Lars Pochnicht

Bezirk: Wandsbek

Neue U-Bahnhaltestelle Oldenfelde

Donnerstag, 20.10.2016, Drucksache 21/6413

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Kleine Anfrage der Abgeordneten Ole Thorben Buschhüter, Martina Koeppen, Lars Pochnicht sowie Martin Bill (Grüne)

Die vom Senat im Jahre 2014 vorgestellte „Langfristige Weiterentwicklung des U-Bahn-Netzes“ beinhaltet den Bau einer neuen U-Bahn-Haltestelle Oldenfelde an der Linie U1 (Drs. 20/13739). Zuletzt berichtete der Senat mündlich über den aktuellen Sachstand im Rahmen einer Selbstbefassung in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10. Mai 2016 (Drs. 21/5825) sowie schriftlich im September 2015 (Drs. 21/1736). Darin wird das Vorhaben wie folgt beschrieben:
„Zwischen den relativ weit auseinanderliegenden U-Bahn-Haltestellen Farmsen und Berne soll auf etwa halber Strecke eine neue U-Bahn-Haltestelle der Linie U1 gebaut werden. Diese erschließt ein nordwestlich gelegenes Wohngebiet mit verdichtetem Geschosswohnungsbau im Umfeld der Straßen Busbrookhöhe und Birckholtzweg sowie im östlichen Einzugsbereich Einfamilienhausgebiete des Ortsteils Oldenfelde sowie Mehrfamilienhäuser im südlichen Bereich Bernes. Insgesamt erhalten damit ca. 5.000 Einwohner erstmals einen direkten Schnellbahnanschluss. Die Haltestelle kann an dem oberirdischen Streckenabschnitt mit relativ geringem baulichem Aufwand auf öffentlichem Grund errichtet werden.“
Im Vorlauf zum förmlichen Planfeststellungsverfahren hat die HOCHBAHN in drei Veranstaltungen eine frühzeitige Bürgerbeteiligung durchgeführt. Diese frühe Bürgerbeteiligung gilt als beispielgebend für weitere Vorhaben im Rahmen der langfristigen Weiterentwicklung des U-Bahn-Netzes.
In diesem Zusammenhang fragen wir den Senat:

1. Wie lief das Bürgerbeteiligungsverfahren ab und zu welchen Ergebnissen hat dies im Einzelnen geführt? Inwieweit haben die Ergebnisse Niederschlag in der Planung gefunden?
2. Wie beurteilen die zuständige Behörde und die HOCHBAHN die vor Beginn des Planfeststellungsverfahrens durchgeführte Bürgerbeteiligung?
3. Wie stellt sich der geplante weitere Verlauf der Bürgerbeteiligung dar?
4. Wie viele Fahrradstellplätze welcher Art (z.B. Bügel, Boxen, Sammelschließanlagen, überdacht) sind an der neuen Haltestelle vorgesehen?
5. Wurden die Planfeststellungsunterlagen bereits bei der zuständigen Anhörungsbehörde eingereicht? Wenn ja, wann ist dies geschehen? Wenn nein, wann ist dies vorgesehen?
6. Wie stellt sich der geplante weitere Zeitplan bis zur Inbetriebnahme der neuen Haltestelle dar?