Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Verlegung Busbahnhof Eidelstedter Platz
20.04.2021
Einleitung für die Fragen: In einem Antrag zur „Überplanung des Eidelstedter Zentrums“ (Drucksachen-Nr. 21-1804) in der Bezirksversammlung Eimsbüttel hat die Koalition aus Grünen und CDU u.a. die Prüfung der Verlegung des Busbahnhofs vom…
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Martina Koeppen
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PUA Cum-Ex: Bericht des Manager Magazins vom 15.04.2021
15.04.2021
Einleitung für die Fragen: Das Manager Magazin berichtet in einem Artikel vom 15.04.2021 unter dem Titel „Das Warburg-Drama, Teil 2 – Warum Hamburg auf 47 Millionen Euro Steuern verzichtete“ in Bezug auf die in dem Steuerverfahren…
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Milan Pein
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COVID-19 Impfung in Hamburg – Lieferankündigungen und Lieferwirklichkeit
15.04.2021
Einleitung für die Fragen: Die Verfügbarkeit von Impfstoffen und Tests machen in der Bekämpfung der COVID-19 Pandemie den entscheidenden Unterschied zur Situation zu Beginn und im Verlauf des Jahres 2020. Es ist ein glücklicher Umstand,…
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Claudia Loss
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Hauptbahnhof: Zusätzliche Bahnsteigzugänge von der Steintorbrücke
15.04.2021
Einleitung für die Fragen: Bis Ende 2021 sollen auf der Südseite des Hauptbahnhofs direkte Zugänge von der Steintorbrücke auf die fünf darunter liegenden Bahnsteige 2 bis 6 entstehen. Die zunächst als Provisorien geplanten Treppenanlagen…
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Ole Thorben Buschhüter
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Ehemalige Mülldeponie Höltigbaum
08.04.2021
Die Mülldeponie Höltigbaum am Hagenweg in Rahlstedt war zwischen 1974 und 1982 in Betrieb. Abgelagert wurden Hausmüll, Sperrmüll und hausmüllartige Abfälle sowie Boden und Bauschutt. Entstanden sind zwei Müllberge, die anfänglich auch unter…
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Ole Thorben Buschhüter
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Radschnellweg Stade-Hamburg – wann geht es nach Finkenwerder?
08.04.2021
Neben den Velo- und Bezirksrouten stehen Radschnellwege im Fokus der radverkehrlichen Entwicklung in Hamburg. Radschnellwege verfolgen das Ziel, die zentralen Achsen des Radverkehrs zu ergänzen und Hamburg mit dem Umland zu verbinden.…
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Lars Pochnicht
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Der Bahnhof Neugraben und sein Umfeld
25.03.2021
Einleitung für die Fragen: Der Stadtteil Neugraben ist seit einigen Jahren von einem starken Bevölkerungswachstum geprägt, das sich in den nächsten Jahren auch fortsetzen wird. In den vergangenen Jahren haben die Quartiere Vogelkamp und…
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Matthias Czech
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Quartiersbuslinie 450 – wann wird die Rüschhalbinsel angeschlossen?
25.03.2021
Einleitung für die Fragen: Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2020 betreibt die Hamburger Hochbahn (HHA) die neuen Quartiersbuslinien 350 und 450. Die Buslinie 350 verbindet den Finkenwerder Fähranleger mit der Neuenfelder…
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Neue Rettungswache Meiendorf II
11.03.2021
Einleitung für die Fragen: Die zuständige Behörde plant einen neuen Standort für eine zusätzliche Rettungswache mit bis zu drei Rettungswagen. Diese soll im Rahlstedter Ortsteil Meiendorf in der Straße „Bei der Neuen Münze“ entstehen (vgl.…
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Ole Thorben Buschhüter
Ekkehard Wysocki
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Umsetzung der Compliance-Richtlinie durch die SAGA
11.03.2021
Im Rahmen des kontinuierlichen Verbesserungsprozesses der Unternehmenssteuerung und -überwachung hat die FHH die Compliance-Rahmenrichtlinie als konsequente Weiterentwicklung des bereits verpflichtenden Hamburger Corporate Governance Kodex…
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Martina Koeppen
Baris Önes
Markus Schreiber