Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes
27.05.2021
Einleitung für die Fragen: Der ÖPNV ist das Rückgrat der Mobilitätswende, zu der sich die Koalitionspartner in Hamburg vorbehaltlos bekennen. Mit dem geplanten Hamburg-Takt wird weitreichender Paradigmenwechsel im ÖPNV von einer nachfrage-…
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Ole Thorben Buschhüter
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10 Jahre Hamburger Netzwerk "Lehrkräfte mit Migrationsgeschichte"
20.05.2021
Einleitung für die Fragen: Hamburg als alte Hafenstadt und zweitgrößte Stadt Deutschlands ist ein Magnet für Menschen aus aller Welt. Die Vielfalt der Gesellschaft bildet sich auch in den Schulen ab. Insgesamt beträgt der Anteil der…
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Kazim Abaci
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COVID-19 Impfung in Hamburg – Dezentrale Impfangebote
29.04.2021
Nachdem die Impfstoffmengen im zweiten Quartal 2021 nun deutlich anziehen und neben dem Impfzentrum in den Messehallen auch die Hausärzte die Impfung gegen Covid-19 anbieten, sollen neben den bereits vorhandenen weitere dezentrale…
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Claudia Loss
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Prävention und Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners in Hamburg
22.04.2021
Einleitung für die Fragen: Die „Baumhauptstadt“ Hamburg beheimatet viele Insekten und hat eine begrüßenswerte Biodiversität. Im Falle des sich ausbreitenden Eichenprozessionsspinners stellt dies jedoch eine Gefahr für Mensch und Tier dar:…
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Alexander Mohrenberg
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Verlegung Busbahnhof Eidelstedter Platz
20.04.2021
Einleitung für die Fragen: In einem Antrag zur „Überplanung des Eidelstedter Zentrums“ (Drucksachen-Nr. 21-1804) in der Bezirksversammlung Eimsbüttel hat die Koalition aus Grünen und CDU u.a. die Prüfung der Verlegung des Busbahnhofs vom…
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Martina Koeppen
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PUA Cum-Ex: Bericht des Manager Magazins vom 15.04.2021
15.04.2021
Einleitung für die Fragen: Das Manager Magazin berichtet in einem Artikel vom 15.04.2021 unter dem Titel „Das Warburg-Drama, Teil 2 – Warum Hamburg auf 47 Millionen Euro Steuern verzichtete“ in Bezug auf die in dem Steuerverfahren…
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Milan Pein
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COVID-19 Impfung in Hamburg – Lieferankündigungen und Lieferwirklichkeit
15.04.2021
Einleitung für die Fragen: Die Verfügbarkeit von Impfstoffen und Tests machen in der Bekämpfung der COVID-19 Pandemie den entscheidenden Unterschied zur Situation zu Beginn und im Verlauf des Jahres 2020. Es ist ein glücklicher Umstand,…
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Claudia Loss
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Hauptbahnhof: Zusätzliche Bahnsteigzugänge von der Steintorbrücke
15.04.2021
Einleitung für die Fragen: Bis Ende 2021 sollen auf der Südseite des Hauptbahnhofs direkte Zugänge von der Steintorbrücke auf die fünf darunter liegenden Bahnsteige 2 bis 6 entstehen. Die zunächst als Provisorien geplanten Treppenanlagen…
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Ole Thorben Buschhüter
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Ehemalige Mülldeponie Höltigbaum
08.04.2021
Die Mülldeponie Höltigbaum am Hagenweg in Rahlstedt war zwischen 1974 und 1982 in Betrieb. Abgelagert wurden Hausmüll, Sperrmüll und hausmüllartige Abfälle sowie Boden und Bauschutt. Entstanden sind zwei Müllberge, die anfänglich auch unter…
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Ole Thorben Buschhüter
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Radschnellweg Stade-Hamburg – wann geht es nach Finkenwerder?
08.04.2021
Neben den Velo- und Bezirksrouten stehen Radschnellwege im Fokus der radverkehrlichen Entwicklung in Hamburg. Radschnellwege verfolgen das Ziel, die zentralen Achsen des Radverkehrs zu ergänzen und Hamburg mit dem Umland zu verbinden.…
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Lars Pochnicht