Monika Schaal

Fachsprecherin für Umwelt

Bezirk: Eimsbüttel

Die umweltpolitische Bilanz der SPD

Die umweltpolitische Bilanz der SPD ergibt, dass viel geschafft wurde in der vergangenen Wahlperiode zwischen 2011 und 2014.

Zentral sind die Maßnahmen zur Energiewende mit der Umsetzung des Volksentscheides, dem Dialog zum Ersatz des Kohlkraftwerkes Wedel und zum Wärmekonzept, der Neuorganisation des Klimaschutzes und des Ausbaus der Erneuerbaren Energien, die Mittelaufstockung bei der Pflege des Stadtgrüns und der Naturschutzgebiete sowie zum Nachpflanzen von Bäumen und im Umweltschutz zur Eindämmung des Fluglärms. Mehr lesen...

REDE IN DER HAMBURGISCHEN BÜRGERSCHAFT AM 22.01.2015 ZUM THEMA „ÜBERSCHWEMMUNGSGEBIETE“

Behörde rechnet neu. Jedes Gebiet bekommt eine eigene Rechtsverordnung mit generellen Ausnahmetatbeständen. Alle Betroffenen werden über Änderungen in der Ausweisung informiert. Hier erfahren Sie mehr. 

REDE IN DER HAMBURGISCHEN BÜRGERSCHAFT AM 22.01.2015 ZUM THEMA „ÜBERNAHME DES GASNETZES“

Nach der Übernahme des Stromnetzes und der verbindlichen Kaufoption für die Fernwärme haben wir durch den zuletzt geschlossenen Vertrag zur Übernahme des Gasnetzes auch hier die Weichen zur Umsetzung des Volkentscheides gestellt. Wir rechnen uns sehr gute Chancen aus, auch im künftigen Konzessionswettbewerb als Siegerin hervorzugehen. Hier erfahren Sie mehr. 

Fluglärm wirkungsvoller zu bekämpfen!

Um den Fluglärm wirkungsvoller zu bekämpfen,  haben wir das lärmabhängige Landeentgelt vor allem in den Morgen- und Abendstunden und besonders für laute Maschinen erhöht. Die  Fluggesellschaften sollen Hamburg mit  modernen leisen Maschinen anfliegen. Verspätungen sollen künftig doklumentiert und abgestellt werden.  Ggfs. wird 2016 nachgesteuert. Veränderte Landeverfahren sollen vor allem im Nordosten der Stadt für mehr Ruhe sorgen. Hamburg wird als erstes Bundesland die Fluglärmschutzbeauftrage per Gesetz  gegenüber Airlines und Flughafen bei Überwachung und Kontrolle der Einhaltung von Bahnbenutzungsregeln und Nachtflugverbot stärken. Mehr erfahren...

Politischen Frühschoppen am 11. Januar 2015

Auf dem politischen Frühschoppen am 11. Januar 2015 in der Kursana stellte die SPD ihre KandidatInnen aus Wahlkreis 7 den ca. 50 TeilnehmerInnen vor:

(von rechts: Dr. Monika Schaal, SPD Wahlkreisliste Platz 1, Milan Pein, SPD Landesliste Platz 9, Sabine Steppat, SPD Landesliste Platz 26, Panos Drossinakis, SPD Wahlkreisliste Platz 2.)

Die Kandidatinnen mußten sich über zwei Stunden lang Fragen aus vielen Politikfeldern stellen. U.a. wollte man wissen , was hat die SPD für bessere Bildung getan, ist Hamburg auf den demographischen Wandel vorbereitet und was tut die SPD für die Älteren, wie geht es weiter mit der Ausweisung von Übeschwemmunsgebieten, kommt der Verbraucherschutz bei TTIP unter die Räder, welche Wirtschafspolitik will die SPD, was tut die SPD für Flüchtlinge oder was bringt uns Olympia?

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 16.12.2014 anlässlich der Haushaltsdebatte

In Hamburg wird wieder gebaut und Hamburg bleibt dennoch die grüne Metropole am Wasser mit hoher Lebensqualität und vielen Grünflächen.

Der besonderen Bedeutung unseres Stadtgrüns in einer kompakteren Stadt trägt der Haushalt mit mehr Geld für Investitionen und Pflege im Grünbereich Rechnung:

Alles in allem stehen pro Jahr 8,4 Mio. € zusätzlich im Grünbereich zur Verfügung.

Hier erfahren Sie mehr.

