Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Flughafen Hamburg: Entwicklung verspäteter Starts und Landungen
06.06.2023
Einleitung für die Fragen: Der Hamburger Flughafen ist mit mehr als 17 Millionen Fluggästen pro Jahr der größte internationale Verkehrsflughafen in Norddeutschland. Er ist zugleich fünftgrößter Flughafen in Deutschland. Er ist und bleibt –…
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Dirk Kienscherf -
Transformation der Hamburger Wirtschaft - Genehmigungsverfahren
05.05.2023
Einleitung für die Fragen: Der Hamburger Senat hat am 20. Dezember 2022 mit dem Eckpunktepapier zur zweiten Fortschreibung des Klimaplans neue Klimaschutzziele für Hamburg beschlossen. Bis 2030 soll Hamburg die CO2-Emissionen um 70 Prozent…
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Dirk Kienscherf -
Verkauf von SAGA GWG-Wohnungen in CDU-Regierungszeiten
07.12.2022
In der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft vom 16. November 2022 behauptete die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Anke Frieling, dass man ganz genau wisse, dass in den 2000er-Jahren keine Wohnungen…
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Dirk KienscherfMartina Koeppen -
Wie steht es um die Innenstadtentwicklung?
05.05.2022
Einleitung für die Fragen: Hamburgs Innenstadt ist das Herzstück unserer Stadt und ein Ort mit hoher Anziehungskraft für alle Hamburger:innen sowie Besucher:innen der Stadt. Die Hamburger Innenstadt ist ein wichtiger Teil der Hamburger…
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Dirk Kienscherf -
Diskussion Naturschutz, Wohnungsneubau und wirtschaftliche Entwicklung in Hamburg - wie belastbar sind Äußerungen von Expert:innen?
31.01.2022
Einleitung für die Fragen: Neben dem großen Bedarf an weiterem Wohnraum, zusätzlichen Arbeitsplätzen sowie sozialer und anderer Infrastruktur soll mit dem Vertrag für Hamburgs Stadtgrün die Verbesserung der Naturqualität und der…
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Dirk Kienscherf -
10 Jahre „Bündnis für das Wohnen“
06.09.2021
Einleitung für die Fragen: Hamburg ist eine attraktive und wachsende Stadt. Die Attraktivität Hamburgs bietet eine große Chance für eine gute Zukunft und eine positive Entwicklung der Stadt. Gutes und bezahlbares Wohnen ist eine der großen…
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Dirk KienscherfMartina Koeppen -
Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis 1 (Hamburg-Mitte)
05.07.2021
Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die…
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Julia Barth-DworzynskiDirk KienscherfSimon KuchinkeArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtMarkus Schreiber -
Vorkaufsrechte in Hamburg im Jahr 2020
04.03.2021
Einleitung für die Fragen: Hamburg setzt das Instrument des Vorkaufsrechts vermehrt ein. Mit Hilfe des Vorkaufsrechts nimmt Hamburg erfolgreich Einfluss auf die städtebauliche Entwicklung und geht aktiv gegen ungewünschte Spekulationen mit…
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Dirk KienscherfMartina Koeppen -
Aktueller Stand „Hamburgs Grün erhalten“
11.01.2021
Einleitung für die Fragen: Im Mai 2019 hat die Bürgerschaft auf Initiative der rot-grünen Regierungskoalition den Vertrag mit den Initiatoren der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ beschlossen, damit Hamburg auch in Zukunft eine…
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Dirk KienscherfAlexander Mohrenberg -
Nachverdichtung von Einzelhandelsstandorten
08.09.2020
Einleitung für die Fragen: Die Flächen in Hamburg sind bekanntlich begrenzt. Daher geht es darum, Flächen sehr effizient zu nutzen und bisher untergenutzte Flächen besser zu nutzen. In diesem Zusammenhang hat sich die SPD-Fraktion in der…
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Dirk Kienscherf