Liebe Leserinnen und Leser,
es gibt Debatten in der Bürgerschaft, die bleiben einem für lange Zeit im Gedächtnis. Die Debatte zur Schulpolitik in der Coronazeit während der Sitzung am 19. August war für mich eine solche. In dem teils sehr emotionalen Austausch der Argumente wurde eine Sache besonders deutlich: In Zeiten von Corona bewegt sich die Schulpolitik in einem stetigen Spannungsfeld zwischen Gesundheitsschutz und dem Recht auf Bildung. Pünktlich zum Schulanfang am 6. August brachte ein umfassendes Konzept der Schulbehörde die beiden Pole in Einklang. 250.000 Schülerinnen und Schüler in Hamburg können damit endlich wieder in ihre Klassen zurückkehren.
Leider kann aufgrund einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes auch die Tierversuchseinrichtung LPT wieder öffnen – immerhin unter Auflagen. In Niedersachsen waren im Februar katastrophale Zustände in einer Einrichtung des Labors aufgedeckt worden. Wir hatten uns deshalb dafür eingesetzt, dass LPT die Betriebserlaubnis in Hamburg entzogen wird. Der Fall zeigt: Es braucht grundlegende rechtliche Veränderungen, um Tierversuche – wo es möglich ist – zu vermeiden und Tierleid zu verhindern. Der Senat hat deshalb eine Bundesratsinitiative gestartet, die engere Regularien und schärfere Kontrollen auf den Weg bringen soll.
Auf dem Weg ins Ziel ist die S4. Am Dienstag, den 26. August, teilte das Eisenbahn-Bundesamt mit, dass nach Ablauf einer vierwöchigen Einspruchsfrist die Bauarbeiten auf dem ersten Abschnitt der 17 Kilometer langen Neubaustrecke nach Bad Oldesloe beginnen können. Als SPD machen wir uns seit zwanzig Jahren für den Bau der Nord-Ost-Verbindung stark. Nach umfangreichen Planungen sind Hamburg und Schleswig-Holstein jetzt gemeinsam auf dem Weg, um eine Viertelmillion Menschen an den öffentlichen Schnellbahnverkehr anzubinden.
Auch wir bleiben auf unserem Weg und werden weiter dafür arbeiten, unsere Stadt jeden Tag ein bisschen besser zu machen.
Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund
Ihr Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion