz gesucht. Die acht zugangsstärksten…
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Kazim AbaciJan Koltze -
Chancenaufenthaltsrecht: Zwischenbilanz in Hamburg!
14.12.2023
Einleitung für die Fragen: In Deutschland und auch in Hamburg leben viele Menschen seit langer Zeit mit einer immer wieder verlängerten Duldung. Bei vielen von ihnen ist absehbar, dass ihr Aufenthalt bei uns noch sehr viel länger dauern…
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Kazim Abaci -
Geförderte, freiwillige Rückkehr von ausreisepflichtigen Menschen in ihre Herkunftsländer
15.06.2023
Einleitung für die Fragen: Deutschland ist ein friedliches, prosperierendes Land mit einer hohen Anziehungskraft. Nach dem Ende der Corona-Pandemie hat die Zahl der unerlaubten Einreisen nach Deutschland stark zugenommen. Viele Menschen…
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Kazim Abaci -
Anpassung der Ersatzmitgliederregelung im Medienrat Hamburg/Schleswig-Holstein
10.05.2023
In der letzten Novelle des Medienstaatsvertrages HSH wurde der Medienrat von 14 auf 10 Mitglieder verkleinert. Gleichzeitig wurden die Voraussetzungen für Kandidaturen noch einmal fachlich aktualisiert und vereinfacht. Bei der dann neu…
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Kazim AbaciGabriele DobuschRegina JäckKirsten MartensChristel OldenburgArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Türkischer Wahlkampf in Hamburg
21.04.2023
Einleitung für die Fragen: In der Türkei werden am 14. Mai die Parlaments- sowie Präsidentschaftswahlen stattfinden. Bei dieser Wahl werden etwa 1.4 Millionen türkische Staatsbürger, welche hier in Deutschland leben, wahlberechtigt sein.…
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Kazim Abaci -
Unterbringung und Integration von geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainern in Hamburg
20.03.2023
Einleitung für die Fragen: Am 24. Februar 2022 begann der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Seitdem ist es zur größten Flüchtlingsbewegung in Europa seit dem Ende des zweiten Weltkriegs gekommen. Rund 5,4…
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Kazim Abaci -
Migrantenökonomie in Hamburg 2
08.09.2022
Einleitung für die Fragen: Hamburg ist eine internationale, tolerante und weltoffene Stadt. Als Hafenstadt hat sie jahrhundertelange Erfahrung mit Handel und gegenseitigem kulturellem Austausch. So leben in Hamburg über 630 000 Menschen…
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Kazim Abaci -
Migrantenökonomie in Hamburg
26.08.2022
Hamburg ist eine internationale, tolerante und weltoffene Stadt. Als Hafenstadt hat sie jahrhundertelange Erfahrung mit Handel und gegenseitigem kulturellem Austausch. So leben in Hamburg über 630 000 Menschen mit Migrationshintergrund.…
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Kazim Abaci -
Corona und Sport im Wahlkreis 3 (Altona-Altstadt, Altona-Nord, Ottensen, Bahrenfeld, Othmarschen, Sternschanze)
30.06.2022
Einleitung für die Fragen: Die Corona-Pandemie beschäftigt die Sportler:innen sowie die Sportvereine in Hamburg und auch in Wahlkreis 3 mittlerweile seit März 2020 und hat sie in der Ausübung des Sports zwischenzeitlich stark…
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Kazim AbaciGabriele DobuschJan KoltzeMathias Petersen -
Herkunftssprachlicher Unterricht an Hamburgs Schulen
23.06.2022
Einleitung für die Fragen: Hamburg ist eine internationale Stadt, in der eine Vielfalt an Sprachen gesprochen wird. Eine Auswertung der Schuljahresstatistik 2020/2021 hat ergeben, dass in 28,8 Prozent der Familien zuhause gar nicht oder…
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Kazim AbaciNils Hansen