Volkentscheid nach gut einem Jahr umgesetzt

Nach der erfolgreichen Rekommunalisierung des Stromnetzes und den vertraglichen Vereinbarungen zur Fernwärme wird Hamburg das Gasnetz zum 1.1.2018 komplett erwerben. Alle Beschäftigten werden übernommen. Das ist eine gute Voraussetzung für eine erfolgreiche Bewerbung um die Gasnetzkonzession.

 

Näheres dazu unter „Presserklärungen“

Landstromanlage Altona leistet wichtigen Beitrag zum Umwelt- und Lärmschutz

Wir machen nach endlosen Diskussionen zu schwarz-grünen Regierungszeiten beim Thema Landstrom ernst. Der Bau der neuen Landstromanlage zeigt, dass unsere Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität vorankommen. Wir wissen um die Bedeutung dieses Themas. Genau deshalb gibt es ja seit zwei Jahren einen umfangreichen Luftreinhalteplan mit 80 verschiedenen Maßnahmen für die Bereiche Mobilität, Schiffsverkehr und Energie.

 

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Umsetzung des Volksentscheids geht voran – Stromnetz Hamburg und die Stadt schließen Konzessionsvertrag und treffen zusätzliche Kooperationsvereinbarung

Mit dem Abschluss des Konzessionsvertrags zwischen der Stadt und Stromnetz Hamburg für die kommenden 20 Jahre ist eine weitere Hürde auf dem Weg zur Umsetzung des Volksentscheides genommen.

Hamburg ist somit auf einem guten Weg zu einer sicheren, preisgünstigen, verbraucherfreundlichen, effizienten und umweltfreundlichen leitungsgebundenen Stromversorgung, die zunehmend auf Erneuerbare Energien beruht.  

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Während die Grünen nur heiße Luft produzieren, setzen wir auf konkrete Maßnahmen

Die heutige Debatten-Anmeldung unterstreicht einmal mehr, dass es den Grünen eher um Wahlkampf-Getöse geht als um eine sachliche Auseinandersetzung.

Tatsache ist, dass wir hier in Hamburg eine ganze Menge dafür tun, um im Rahmen unserer Zugriffsmöglichkeiten für eine verbesserte Luftqualität zu sorgen.

Mit dem Luftreinhalteplan haben wir viele Projekte sind schon erfolgreich auf den Weg gebracht. So ist zum Beispiel der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs mit Umstellung auf emissionsarme und ab 2020 auch emissionsfreie Busse ein Riesenschritt zur Verbesserung von Luftqualität und Klimaschutz.

Dazu tragen auch energetische Sanierungen und energieeffizientes Bauen, die Ausweitung des Natur- und Landschaftsschutzes, die Neuanpflanzung von Bäumen und die Förderung von Gründächern zu einer besseren Klimabilanz und einer Erhöhung der Lebensqualität bei.  

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"Es ist gut, dass schnell gereinigt wird, aber noch besser ist, wenn der Müll gar nicht erst hingeworfen wird!"

Schaal: "Es ist gut, dass schnell gereinigt wird, aber noch besser ist, wenn der Müll gar nicht erst hingeworfen wird!" Hamburg ist eine saubere und grüne Stadt. Deswegen wird sie sowohl von den Bewohnerinnen und Bewohnern als auch von den Gästen hoch geschätzt. Verschmutzung und Vermüllung sind in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen, dies bestätigen Untersuchungen. Hierzu Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt der SPD-Bürgerschaftsfraktion, in der heutigen Bürgerschaftsdebatte: "Für uns sind saubere und ordentliche Straßen und Grünanlagen wichtig. Wenn dennoch irgendwo Müll herumliegen sollte, wird er schnell beseitigt. Ein Anruf bei der Hotline der Stadtreinigung unter der Nummer 25761111 genügt." Erfreut zeigte sich Schaal über aktuelle Meldungen zur Arbeit der zusätzlichen Waste-Watcher: "Schon nach einer Woche Einsatz sind die neu eingestellten Waste-Watcher ein Erfolg: 190 mal wurden Personen angesprochen, die ihren Müll einfach liegen lassen wollten, 60 Verschmutzungen wurden an die Stadtreinigung gemeldet und unmittelbar gereinigt. Zusammen mit den bezirklichen Kräften wurde Fahrradschrott 'abgezettelt'. Und keineswegs 'beobachten' die Waste-Watcher nur, sie können Verschmutzungen auch selbst direkt und schnell beseitigen. Die Kritik der CDU entbehrt somit jeder Grundlage, ihre heutige Debattenanmeldung ist im wahrsten Sinne des Wortes für die 'Tonne'." Schaal weiter: "Wenn irgendwo Müll herumliegt, muss er schnell beseitigt werden, das ist richtig, und das funktioniert auch gut. Wichtiger ist aber das Thema Müllvermeidung. Illegale Müllentsorgung ist kein Kavaliersdelikt, weder im Kleinen und schon gar nicht im Großen. Deswegen ist es gut, wenn die Waste-Watcher ganz gezielt auf die Menschen zugehen und klar machen: Wir lassen nicht zu, dass unsere Stadt verschmutzt wird. Ebenso richtig ist es auch, dass der Bußgeldkatalog deutlich verschärft wurde. Das schreckt ab."

