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Moin Hamburg,

am Montag gab es in der Hansestadt eine Weltpremiere: Zum ersten Mal war eine vollautomatische S-Bahn, die nicht vom Zugpersonal gesteuert wurde, auf freier Strecke unterwegs. Die Fahrt von Berliner Tor nach Bergedorf war ein gelungener Auftakt für den international bedeutenden ITS Weltkongress, der in diesem Jahr erstmals in Hamburg stattfand. Beim ITS – die Abkürzung steht für „Intelligent Transport Systems“ – drehte sich bis heute alles rund um die Mobilität der Zukunft. Dank des 2G-Modells konnten mehr als 13.000 Menschen unter anderem in den Hamburger Messehallen zusammenkommen und erleben, wie cleverere Technologien den Verkehr noch intelligenter, saubererer und schneller machen. Im Mittelpunkt standen dabei Innovationen wie Transportdrohnen, der sauberere Hafenverkehr sowie autonomes Fahren.

Der Weltkongress hat nicht nur kluge Entwicklungen vorgestellt, sondern Hamburg auch eine Bühne gegeben, um zu zeigen, wie die Stadt moderne Mobilitätsmodelle schon heute nutzt. Die S-Bahn ist nur ein Beispiel von vielen. Denn auch auf der Straße ist Hamburg innovativ und erprobt etwa mit Heat gerade den ersten autonom fahrenden Kleinbus im Hamburger ÖPNV. Auch als Bürgerschaftsfraktion machen wir uns stark für nachhaltige Verkehrslösungen. So setzen wir uns in der nächsten Bürgerschaftssitzung am 20. Oktober für die Weiterführung der U4 in den Hamburger Süden ein. Und auch der SchnellBus-Zuschlag gehört mittlerweile der Vergangenheit an.

Tolle Projekte gibt es in dieser Woche aber nicht nur im Verkehrsbereich: Mit der Gründung von Stadtteilgesundheitszentren wollen wir die Gesundheitschancen in sozial benachteiligten Vierteln verbessern. Auch die Ausbildungsoffensive „Wir sind Hamburg! Bist du dabei?“ steht für Chancengleichheit: Vor 15 Jahren gestartet, ist sie mittlerweile ein wichtiger Baustein, um mehr Jugendliche mit Migrationshintergrund für die Hamburger Verwaltung, Polizei und Feuerwehr zu begeistern. Mehr dazu gibt es in den Themen der Woche.

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund

Ihr Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Moderne Mobilität: U4 Streckenplanung und Ende des SchnellBus-Zuschlags nehmen Fahrt auf

Shutterstock.com/Thorben Ecke

Die Regierungskoalition in der Hamburgischen Bürgerschaft möchte die U-Bahn-Linie 4 über den Kleinen Grasbrook hinaus bis nach Wilhelmsburg verlängern. Entsprechende Planungen sollen zügig vorangetrieben und eine Vorzugstrasse auf Basis der laufenden Machbarkeitsstudie festgelegt werden. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen vor. Die Folge wäre eine deutlich bessere Anbindung des Reiherstiegviertels und der benachbart geplanten Quartiere mit 5.000 Wohnungen an den ÖPNV sowie eine Entlastung der bestehenden S-Bahn-Linien, die bereits heute an ihrer Kapazitätsgrenze fahren. Bis dahin sollen ausgeweitete Busanbindungen an die Station Elbbrücken die Situation verbessern.

„Es liegen verschiedene Linienvarianten zur Weiterführung der U4 vom Grasbrook ins Reiherstiegviertel im Norden Wilhelmsburgs auf dem Tisch. Jetzt kommt es darauf an, dass wir uns auf eine Variante festlegen und den Sprung über die Elbe wagen“, sagt Ole Thorben Buschhüter, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Aktuell stellt die Harburger S-Bahn mit den Linien S3 und S31 die einzige Schnellbahn-Anbindung im Hamburger Süden dar. Doch das wird nicht ausreichen, wenn wir in den kommenden Jahren auf dem Kleinen Grasbrook und im Reiherstiegviertel Wohnungsbau realisieren und die Einwohnerzahl auch in Wilhelmsburg weiter steigt. Die U4 wäre die erste U-Bahn-Linie, die die Stadtteile südlich der Elbe ans U-Bahnnetz anschließt. Das ist nicht nur eine historische Wegmarke, sondern zugleich auch eine riesige Chance für die Mobilitätswende. Deshalb müssen wir bei den heutigen Planungen bereits die weitere Streckenführung über das Reiherstiegviertel hinaus bis Harburg langfristig mitdenken. Zudem wollen wir die Busverbindungen in Wilhelmsburg weiter ausbauen.“

Außerdem tritt am 12. Dezember 2021 der neue HVV-Fahrplan in Kraft. Dann werden die letzten verbliebenen Schnellbus-Linien in das MetroBus-, XpressBus- und StadtBus-Netz integriert. Damit wird ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Mobilitätswende unternommen. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion hervor. Damit wird eine langjährige Forderung der Hamburgischen Bürgerschaft erfüllt.

„Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember nimmt der HVV endgültig Abschied von den exklusiven SchnellBussen, die nur mit teurem Zuschlag genutzt werden konnten. Die Verkehrsleistungen der zuletzt noch verbliebenen SchnellBus-Linien werden in das MetroBus-, XpressBus- und StadtBus-Netz integriert“, schildert Ole Thorben Buschhüter die Veränderungen. „Zuschlagfrei sowie mit teilweise neuen Linienführungen und Haltestellen haben alle mehr davon. Nicht zuletzt zahlen die Änderungen auch auf das Ziel des Hamburg-Takts ein: So kommt etwa die neue MetroBus-Linie 18 – vom Hauptbahnhof/ZOB bis Bramfeld – hinzu, die Linie 31 wird zur XpressBus-Linie X80. Zu begrüßen sind außerdem die durch das Land Schleswig-Holstein bestellten Angebotsverbesserungen auf der Linie S21 zwischen Bergedorf und Aumühle sowie auf den AKN-Linien. Da die Fahrgastzahlen noch nicht wieder das Vor-Corona-Niveau erreicht haben, konnten weitere ursprünglich angedachte Angebotsausweitungen leider noch nicht zum Fahrplanwechsel im Dezember umgesetzt werden. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Wir haben unser Ziel weiterhin klar vor Augen: Mit einem deutlich besseren HVV-Angebot, dem Hamburg-Takt, wollen wir den Anteil des ÖPNV am Gesamtverkehrsaufkommen bis 2030 von heute 22 auf 30 Prozent anheben.“

Ausbau der Vor-Ort-Versorgung: Bessere Gesundheitschancen in sozial benachteiligten Stadtteilen

Shutterstock.com/Ratanapon Srisuneton

SPD und Grüne setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, die medizinische Versorgung in sozial benachteiligten Stadtteilen weiter zu verbessern. Dazu sollen lokale und interdisziplinäre Stadtteilgesundheitszentren (ISGZ) gegründet werden, die dabei helfen, den Zugang zur medizinischen Versorgung und Gesundheitsinformationen zu erleichtern. Zudem soll geprüft werden, inwiefern eine enge Verzahnung der ISGZ in den Stadtteilen erreicht werden kann – etwa durch die Kooperation mit Haus- und Kinderarztpraxen oder den Betrieb von kommunalen medizinischen Versorgungseinrichtungen. Die Sozialbehörde wird die Gründung von ISGZ mit jährlich 100.000 Euro fördern und soll die Kassenärztliche Vereinigung bei der Suche nach geeignetem ärztlichen Personal für die neuen Gesundheitszentren unterstützen. Die Bürgerschaft wird am 20. Oktober über einen entsprechenden Antrag entscheiden.

