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Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen

Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.

  • Präexpositionsprophylaxe als Präventionsmaßnahme in der Beihilfe
    23.11.2023
    Einleitung für die Fragen: Die Hamburgische Bürgerschaft hat mit der Drs. 22/10306 im Dezember 2022 den Senat ersucht, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes für die zukünftige Einbeziehung auch von primären…

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    Simon Kuchinke Simon Kuchinke
    Finanzen
  • Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis 1 (Hamburg-Mitte)
    05.07.2021
    Einleitung für die Fragen: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die…

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    Julia Barth-Dworzynski Julia Barth-Dworzynski
    Dirk Kienscherf Dirk Kienscherf
    Simon Kuchinke Simon Kuchinke
    Arne Platzbecker Arne Platzbecker
    Hansjörg Schmidt Hansjörg Schmidt
    Markus Schreiber Markus Schreiber
    Bildung