Abschließende Debatte zum Klimaschutz: SPD: „Klimaschutz ist bei uns wirtschaftlicher und wirkungsvoller! Wir lassen uns unsere Erfolge nicht klein reden!“

Zum Abschluss einer intensiven Befassung mit einer großen Expertenanhörung im Umweltausschuss hatte die SPD-Fraktion das Thema Klimaschutz in Hamburg in der Bürgerschaft am 25.9.2014 zur Debatte angemeldet. Mit dem Masterplan Klimaschutz wollen die Sozialdemokraten den Ausstoß von Klimagasen in Hamburg bis 2020 um 40% und bis 2050 mindestens um 80% verringern. „Damit wird Hamburg seinen Beitrag zur Erfüllung der nationalen Klimaschutzziele leisten“, ist Monika Schaal, umweltpolitische Sprecherin der SPD–Bürgerschaftsfraktion überzeugt. Der Masterplan schließt an das „Klimaschutzkonzept 2007–2012“ der CDU-geführten Senate an, sei aber aus drei Gründen keine einfache Fortschreibung. „Die SPD konzentriert sich im Masterplan auf hocheffiziente und eingeführte Klimaschutzmaßnehmen und wird - auf Anregung des Rechnungshofes - Fördermittel nicht mehr als Zuwendungen quasi „verschenken“, sondern zu guten Bedingungen über die Investitions- und Förderbank vergeben. Außerdem wird Klimaschutz im Gegensatz zu CDU-geführten Senaten künftig Aufgabe aller Behörden sein (Mainstreaming), erläuterte Schaal die Unterschiede zur Klimapolitik der der CDU-Senate. Das sei insgesamt wirtschaftlicher und vor allem wirkungsvoller. Dafür nannte Schaal Beispiele: Die SAGA hat bereits heute 90% des Hamburger CO2-Minderungsziels erreicht. HamburgWasser arbeitet mit seinem „Energieautar-kem Klärwerk“ äußerst klimafreundlich. HamburgEnergie entwickelt hoch effiziente Energiedienstleistungen und ist Treiber für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Hamburg. Der HVV führt mit ökostrombetriebenen Bahnen sowie Bussen, die immer sauberer werden und ab 2020 CO2-frei fahren. Schulbau Hamburg saniert und baut klimagerecht. Die Verkehrsbehörde puscht mit über 10 Mio. € den Radverkehr. Dafür gab es früher nur ein wenig Geld aus dem Klimatopf! Der Hafen erbringt dank Bahnanschluss, Elektrifizierung vieler Verkehre und „smarter“ Energieversorgung schon jetzt 40% der Hamburger Energieeinsparungen. Die Umweltpolitikerin räumte zwar ein, dass die Mittel der BSU für den Klimaschutz gegenüber dem Ansatz der Vorgängersenate verringert wurden. Wer aber die Schuldenbremse noch schneller umsetzten wolle als die SPD es tue, solle sich konsequenter Weise mit seiner Kritik an der Mittelabsenkung beim Klimaschutz zurückhalten. Gerade durch höhere Wirtschaftlichkeit und eine breitere Basis würden für den Klimaschutz am Ende bessere Ergebnisse für den Klimaschutz erzielt werden. Am Ende werde ein Maßnahmencontrolling durchgeführt, so Schaal. Anne Krischok, die Vorsitzende des Umweltausschusses, schlug in die gleiche Kerbe: „Heiße Luft war früher, heute machen wir Klimaschutz.“ Sie nannte weitere Beispiele für Mainstreaming aus dem Bildungsbereich und hob zusätzlich die im Bau befindliche Landstromanlage in Altona hervor, die mit Ökostrom betrieben werde. „Wir lassen uns unsere Erfolge im Klimaschutz nicht klein reden. Es ist der Verdienst von Umweltsenatorin Blankau, dass Klimaschutz jetzt fester Bestandteil aller Politikbereiche ist“, so Krischok abschließend.

