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SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,zum Thema Kinderschutz und Kinderrechte wird die Bürgerschaft eine Enquete-Kommission einrichten. Darauf haben sich SPD, Grüne, Linke und FDP fraktionsübergreifend verständigt...
Außerdem: +++SPD-Fraktion in die Sommertour gestartet+++ Wer mehr über die politischen Vorhaben der kommenden Jahre erfahren möchte – unter diesem Link geht's zum rot-grünen Koalitionsvertrag: Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg Der parlamentarische Betrieb ist in dieser Woche in die Sommerpause gegangen. Aus diesem Grund wird der Newsletter in der nächsten Zeit nur unregelmäßig und anlassbezogen erscheinen. Wir wünschen allen Hamburgerinnen und Hamburgern eine schöne Ferienzeit! Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion |
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Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken – Interfraktionelle Verständigung auf Enquete-KommissionDie Fraktionen von SPD, Grünen, LINKE und FDP haben sich unter Beteiligung ihrer Fraktionsspitzen auf die Einrichtung einer Enquete-Kommission zum Thema Kinderschutz und Kinderrechte verständigt. Das Gremium wird seine Arbeit unter dem Titel aufnehmen: "Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken: Überprüfung, Weiterentwicklung, Umsetzung und Einhaltung gesetzlicher Grundlagen, fachlicher Standards und Regeln in der Kinder- und Jugendhilfe – Verbesserung der Interaktion der verschiedenen Systeme und Akteure". Über die Sommerpause wird es dazu noch finalisierende Gespräche rund um Einsetzung, Verfahren und Besetzung geben. Der parlamentarische Einsetzungsantrag soll zur Bürgerschaftssitzung Ende September eingebracht werden. SPD-Fraktion in die Sommertour gestartetAm Donnerstag ist SPD-Fraktionschef Andreas Dressel in die Sommertour durch die 17 Hamburger Bürgerschaftswahlkreise gestartet. Zahlreiche Einzeltermine stehen bis zum Ende der Sommerpause gemeinsam mit den örtlichen Abgeordneten und Fachsprechern aus Bürgerschaft und Bezirken auf dem Programm. In jedem Wahlkreis ist neben Besuchen und Gesprächen in Institutionen in der Regel auch jeweils ein öffentlicher Termin für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger vorgesehen. "Ich freue mich auf spannende Begegnungen und Gespräche in den kommenden Wochen. Nach dieser Sommertour werden wir sicher wieder viele politische Anregungen mit ins Rathaus nehmen können", so Dressel. "Die Bezirke und Stadtteile sind für das Zusammenleben in unserer Stadt von größter Bedeutung, diese Arbeit im direkten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zu unterstützen, ist und bleibt für uns als Bürgerschaftsfraktion ein zentrales Anliegen unserer Politik. Dies gilt gerade auch angesichts der Herausforderungen rund um die Unterbringung und Integration der Geflüchteten, diese Themen werden im Rahmen unserer Fraktions-Sommertour eine besondere Rolle spielen. In den letzten Monaten haben die die vielen Haupt- und Ehrenamtlichen überall in der Stadt Herausragendes geleistet und deshalb ist es auch gut und richtig, dass wir diese Arbeit mit dem jüngst von uns zusammen mit den Grünen auf den Weg gebrachten Integrationsfonds in Höhe von zehn Millionen Euro zielgerichtet unterstützen können", so Dressel weiter.
TermineNächste Sitzung der Bürgerschaft Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen: Parlamentarische InitiativenSämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt. Weitere InformationenWeitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus |