Lars Pochnicht

Bezirk: Wandsbek

Elbtower

Freitag, 19.10.2018, Drucksache 21/

Antrag der Abgeordneten Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Anne Krischok, Christel Oldenburg, Uwe Lohmann, Dorothee Martin, Lars Pochnicht, Michael Weinreich und Fraktion sowie Olaf Duge, Filiz Demirel, Farid Müller, Ulrik Sparr, Dr. Carola Timm (GRÜNE) und Fraktion

Mit der Drucksache 21/13500 HafenCity – Elbtower hat der Senat die Bürgerschaft über den Planungs- und Sachstand sowie über die Zielsetzung des Vorhabens Elbtower informiert. Bereits im Masterplan HafenCity wurde die Lage an den Elbbrücken als ein Standort von besonderer Bedeutung definiert. Das Projekt Elbtower wurde intensiv öffentlich diskutiert, so fand
• am 2. März 2018 zum Elbtower-Projekt eine öffentliche Informationsveranstaltung im Kreuzfahrtterminal statt, an der ca. 800 Besucherinnen und Besucher teilnahmen. Das Projekt wurde von Oberbaudirektor Franz-Josef Höing, dem Geschäftsführer der HCH, Herrn Professor Bruns-Berentelg und den Architekten David Chipperfield sowie Christoph Felger ausführlich erläutert. Die Gelegenheiten zu Fragen und einem Meinungsaustausch wurden von der Öffentlichkeit angenommen.

• am 8. März eine öffentliche Pressekonferenz im Kesselhaus statt, in der auch die anderen Entwürfe aus dem Bewerberfeld vorgestellt wurden. Daran schloss sich vor Ort eine zweiwöchige Ausstellung der Arbeiten an.

• am 9. März 2018 die Öffentliche Plandiskussion des Bebauungsplanentwurfs HafenCity 16 (Elbtower) statt, an der ca. 120 Personen teilnahmen.

Die Kommission für Stadtentwicklung hat die Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion in der öffentlichen Sitzung am 28.05.2018 zur Kenntnis genommen.
Im Zuge der Diskussion wurde deutlich, dass der relevanteste Wunsch die Forderung nach einer öffentlichen Aussichtsplattform war. Dieses soll in einem Nachtrag zum Grundstückskaufvertrag umgesetzt werden. Es wird ein öffentlich zugängliches Geschoss geben.
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN unterstützen stets transparente Stadtentwicklungsprozesse. Daher haben die Regierungsfraktionen von SPD und GRÜNEN eine Anhörung von Experten im Stadtentwicklungsausschuss beschlossen. Diese Anhörung hat am 13. September im Stadtentwicklungsausschuss begonnen und wird fortgesetzt. Auch auf Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN wurde im Stadtentwicklungsausschuss am 13. September ein Aktenvorlageersuchen nach Art. 30 HmbGV beschlossen. Die Expertenanhörung wird am 22. Oktober fortgesetzt – ebenso die Senatsbefragung. Anders als zu CDU-Zeiten, in denen in Hamburg bei Bauvorhaben oftmals intransparent und bürgerfern gehandelt wurde, werden die Regierungsfraktionen von SPD und GRÜNEN eine Beteiligung der Hamburgerinnen und Hamburger bei städtebaulichen Projekten weiter befürworten.
Vor diesem Hintergrund möge die Bürgerschaft beschließen:
Der Senat wird ersucht,
das Projekt Elbtower im Jahr 2018 im Rahmen einer weiteren öffentlichen Veranstaltung den Hamburgerinnen und Hamburgern vorzustellen.