„Alle Hamburgerinnen und Hamburger brauchen Zugang zu einer guten Gesundheitsversorgung. Dieses Ziel wollen wir mit der Kombination von Sozialberatung, Pflege, Prävention sowie haus- und kinderärztlichen Angeboten in den lokalen Stadtteilgesundheitszentren erreichen“, erklärt Claudia Loss, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Gerade in sozial benachteiligten Stadtteilen mit hoher Arbeitslosigkeit oder vielen Jugendlichen ohne Schulabschluss können die Zentren Chancen bieten und dabei helfen, die Gesundheit der Menschen vor Ort zu verbessern. Chancengerechtigkeit muss für alle Orte Hamburgs gelten. In Stadtteilen mit einer hohen Konzentration sozialer Problemlagen wird nicht selten zusätzliches Personal benötigt, damit Fürsorgearbeit und Informationsbemühungen erfolgreich sein können. Deshalb werden wir die Kassenärztliche Vereinigung dabei unterstützen, auch in den Gesundheitszentren attraktive Arbeitsplätze zu schaffen, um die interdisziplinären Gesundheitsangebote zeitnah auf den Weg zu bringen.“

15- Jahresbilanz: Deutlich mehr Azubis mit Migrationshintergrund in Hamburger Verwaltung

Shutterstock.com/Prostock-Studio

Die Allgemeine Verwaltung, die Soziale Arbeit, Justiz- und Steuerverwaltung sowie Polizei und Feuerwehr bieten jährlich mehr als 1.300 Ausbildungs- und Studienplätze in Hamburg an. Während 2006 nur 5,2 Prozent der Auszubildenden einen Migrationshintergrund hatten, lag dieser Anteil im Jahr 2020 bereits bei 20,5 Prozent, der Bewerberanteil bei 27,6 Prozent. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage des SPD-Abgeordneten Kazim Abaci hervor. Einen großen Anteil an der positiven Entwicklung hat die 2006 gestartete Kampagne „Wir sind Hamburg! Bist du dabei?“.

„Rund 700.000 Menschen mit Migrationshintergrund leben in Hamburg. Da ist es nur konsequent, dass die Stadt als Arbeitgeber mit dem Slogan „Wir sind Hamburg! Bist du dabei?“ auch ganz gezielt um junge Menschen mit Einwanderungsgeschichte wirbt, um sie für den Öffentlichen Dienst zu begeistern“, betont Kazim Abaci, Fachsprecher für Migration und Integration der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Das Ziel der Kampagne bestand darin, die Bewerbungs- und Ausbildungsanteile auf einen Zielwert von 20 Prozent zu erhöhen. Das wurde deutlich übertroffen: Innerhalb der letzten 15 Jahre konnte ein Anteil von 27,6 Prozent an den Bewerbungen erreicht werden. Das ist ein großer Erfolg für Hamburg. Mehrsprachigkeit und Erfahrungen im Umgang mit anderen Kulturen sind wertvolle Kenntnisse, von denen Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürger profitieren. Mittlerweile hat sich unter migrantischen Eltern herumgesprochen, dass eine Ausbildung oder ein Studium bei der Stadt sowie ein Arbeitsplatz im Öffentlichen Dienst attraktive Alternativen sind. Die bei den Einstellungen am häufigsten vertretenen Herkunftsländer waren im letzten Jahr die Türkei, Russland, Polen und Afghanistan. Die Einstellungen entsprechen damit erfreulicherweise tatsächlich in etwa der Zusammensetzung der Hamburger Stadtgesellschaft.“

Die Freie und Hansestadt Hamburg misst Zuwanderung und der gesellschaftlichen Integration von Menschen mit Migrationshintergrund hohe Bedeutung zu. So erarbeitete der Hamburger Senat bereits im Jahr 2006 in einer bundesweiten Vorreiterrolle ein Integrationskonzept, das 2013 und 2017 fortgeschrieben wurde. Dieses Integrationskonzept formuliert für jedes Handlungsfeld überprüfbare und konkrete Ziele und benennt dafür Indikatoren. Die Stadt Hamburg wirkt darauf hin, dass Menschen mit Migrationshintergrund gleiche Chancen auf Teilhabe in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens haben. Dies will die Stadt vor allem dadurch erreichen, dass sie ihre Institutionen interkulturell öffnet und strukturelle Diskriminierung abbaut. Es gehört zu Hamburgs zentralen integrationspolitischen Zielen, dass die Verwaltung die kulturelle Vielfalt der Bevölkerung widerspiegelt.

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