Lars Pochnicht

Bezirk: Wandsbek

Omnibus ohne Ruß – Elektrobusse für Hamburg!

Montag, 08.05.2017, Drucksache 21/

Antrag der Abgeordneten Monika Schaal, Andreas Dressel, Ole Thorben Buschhüter, Martina Koeppen, Matthias Czech, Gert Kekstadt, Dorothee Martin, Lars Pochnicht, Frank Schmitt, Henriette von Enckevort und Fraktion sowie Martin Bill, Olaf Duge, Anna Gallina, Ulrike Sparr, Dr. Anjes Tjarks (GRÜNE) und Fraktion

Der Senat hat in den letzten Jahren in vielen Bereichen die rechtlichen und verfahrensmäßigen Voraussetzungen geschaffen, um mit möglichst gezielten Maßnahmen – z.B. bei der Fahrzeugbeschaffung für den städtischen Fuhrpark, bei der Grundstücksvergabe, im Planungsrecht und bei der Schaffung von Ladeinfrastruktur – den Ausbau der Elektromobilität voranzutreiben und wird das weiter fortsetzen. Zu den alternativen Antrieben, die in Hamburg gefördert werden, gehören neben elektrisch betriebenen PKWs auch sogenannte Pedelecs (Pedal Electric Cycle – Elektrofahrräder) und Lasten-E-Fahrräder.
Außerdem soll der Busverkehr auf emissionsfreie Antriebe umgestellt werden. Durch ihr bisheriges Engagement ist die Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) gemeinsam mit den Verkehrsbetrieben Hamburg-Holstein (VHH) Vorreiter in Deutschland beim Thema Elektromobilität. Im März dieses Jahres erhielt die HOCHBAHN dafür den EBUS Award, den ersten internationalen Umweltpreis für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Ausgezeichnet werden Unternehmen und Personen, die sich durch die Entwicklung und Implementierung von technischen und betrieblichen Lösungen um die Weiterentwicklung der Elektromobilität im ÖPNV in den vorangegangenen zwei Jahren verdient gemacht haben.
Eine von der HOCHBAHN, der VHH und dem Netzanbieter Stromnetz Hamburg initiierte wissenschaftliche Studie hat dargelegt, dass für alle bestehenden Betriebshöfe der HOCHBAHN und der VHH eine flächendeckende Energieversorgung bis zum Jahr 2030 sichergestellt werden kann. Allein mit dem komplett neuen Busbetriebshof auf dem sogenannten Gleisdreieck – einer Brachfläche zwischen Güterumgehungsbahn, der S1 und der U1 im Norden Hamburgs – können bis zu 250 E-Busse versorgt werden. Dazu wird ein eigenes Umspannwerk mit 110 kV-Anschluss gebaut. Im Bereich solcher infrastrukturellen Investitionen bestehen die geeignetsten Ansatzpunkte für eine Förderung neuer E-Mobilität-Technologien für Busse. Hier sollten Maßnahmen des Bundes ansetzen, um die Einführung der E-Mobilität im ÖPNV zu forcieren.
Innerhalb von nur zehn bis 15 Jahren wollen die HOCHBAHN mit rund 1.000 Fahrzeugen und die VHH mit ca. 550 Fahrzeugen ihre Busflotten vollständig auf Busse mit emissionsfreien Antrieben umgestellt haben. Dazu sollen ab 2020 ausschließlich emissionsfreie Busse angeschafft werden. Noch in diesem Jahr wollen die HOCHBAHN und die VHH Ausschreibungen für jeweils mindestens zehn neue E-Busse und die dazugehörige Ladeinfrastruktur starten. 2018 sollen dann weitere 20 E-Busse mit der erforderlichen Ladeinfrastruktur ausgeschrieben und noch vor dem Jahr 2020 ausgeliefert werden. Die Modelle sollen seriennah sein und die Anbieter müssen Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit und Reichweite garantieren.
Ende 2018 soll mit den neuen Fahrzeugen ein neues Kapitel des öffentlichen Nahverkehrs in Hamburg beginnen. Das Ziel dieses Wegs vom innovativen Testfeld zum Masterplan ist die vollständige Umstellung auf emissionsfreie Antriebe aller ÖPNV-Busse in Hamburg als wichtiger Bestandteil der Strategie der Stadt zur Vermeidung von Dieselemissionen und zur Verbesserung der Luftqualität. Möglich wurde dies durch eine Initiative des Hamburger Senats Anfang 2016, mit der die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister verschiedener großer Städte, der Bundesverkehrsminister und Vertreterinnen und Vertreter der Autmobilindustrie zusammengebracht wurden, um über mögliche gemeinsame Maßnahmen zur schnellen Markteinführung von emissionsfreien Linienbussen zu beraten. Das Ergebnis ist eine gemeinsame Beschaffungsinitiative der Städte Hamburg, Berlin, Köln, Düsseldorf, Stuttgart, München und Darmstadt, durch die größere Auftragsvolumina und damit höhere Anreize und Investitionssicherheit für die Fahrzeughersteller geschaffen werden sollen, die Entwicklung emissionsfreier Linienbusse mit innovativen Antrieben stärker voranzutreiben.
Die Bürgerschaft möge beschließen:
Der Senat wird ersucht,
1. das politisch gesetzte Ziel, ab 2020 ausschließlich Linienbusse mit emissionsfreiem Antrieb anzuschaffen und anschließend in möglichst kurzer Zeit die gesamte Flotte von rund 1.500 Fahrzeugen sukzessive zu elektrifizieren, weiter mit hohem Engagement zu verfolgen;
2. sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass neben den Fördermitteln für die Beschaffung der Omnibusse auch welche für die Umstellung der benötigten Ladeinfrastruktur und Netzanschlüsse auf den Betriebshöfen bereitgestellt werden; und
3. der Bürgerschaft im 2. Quartal 2018 über die fortentwickelte Planung und die Ausschreibung für die ersten zehn E-Busse in 2017 und weitere 20 E-Busse in 2018 sowie den grundsätzlichen technischen Entwicklungsstand und die Perspektiven weiterer Innovationssprünge auf Seiten der Hersteller zu berichten.