Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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ÖPNV: Ausfälle der S1 im Hamburger Westen
27.03.2023
Einleitung für die Fragen: Bürgerinnen und Bürger entlang der S1-Strecke zwischen Blankenese und Wedel beklagen, dass häufiger Züge der S1 ausfallen bzw. bereits vorzeitig in Blankenese ausgesetzt werden. Da ausgefallene Züge nicht als…
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Frank Schmitt -
Corona und Sport im Wahlkreis 4 (Lurup, Osdorf, Iserbrook, Groß Flottbek, Rissen, Sülldorf, Blankenese, Nienstedten)
07.07.2022
Einleitung für die Fragen: Die Corona-Pandemie beschäftigt die Sportler:innen sowie die Sportvereine in Hamburg und auch in Wahlkreis 4 mittlerweile seit März 2020 und hat sie in der Ausübung des Sports zwischenzeitlich stark…
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Frank SchmittPhiline Sturzenbecher -
Alte Schulkate Luruper Hauptstraße 132 (II)
08.11.2021
Einleitung für die Fragen: Am 30.06.2020 erkundigte ich mich erstmalig nach Lurups erster Schule aus dem Jahr 1822 in der Luruper Hauptstraße 132 (Drs. 22/643). Das Gebäude steht unter Denkmalschutz. In seiner Antwort führte der Senat aus,…
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Frank Schmitt -
Schienenanbindung S32-West: Science City / Lurup / Osdorfer Born - Wie ist der aktuelle Stand?
19.08.2021
Einleitung für die Fragen: Mit einer künftigen S32-West sollen der Stadtteil Bahrenfeld, die Science City als neuer Hochschulstandort und eines der wichtigsten Stadtentwicklungsprojekte Hamburgs ebenso an das Schnellbahnsystem angebunden…
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Ole Thorben BuschhüterFrank Schmitt -
Bezirkliche Ausländerabteilungen
24.06.2021
Einleitung für die Fragen: Für die Belange ausländischer Staatsangehöriger im gesicherten Aufenthalt sind in Hamburg die für den Wohnort zuständigen Ausländerdienststellen in den Bezirksämtern zuständig. Dies betrifft Ausländer:innen, die…
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Kazim AbaciFrank Schmitt -
Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis 4 (Blankenese)
14.06.2021
Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die…
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Mathias PetersenFrank SchmittPhiline Sturzenbecher -
Alte Schulkate Luruper Hauptstraße 132
23.06.2020
Einleitung für die Fragen: Die alte Schulkate in der Luruper Hauptstraße 132 ist ein unter Denkmalschutz stehendes Gebäude aus dem Jahr 1822. Die bauliche Erweiterung datiert aus den Jahren 1855 und 1856. Es handelt sich um Lurups erste…
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Frank Schmitt -
Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg seit 2010 sowie Perspektiven für den Ausbau mit gestärkter Betreuungsqualität – Wahlkreis 4 Blankenese
09.01.2020
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut. August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr des vormaligen CDU-geführten Senates August 2012:…
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Mathias PetersenFrank Schmitt -
Ausländerabteilungen der Bezirksämter
05.12.2018
Die Hamburger Kundenzentren sind wichtige Anlaufstellen der Hamburger Verwaltung für alle in Hamburg lebenden Menschen, um niedrigschwellig und zeitnah ihre Angelegenheiten in der Verwaltung zu erledigen. Dies gilt auch für die vielen…
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Frank Schmitt -
Investitionen in die Zukunft des Sports – Infrastrukturmaßnahmen in Sportstätten im Bürgerschaftswahlkreis Blankenese (Wahlkreis Vier) seit 2011
29.11.2018
Mit der Dekadenstrategie für den Sport (Drs. 20/2948) und dem Masterplan Active City (Drs. 21/6800) hat Hamburg ein solides Fundament für eine sport- und bewegungsorientierte Stadtentwicklung. Insbesondere die Sanierung und der Ausbau von…
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Mathias PetersenFrank Schmitt