Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Ausweitung der Grundschulkapazitäten im Stadtteil Rahlstedt (Wahlkreis 14)
11.05.2026
Einleitung für die Fragen: In den vergangenen Jahren sind die Schüler:innenzahlen in Hamburg stark gestiegen. Dies zeigt sich auch an den Grundschulen im Stadtteil Rahlstedt (Wahlkreis 14). Als vorausschauende Reaktion hat die für Bildung…
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Astrid Hennies
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Erweiterung des Gymnasiums Rahlstedt (Wahlkreis 14)
05.05.2026
Einleitung für die Fragen: Hamburg investiert massiv in den Schulbau. Das 2011 begonnene Schulbauprogramm wird auch in den kommenden Jahren unvermindert fortgeführt – weitere neue Schulen werden gebaut, bestehende Schulen erweitert,…
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Astrid Hennies
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Schilleroper – Bedeutung des Urteils vom Oberverwaltungsgericht
13.04.2026
Die Schilleroper auf St. Pauli ist ein einzigartiges Zeugnis der Hamburger Kultur- und Baugeschichte. Der ursprünglich 1889 von Zirkusdirektor Busch in Auftrag gegebene und 1891 eröffnete Bau gilt als letzter erhaltener Zirkusbau des 19.…
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Arne Platzbecker
Hansjörg Schmidt
Isabella Vértes-Schütter
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Auslastung und Angebotsqualität der Buslinie 116 im Abschnitt Wandsbek Markt - Billstedt
17.04.2026
Einleitung für die Fragen: Die Buslinie 116 stellt eine wichtige Verbindung im Hamburger Osten dar, insbesondere im Abschnitt zwischen Wandsbek Markt und Billstedt. In jüngerer Zeit häufen sich jedoch Beschwerden von Fahrgästen über eine…
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Dirk Kienscherf
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Zustand der Luruper Hauptstraße und geplante Instandsetzungsmaßnahmen
23.04.2026
Einleitung für die Fragen: Die Luruper Hauptstraße ist eine zentrale Verkehrsachse im Hamburger Westen. Seit längerem ist erkennbar, dass sich die Fahrbahn und in Teilen auch die Geh- und Radwege in einem erneuerungsbedürftigen Zustand…
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Frank Schmitt
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Fortschritte der Science City Hamburg Bahrenfeld als Kristallisationspunkt für Innovation und Lebensqualität
21.04.2026
Der Senat hat mit der Regionalen Innovationsstrategie (RIS) von Mai 2021 die Schaffung von inhaltlichen und räumlichen Kristallisationspunkten als zentrales Strategiefeld definiert, um der Innovationslandschaft ein prägnantes Profil zu…
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Hansjörg Schmidt
Philine Sturzenbecher
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Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: Neue XpressBus-Linie X27
20.04.2026
Einleitung für die Fragen: Zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2024 wurde die XpressBus-Linie X27 neu eingerichtet. Die tangentiale Buslinie verbindet seitdem den Stadtteil Rahlstedt auf direktem Weg mit Sasel und Poppenbüttel im Norden…
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Ole Thorben Buschhüter
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Hamburgs Taxiflotte wird emissionsfrei
20.04.2026
Einleitung für die Fragen: Das Hamburger Taxengewerbe befindet sich in einem tiefgreifenden Modernisierungsprozess. Insbesondere die Umstellung der Taxiflotte auf lokal emissionsfreie Kraftfahrzeuge leistet einen wichtigen Beitrag zu einer…
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Ole Thorben Buschhüter
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Ambulante medizinische Versorgung in Hamburg: Bedarfsplanung besser an die Gegebenheiten vor Ort anpassen
09.04.2026
Einleitung für die Fragen: Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben sich im Koalitionsvertrag für die 23. Wahlperiode in Hamburg vorgenommen, sich für eine kleinräumige Bedarfsplanung einzusetzen, die die Gegebenheiten vor Ort in den…
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Claudia Loss
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Senior:innen für Olympia – Berücksichtigung der Belange älterer Menschen bei einer möglichen Olympiabewerbung Hamburgs
07.04.2026
Einleitung für die Fragen: Am 31. Mai 2026 entscheiden die Hamburgerinnen und Hamburger in einem Referendum über eine Bewerbung der Stadt um die Ausrichtung Olympischer und Paralympischer Spiele. Das Konzept steht unter dem Leitbild „Eine…
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Tim Stoberock