Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Anpassung der Ersatzmitgliederregelung im Medienrat Hamburg/Schleswig-Holstein
10.05.2023
In der letzten Novelle des Medienstaatsvertrages HSH wurde der Medienrat von 14 auf 10 Mitglieder verkleinert. Gleichzeitig wurden die Voraussetzungen für Kandidaturen noch einmal fachlich aktualisiert und vereinfacht. Bei der dann neu…
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Kazim AbaciGabriele DobuschRegina JäckKirsten MartensChristel OldenburgArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Gute Luft (nicht nur) für Hamburg: (Kreuz-)Schifffahrt in Hamburg an die Steckdose und klimaverträglich betanken
30.05.2022
Einleitung für die Fragen: Im Rahmen des Hafenentwicklungsprozesses verfolgt die Freie und Hansestadt Hamburg das Ziel der Klimaneutralität des Hamburger Hafens. Bis 2040 sollen daher der Hafenumschlag und der landseitige Transport im…
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Arne PlatzbeckerHansjörg Schmidt -
Schiller-Oper: Welche Maßnahmen sind zur Sicherung der nackten Stahlkonstruktion geplant? Ist der Erhalt des einmaligen Bauwerks sichergestellt?
18.11.2021
Einleitung für die Fragen: Bei der Schiller-Oper auf St. Pauli handelt es sich um den wohl letzten Zirkusbau des 19. Jahrhunderts in Deutschland. Das 1891 eingeweihte Zirkusgebäude mit seiner markanten zwölfeckigen Stahlkonstruktion hat…
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Arne Platzbecker -
Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis 1 (Hamburg-Mitte)
05.07.2021
Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die…
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Julia Barth-DworzynskiDirk KienscherfSimon KuchinkeArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtMarkus Schreiber -
Gastronomie als Treiber der Pandemie? Was ergaben die Kontrollen im Oktober 2020?
12.11.2020
Einleitung für die Fragen: Die Gastronomie ist einer der Wirtschaftsbereiche, die von der Corona-Krise besonders stark betroffen sind. Die Einnahmeverluste können durch staatliche Hilfsprogramme in vielen Fällen nicht ausgeglichen werden.…
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Arne Platzbecker