Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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25 Jahre Stilbruch – Erfolgsmodell für Ressourcenschutz, Wiederverwendung und nachhaltigen Konsum
05.10.2026
Einleitung für die Fragen: Seit mittlerweile 25 Jahren leistet das Gebrauchtwarenhaus Stilbruch als Tochterunternehmen der Stadtreinigung Hamburg einen wichtigen Beitrag zur Abfallvermeidung, zur Wiederverwendung gebrauchsfähiger…
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Clarissa Herbst
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Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: Neuer Elektro-Busbetriebshof Meiendorf (II)
05.10.2026
Einleitung für die Fragen: Die HOCHBAHN baut an der Meiendorfer Straße im Stadtteil Rahlstedt einen zusätzlichen Busbetriebshof für 130 ausschließlich elektrisch angetriebene Busse. Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 soll der neue…
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Ole Thorben Buschhüter
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Barrierefreier Zugang zum denkmalgeschützten Verwaltungsgebäude auf dem Friedhof Ohlsdorf
01.10.2026
Einleitung für die Fragen: Das historische Verwaltungsgebäude (Fuhlsbüttler Straße 756) auf dem Friedhof Ohlsdorf steht unter Denkmalschutz und wird insbesondere im Erdgeschoss neben Verwaltungsangestellten auch durch viele Kundinnen und…
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Indira Chuda
Dirk Kienscherf
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Profit vor Patientenwohl? Situation in der Notaufnahme der Asklepios Klinik Wandsbek im zweiten Halbjahr 2025
25.09.2026
Einleitung für die Fragen: Die Presse berichtet über fragwürdige Zustände in der Zentralen Notaufnahme (ZNA) der Asklepios Klinik Wandsbek, die sich im zweiten Halbjahr 2025 dort zugetragen haben sollen. Ärzte hätten sich mit einem…
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Claudia Loss
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Regionale Innovationsstrategie und gesellschaftlicher Nutzen
14.09.2026
Einleitung für die Fragen: Mit der Verabschiedung der Regionalen Innovationsstrategie (RIS) im Mai 2021 hat sich der Senat das Ziel gesetzt, Hamburg zum Vorbild einer lebenswerten Stadt zu machen, die bei der Innovationsentwicklung den…
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Hansjörg Schmidt
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Mietenmelder: Start der Taskforce
10.09.2026
Einleitung für die Fragen: Bezahlbares Wohnen ist ein Kernanliegen der Hamburger Regierungskoalition. Neben dem Bau von bezahlbaren Wohnungen ist der Mieter:innenschutz dabei von zentraler Bedeutung. Der Hamburger Wohnungsmarkt ist ein…
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Martina Koeppen
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Störungen des Bahnverkehrs zwischen Hamburg Hauptbahnhof und Hamburg Harburg – Ursachen, Auswirkungen und Sperrdauern
10.09.2026
Einleitung für die Fragen: Auf der Strecke zwischen dem Hamburger Hauptbahnhof und dem Bahnhof Hamburg-Harburg kommt es regelmäßig zu teils erheblichen Störungen im S-Bahn-, Regional- und Fernverkehr. Besonders betroffen sind die stark…
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Dirk Kienscherf
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Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofs Neugraben – Sachstand und Zeitplanung für den Einbau von Aufzügen
07.09.2026
Einleitung für die Fragen: Der barrierefreie Ausbau des S-Bahnhofs Neugraben ist seit vielen Jahren Gegenstand von Planungen. Insbesondere ist vorgesehen, den Mittelbahnsteig mit den Gleisen 2 und 3 durch einen neuen Aufzug barrierefrei zu…
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Matthias Czech
Dirk Kienscherf
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Neubau eines Umspannwerks im Stadtteil Rahlstedt
26.08.2026
Einleitung für die Fragen: Die Hamburger Energienetze GmbH plant den Neubau eines Umspannwerks für die Region Victoriapark im Stadtteil Rahlstedt. Grund hierfür ist nicht zuletzt die hohe Leistungsnachfrage durch energieintensive…
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Ole Thorben Buschhüter
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Pilotprojekt „hvv Klimaticket Plus“ für Airbus-Beschäftigte
13.08.2026
Einleitung für die Fragen: Ein leistungsfähiges und vielfältiges Mobilitätsangebot ist gerade für große Arbeitsstandorte mit Schichtbetrieb, unterschiedlichen Arbeitszeiten und einem weiten Einzugsgebiet von großer Bedeutung. Mit dem hvv…
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Ole Thorben Buschhüter