Ein Jahr nach dem Volksentscheid Energienetze – Senat und SPD-Fraktion halten Wort

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat ein Jahr nach dem Volksentscheid zu den Energienetzen ein insgesamt positives Fazit gezogen: "Senat und Bürgerschaft haben Wort gehalten. Das Stromnetz ist wieder in städtischer Hand, die Rekommunalisierung der Fernwärme ist unumkehrbar auf den Weg gebracht und über den Rückkauf des Gasnetzes wird intensiv verhandelt. Die Umsetzung des Volksentscheids ist bei diesem Senat in sehr guten Händen." Für eine abschließende Bilanz sei es nach einem Jahr ohnehin zu früh, so Dressel weiter: "Wenn das erste Jahresergebnis beim Stromnetz besser ist als erwartet, ist das zwar erfreulich – angesichts der für den Rückkauf aufgenommenen Kredite mit langfristigen Zins- und Finanzierungsrisiken sollte man aber den Tag nicht vor dem Abend loben." Positiv sei zu bewerten, dass der auch von der SPD-Fraktion angestoßene Beteiligungsprozess zum Beispiel bei der Fernwärme geholfen habe, "Gräben wieder zuzuschütten, die bei der zugespitzten Auseinandersetzung vor dem Volksentscheid aufgerissen wurden. Beim Umsetzungsweg für den Volksentscheid versuchen wir, alle mitzunehmen – die Befürworter und die Gegner von damals gleichermaßen", so Dressel. Drei Punkte stellte Dressel am Wochenende besonders heraus: "Erstens: Die Fernwärme wird gekauft, die vertragliche Kaufoption mit Vattenfall ist eine politische Kaufpflicht – genauso werden wir das machen und das hat der Senat auch schon klargestellt. Zweitens: Die Entscheidung über die Nachfolgelösung für das Kraftwerk Wedel wird – anders als die CDU bei Moorburg – auf Basis eines Gutachtens und des Beteiligungsverfahrens 2015 und damit nach der Wahl entschieden. Drittens: Der Senat verhandelt mit E.ON über das Gasnetz mit dem Ziel, sich kurzfristig über den Zukauf von 74,9 Prozent an der Hamburg Netz GmbH zu verständigen. Sollte die Einigung nicht zustande kommen, wird Hamburg das Sonderkündigungsrecht ausüben und das Gasnetz über das Konzessionsverfahren auch streitig zurückholen. Der Vereinbarungsweg ist, was sich ja beim Stromnetz gezeigt hat, aber für alle besser – vor allem für die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter." SPD-Umweltexpertin Monika Schaal würdigte das Engagement der neuen städtischen Stromnetzgesellschaft: "Dort wird ein guter Job gemacht – für die Stadt, für die Energiewende und für den Klimaschutz. Dass sich unsere Gesellschaft so aktiv beim Thema Landstrom und Ladeinfrastruktur für Elektromobilität einbringt, ist richtig und wichtig. Unser städtisches Unternehmen wird, als letzter verbliebener Bieter, auch den Zuschlag für die neue Konzession bekommen. Das unterstreicht, wie zielführend der Umsetzungsweg für den Volksentscheid war, den der Senat auf Antrag der SPD-Fraktion gegangen ist."

Sicherere Deiche für Hamburg

Foto: Stefan Bohlmann

Hamburgs Bauprogramm zum Hochwasserschutz lauft 2013 aus. Zum 50. Jahrestag der Hamburger Sturmflutnacht, stellt die SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft deshalb einen Antrag zur Deichsicherheit.

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Baumpflanzzeit in Niendorf

In der Wendlohstrasse 138 ist das Birkenensemble am Straßenrand um einen neuen Baum ergänzt worden. Baumspenderin Monika Schaal, umwelt- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, griff kräftig zur Schaufel und half mit, ihren Baum einzupflanzen.

Insgesamt spendete die Niendorfer Abgeordnete drei Bäume im Rahmen der Senatsaktion „Mein Baum – meine Stadt“. Die Standorte der beiden anderen Bäume sind:

  • Max-Zelck-Straße 28 (Zerr-Eiche) und
  • Grelckstraße/Stapelstraße 2 (Hainbuche).

Die Baumspendeaktion ist verlängert worden. Wer noch mitmachen möchte, kann sich unter www.umwelthauptstadt.hamburg.de näher informieren.