Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Stand und Weiterentwicklung der LSBTIQ*-sensiblen Pflege in Hamburg
13.07.2026
Einleitung für die Fragen: Hamburg ist durch eine hohe gesellschaftliche Vielfalt geprägt. Diese umfasst unterschiedliche Herkunftsgeschichten, Lebenslagen, geschlechtliche Identitäten, sexuelle Orientierungen und Lebensentwürfe. Daraus…
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Indira Chuda
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Ausbau der Radwegeinfrastruktur in Hamburg 2026
02.07.2026
Einleitung für die Fragen: Der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur gehört zu den wichtigsten Bausteinen für eine erfolgreiche und inklusive Mobilitätswende. Deswegen bauen wir in Hamburg unser Radwegenetz jedes Jahr kontinuierlich aus und…
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Ole Thorben Buschhüter
Michael Weinreich
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Integrationszentren nachhaltig und zukunftsorientiert aufstellen
25.06.2026
Einleitung für die Fragen: Menschen mit Migrationsgeschichte, die nach Hamburg zuwandern, werden von Strukturen des Regelsystems, den Migrationsberatungsangeboten des Bundes sowie ergänzenden Hamburger Maßnahmen bei ihrem…
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Danial Ilkhanipour
Baris Önes
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Inbetriebnahme des Elektronischen Stellwerks (ESTW) Wandsbek (II)
24.06.2026
Einleitung für die Fragen: Am Bahnübergang Am Pulverhof, direkt an der zukünftigen S4-Station “Pulverhof”, wurde seit 2023 ein neues Elektronisches Stellwerk (ESTW) errichtet. Das Stellwerksgebäude ist mittlerweile fertiggestellt, die…
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Ole Thorben Buschhüter
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Zentrales Forderungsmanagement
15.06.2026
Einleitung für die Fragen: Bereits im Hamburger Regierungsprogramm der Koalitionäre wurde festgestellt, dass die Freie Hansestadt Hamburg (FHH) in ihrem Forderungsmanagement effizienter werden soll. Denn bisher prüfen ungefähr 650…
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Clarissa Herbst
Milan Pein
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Geplante Abstellanlage Hamburg-Wandsbek
11.06.2026
Einleitung für die Fragen: Die DB InfraGO AG plant, im Bereich des alten Güterbahnhofs Hamburg-Wandsbek eine Abstellanlage zu errichten. Die neue Abstellanlage soll drei Abstellgleise umfassen. Hinzu kommen zwei weitere Gleise für die…
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Ole Thorben Buschhüter
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Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: Neuer Elektro-Busbetriebshof Meiendorf
01.06.2026
Einleitung für die Fragen: Die HOCHBAHN baut an der Meiendorfer Straße im Stadtteil Rahlstedt einen zusätzlichen Busbetriebshof ausschließlich für elektrisch angetriebene Busse. Ab Ende 2026 sollen von dem neuen Elektro-Busbetriebshof bis…
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Ole Thorben Buschhüter
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Studierendengesundheit in Hamburg: Rahmenbedingungen für Wohlbefinden und Studienerfolg an unseren Hochschulen
20.05.2026
Einleitung für die Fragen: Die Gesundheit von Studierenden, insbesondere die psychische Gesundheit, ist ein zentraler Faktor für Studienerfolg, Teilhabe und gute Bildungschancen. Ein erfolgreiches Studium erfordert nicht nur fachliche…
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Philine Sturzenbecher
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Ausweitung der Grundschulkapazitäten im Stadtteil Rahlstedt (Wahlkreis 14)
11.05.2026
Einleitung für die Fragen: In den vergangenen Jahren sind die Schüler:innenzahlen in Hamburg stark gestiegen. Dies zeigt sich auch an den Grundschulen im Stadtteil Rahlstedt (Wahlkreis 14). Als vorausschauende Reaktion hat die für Bildung…
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Astrid Hennies
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Erweiterung des Gymnasiums Rahlstedt (Wahlkreis 14)
05.05.2026
Einleitung für die Fragen: Hamburg investiert massiv in den Schulbau. Das 2011 begonnene Schulbauprogramm wird auch in den kommenden Jahren unvermindert fortgeführt – weitere neue Schulen werden gebaut, bestehende Schulen erweitert,…
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Astrid Hennies