Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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MOIA-Fahrten für Menschen mit Behinderung
15.08.2023
Einleitung für die Fragen: Seit dem 1. Januar 2023 hat der Mobilitätsdienstleister MOIA sein Angebot in Hamburg ausgeweitet. Die bestehende MOIA-Flotte wurde um 15 barrierefreie Fahrzeuge erweitert, die die Mitnahme von Fahrgästen im…
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Ole Thorben BuschhüterRegina Jäck -
Anpassung der Ersatzmitgliederregelung im Medienrat Hamburg/Schleswig-Holstein
10.05.2023
In der letzten Novelle des Medienstaatsvertrages HSH wurde der Medienrat von 14 auf 10 Mitglieder verkleinert. Gleichzeitig wurden die Voraussetzungen für Kandidaturen noch einmal fachlich aktualisiert und vereinfacht. Bei der dann neu…
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Kazim AbaciGabriele DobuschRegina JäckKirsten MartensChristel OldenburgArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Corona und Sport im Wahlkreis Bramfeld – Farmsen-Berne (Bramfeld, Farmsen-Berne und Steilshoop)
02.06.2022
Einleitung für die Fragen: Die Corona-Pandemie beschäftigt die Sportler:innen sowie die Sportvereine in Hamburg und auch in Bramfeld – Farmsen-Berne mittlerweile seit März 2020 und hat sie in der Ausübung des Sports zwischenzeitlich stark…
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Regina JäckLars Pochnicht -
Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis 12 (Bramfeld - Farmsen-Berne)
31.05.2021
Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die…
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Regina JäckLars Pochnicht -
Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) Hamburgs
30.01.2020
78% der 135 U- und S-Bahnhaltestellen in Hamburg sind barrierefrei. Ende 2022 sollen es voraussichtlich 98% sein. Seit 2013 sieht das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) eine vollständige Barrierefreiheit für sensorisch- und…
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Regina Jäck -
Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg seit 2010 sowie Perspektiven für den Ausbau mit gestärkter Betreuungsqualität – Wahlkreis 12 Bramfeld – Farmsen-Berne
09.01.2020
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut. August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr des vormaligen CDU-geführten Senates August 2012:…
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Regina JäckLars Pochnicht -
Stiftung „Anerkennung und Hilfe“
02.04.2019
In stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe bzw. in stationären psychiatrischen Einrichtungen haben Kinder und Jugendliche in der Vergangenheit Leid und Unrecht erlitten. Die Bundesregierung hat sich gemeinsam mit den Ländern und…
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Regina Jäck -
Investitionen in die Zukunft des Sports – Infrastrukturmaßnahmen in Sportstätten im Bürgerschaftswahlkreis Bramfeld, Farmsen-Berne und Steilshoop (Wahlkreis 12) seit 2011
17.09.2018
Mit der Dekadenstrategie für den Sport (Drs. 20/2948) und dem Masterplan Active City (Drs. 21/6800) hat Hamburg ein solides Fundament für eine sport- und bewegungsorientierte Stadtentwicklung. Insbesondere die Sanierung und der Ausbau von…
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Regina JäckLars Pochnicht -
Fortschritte bei Sanierung und Neubau von Straßen und Radverkehrsanlagen im Bezirk Wandsbek
29.06.2018
Die rot-grüne Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, den Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen weiter mit hohem Tempo zu beheben und den Radverkehr zu fördern. Erst mit den SPD-geführten Regierungen seit 2011 wurde wieder massiv in den…
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Ole Thorben BuschhüterAstrid HenniesRegina JäckUwe LohmannLars PochnichtTim StoberockJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Medizinisches Zentrum für erwachsene Menschen mit Behinderung der Evangelischen Stiftung Alsterdorf
10.08.2015
Am 01.07.2015 wurde im Evangelischen Krankenhaus Alsterdorf das bundesweit erste medizinische Zentrum für erwachsene Menschen mit Behinderung (MZEB) feierlich eröffnet. Das Zentrum soll die ambulante medizinische Versorgung von erwachsenen…
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Regina Jäck