Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: Vollerhebung der Bushaltestellen (II)
30.10.2025
Einleitung für die Fragen: Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende hat die zweite sogenannte Vollerhebung aller Bushaltestellen-Teilbereiche beauftragt (Drucksache 22/10024). Sie dient dazu, aktuelle Daten zu erfassen, die als…
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Ole Thorben Buschhüter
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Wann startet die Modernisierung des Busbahnhofes Niendorf Markt?
30.10.2025
Einleitung für die Fragen: Der Busbahnhof Niendorf Markt ist ein zentraler Knoten- und Umsteigepunkt im Bezirk Eimsbüttel und hat eine große Bedeutung für den öffentlichen Personennahverkehr sowie für die Anbindung der…
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Marc Schemmel
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Fortgang des Projekts A26-Ost nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
22.10.2025
Einleitung für die Fragen: Die A26-Ost wird als zentrale Ost-West-Verbindung konzipiert, die den Netzlückenschluss im Bundesfernstraßennetz erleichtert, die Hafenlogistik stärkt und die umliegenden urbanen Quartieren entlasten soll.…
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Ole Thorben Buschhüter
Clarissa Herbst
Hansjörg Schmidt
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Erhöhtes Baustellenaufkommen durch Klimaentscheid
01.10.2025
Einleitung für die Fragen: Das von der Umweltbehörde vorgelegte Gutachten unterstreicht, dass ein Vorziehen der Klimaneutralität auf 2040 massive Einschnitte für Haushalte und Wirtschaft bedeuten würde und in vielen Bereichen von bundes-…
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Dirk Kienscherf
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Klimaneutralität 2040 im Gebäudesektor: Was bedeutet das für die SAGA-Mieter:innen?
29.09.2025
Einleitung für die Fragen: Die SAGA vermietet 140.000 Wohnungen und 1.400 Gewerbeobjekte. Jede/r siebte Hamburger:in lebt in einer SAGA-Wohnung. Die SAGA ist Deutschlands größtes kommunales Wohnungsunternehmen. In 2024 investierte die SAGA…
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Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
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Mehr Geld für Hamburgs Wälder – Umsetzung des „Sonderfonds Wald“
15.09.2025
Einleitung für die Fragen: Für die aufgrund des Klimawandels stark in Mitleidenschaft gezogenen Hamburger Wälder wurden auf Antrag der rot-grünen Koalition am 15.12.2022 in der Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2023-2024 über einen…
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Marc Schemmel
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Baudenkmal Schierhornstieg 2
04.09.2025
Einleitung für die Fragen: Im Schierhornstieg 2 in Meiendorf befindet sich eine denkmalgeschützte Hofanlage mit Wohnwirtschaftsgebäude und Hofpflaster aus dem 19. Jahrhundert („Hof Mecklenburg“). Am 9. September 2022 erteilte das…
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Ole Thorben Buschhüter
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Sachstand Infrastrukturvorhaben S5
18.08.2025
Einleitung für die Fragen: Die Bahnstrecke Hamburg-Eidelstedt – Kaltenkirchen(Holst) der AKN Eisenbahn GmbH wird seit dem 16. Januar 2023 für den S-Bahn-Betrieb ausgebaut. Der Ausbau umfasst die Herstellung der weitestgehenden…
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Koorosh Armi
Ole Thorben Buschhüter
Marc Schemmel
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Medizinische Versorgung von Kindern aus dem Gazastreifen – Hamburg ist bereit
15.08.2025
Einleitung für die Fragen: Hamburg und Hamburger Institutionen haben in der Vergangenheit, sowohl innerhalb als auch außerhalb unserer Stadt, wiederholt humanitäre Hilfe geleistet und zahlreiche Menschen in Not aufgenommen. Der Angriff…
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Irene Appiah
Dirk Kienscherf
Claudia Loss
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Inbetriebnahme des Elektronischen Stellwerks (ESTW) Wandsbek
07.08.2025
Einleitung für die Fragen: Am Bahnübergang Am Pulverhof, direkt an der zukünftigen S4-Station “Pulverhof”, wurde seit 2023 ein neues Elektronisches Stellwerk (ESTW) errichtet. Das Stellwerksgebäude ist mittlerweile fertiggestellt, die…
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Ole Thorben Buschhüter