Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Geplantes Kita-Haus Burgunderweg
14.07.2025
Einleitung für die Fragen: Am Standort der Grundschule Burgunderweg soll noch in diesem Jahr ein neues Kita-Haus mit 120 Plätzen entstehen (siehe Pressemitteilung vom 19.2.25 -…
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Marc Schemmel
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Arena im Volkspark für die Zukunft des Sports gerettet
09.07.2025
Einleitung für die Fragen: Die ehemalige q.beyond ARENA im Volkspark musste am 31. Mai 2024 aus Gründen der Unwirtschaftlichkeit schließen. Der Sportausschuss hat sich auf Antrag von SPD und GRÜNEN mit dem Thema im Rahmen einer…
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Marc Schemmel
Juliane Timmermann
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Praxisklinik Mümmelmannsberg
30.06.2025
Einleitung für die Fragen: Die Sicherung der Praxisklinik Mümmelmannsberg und damit eines wichtigen Bestandteils der medizinischen Versorgung in Billstedt ist von großer Bedeutung für die Bewohner:innen Billstedts. Vor allem der schlechte…
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Irene Appiah
Dirk Kienscherf
Claudia Loss
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Wohnungsbestand und Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt im Jahre 2024
19.06.2025
Einleitung für die Fragen: Zum Wohnungsbestand und zur Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt im Jahre 2024 fragen wir den Senat: Wohnungsbestand Frage 1: Wie viele Wohneinheiten gab es im Stadtteil Rahlstedt zu den Stichtagen 31.…
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Ole Thorben Buschhüter
Astrid Hennies
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Neubau des Berufsgenossenschaftlichen (BG) Klinikums Hamburg
17.06.2025
Einleitung für die Fragen: Das BG Klinikum Hamburg ist eine medizinische Einrichtung im Trägerverbund der gesetzlichen Unfallversicherung. Es gehört zur BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH, deren…
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Simone Gündüz
Nils Hansen
Claudia Loss
Alexander Mohrenberg
Philine Sturzenbecher
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Bedeutung des Krankenhauses Groß-Sand für Wilhelmsburg, Hamburg und das Umland
27.05.2025
Einleitung für die Fragen: Seit Sommer 2020 ist bekannt, dass das Erzbistum Hamburg nach Käufern für das Wilhelmsburger Krankenhaus Groß-Sand sucht. Es wurde in den vergangenen fünf Jahren intensiv von Bürgerschaft und Senat in seinem…
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Claudia Loss
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Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: Vollerhebung der Bushaltestellen
12.05.2025
Einleitung für die Fragen: Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende hat die zweite sogenannte Vollerhebung aller Bushaltestellen-Teilbereiche beauftragt (vgl. Drucksache 22/10024). Hierzu frage ich den Senat: Frage 1: Wie genau…
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Ole Thorben Buschhüter
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Mögliche Folgen der Einstufung der AfD Gesamtpartei als rechtsextremistische Bestrebung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz
09.05.2025
Einleitung für die Fragen: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stufte am 02.05.2025 die Alternative für Deutschland“ (AfD) aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert…
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Sören Schumacher
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Wohnungsbaubilanz und Wohnraumförderung in Hamburg
12.02.2025
Einleitung für die Fragen: Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum gehört zu einer der vordringlichen Aufgaben der politisch Entscheidungsträger:innen insbesondere in großen Städten. Rot-Grün nimmt diesen Bereich deshalb besonders in den…
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Martina Koeppen
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hvv-Schülergruppenticket
10.02.2025
Einleitung für die Fragen: Hamburger Familien werden seit dem 1. September 2024 deutlich entlastet: Das Deutschlandticket ist seitdem für in Hamburg wohnhafte Schülerinnen und Schüler kostenlos. Da allerdings nicht ausnahmslos alle…
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Ole Thorben Buschhüter