Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Corona und Sport im Wahlkreis 8 (Hoheluft-Ost, Eppendorf und Winterhude)
30.06.2022
Einleitung für die Fragen: Die Corona-Pandemie beschäftigt die Sportler:innen sowie die Sportvereine in Hamburg und auch im Wahlkreis Eppendorf-Winterhude (8) mittlerweile seit März 2020 und hat sie in der Ausübung des Sports…
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Urs TabbertDagmar Wiedemann -
Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis 8 (Eppendorf – Winterhunde)
21.06.2021
Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die…
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Urs TabbertDagmar Wiedemann -
Aktuelle Entwicklungen an der Fakultät für Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg (Nachfrage zur SKA Drs. 22/3485)
10.06.2021
Einleitung für die Fragen: Mit der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 22/3485 erkundigten wir uns zum Umgang mit Arbeitsgemeinschaften an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg. Zwischenzeitlich häufen sich Nachrichten…
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Annkathrin KammeyerUrs Tabbert -
Umgang mit Arbeitsgemeinschaften an der Fakultät für Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg
04.03.2021
Einleitung für die Fragen: Arbeitsgemeinschaften sind ein wesentlicher Bestandteil des rechtswissenschaftlichen Studiums. In diesen Arbeitsgemeinschaften vertiefen die Studierenden ihr Wissen, das sie in Vorlesungen erworben haben und…
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Annkathrin KammeyerUrs Tabbert -
Aktueller Stand der justiziellen Aufarbeitung der Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg
09.11.2020
Einleitung für die Fragen: In Folge der gewalttätigen Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel im Juli 2017 hat die Freie und Hansestadt Hamburg die konsequente Aufarbeitung und strafrechtliche Verfolgung der begangenen Straftaten in Angriff…
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Urs Tabbert -
Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg seit 2010 sowie Perspektiven für den Ausbau mit gestärkter Betreuungsqualität – Wahlkreis 8 Eppendorf - Winterhude
09.01.2020
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut. August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr des vormaligen CDU-geführten Senates August 2012:…
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Urs Tabbert -
Die Äußerungen des Hamburger Generalstaatsanwalts im Hamburger Abendblatt vom 16. Oktober 2019 zur Stellung der Staatsanwaltschaft
17.10.2019
Im Hamburger Abendblatt vom 16. Oktober 2019 findet sich auf Seite 1 und auf Seite 12 ein Bericht über die Staatsanwaltschaft Hamburg und deren Wahrnehmung in der Öffentlichkeit aus Sicht des Hamburger Generalstaatsanwalts Jörg Fröhlich.…
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Milan PeinUrs Tabbert -
Bestände und derzeitige Arbeitsbelastung am Sozialgericht
04.10.2018
Das Sozialgericht entscheidet häufig über sehr sensible Sachverhalte. Gerade deswegen ist es wichtig, dass das Sozialgericht personell so ausgestattet ist, dass es zeitnah und rechtssicher entscheiden kann. Bereits zu Beginn der derzeitigen…
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Urs Tabbert -
Investitionen in die Zukunft des Sports – Infrastrukturmaßnahmen in Sportstätten im Bürgerschaftswahlkreis Eppendorf-Winterhude (Wahlkreis 8) seit 2011
27.08.2018
Mit der Dekadenstrategie für den Sport (Drs. 20/2948) und dem Masterplan Active City (Drs. 21/6800) hat Hamburg ein solides Fundament für eine sport- und bewegungsorientierte Stadtentwicklung. Insbesondere die Sanierung und der Ausbau von…
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Urs Tabbert -
Die Entwicklung der Schulen im Wahlkreis 8 (Eppendorf – Winterhude)
03.05.2018
Hamburg hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Bildungsangebote und die Bildungsinfrastruktur zu verbessern. So hat der Senat unter anderem ein massives Investitionsprogramm für die Sanierung und den Neubau von Schulen…
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Urs Tabbert