Karin Timmermann

Mitglied im Haushaltsausschuss und im Gesundheitsausschuss

Bezirk: Wandsbek

Informationsschreiben des Denkmalschutzamtes

Freitag, 23.11.2007, Drucksache 18/7422

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Timmermann

Bereits 2005 konnte das Denkmalschutzamt die Inventarisierung aller in Hamburg derzeit als denkmalwürdig eingestuften Objekte abschließen und diese in sogenannten Denkmaltopographien erfassen. Unter Denkmalschutz gestellt werden konnten bislang erst etwa 10% aller in Hamburg befindlichen denkmalwürdigen Objekte, was unter anderem daran liegt, dass in Hamburg Denkmäler immer noch nach dem so genannten konstitutiven Verfahren unter Schutz gestellt werden und nicht wie in der Mehrzahl der anderen deutschen Bundesländer per Gesetz („ipsa-lege-Prinzip“).

Durch den Abschluss der Inventarisierung kann mittlerweile über das Internet oder über die zuständige Behörde direkt eine Einsichtnahme in diese Liste der als denkmalwürdig eingestuften Objekte erfolgen.

Vor dem Hintergrund der Änderung der Hamburgischen Bauordnung am 01.04.2006 hat sich das Denkmalschutzamt dazu entschlossen, alle Eigentümer von als denkmalwürdig eingestuften Objekten über die Denkmalwürdigkeit zu informieren. Dies vor allem, da es aufgrund der Änderung nunmehr möglich ist, an freistehenden Gebäuden bis 7 Meter Höhe Veränderungen genehmigungsfrei vorzunehmen.

Auf meine diesbezügliche Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 18/4470) vom 20.06.2006 hat der Senat geantwortet, dass in einer ersten Benachrichtigungskampagne 5500 Briefe an Eigentümer bzw. Verfügungsberechtigte von rd. 3000 Objekten versandt wurden. Obwohl seitdem fast anderthalb Jahre ins Land gegangen sind, sollen bis heute immer noch nicht alle Eigentümer bzw. Verfügungsberechtigen von denkmalwürdigen Objekten informiert worden sein.


Ich frage den Senat:

1. Wie viele denkmalwürdige Objekte gibt es mit dem Stichtag 01.11.2007 in Hamburg?
2. Wie viele dieser Objekte wurden bislang unter Denkmalschutz gestellt?
3. Wie viele Eigentümer bzw. Verfügungsberechtigte wurden bis heute über die Denkmalwürdigkeit dieser Objekte schriftlich informiert?
4. Wann werden die restlichen Eigentümer bzw. Verfügungsberechtigten voraussichtlich diesbezüglich schriftlich informiert werden?
5. Aus welchen Grund wurde diese Benachrichtigungsaktion nicht längst abgeschlossen?
6. Teilt der Senat meine Auffassung, dass nun unverzüglich alle noch ausstehenden Eigentümer bzw. Verfügungsberechtigten über die Denkmalwürdigkeit der entsprechenden Objekte schriftlich informiert werden müssen, um zu verhindern, dass zwar nach der Hamburgischen Bauordnung zulässige Veränderungen zu einer Beschädigung von Denkmälern führen?
Wenn nein: Wie sollen Veränderungen an freistehenden denkmalwürdigen Objekten mit einer Höhe von unter 7 Metern verhindert werden, wenn die Eigentümer bzw. Verfügungsberechtigten ggf. nicht einmal Kenntnis von der Denkmalwürdigkeit haben?
7. Wie viele Bürger haben bislang von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, aus ihrer Sicht denkmalwürdige und bislang nicht erfasste Objekte gegenüber der Kulturbehörde bzw. dem Denkmalschutzamt, z.B. über denkmalvorschlag@kb.hamburg.de zu melden?
8. Wie viele dieser von Bürgern vorgeschlagenen Objekte wurden in die Denkmalliste aufgenommen?
9. Wurden alle dieser Eigentümer bzw. Verfügungsberechtigten umgehend über die Denkmalwürdigkeit des Objekts informiert?
Wenn nein: Warum nicht, wie viele wurden informiert und wann werden die übrigen Betroffenen nun informiert werden?