Karin Timmermann

Mitglied im Haushaltsausschuss und im Gesundheitsausschuss

Bezirk: Wandsbek

Shared Space für Hamburg

Dienstag, 15.07.2008, Drucksache 19/748

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Timmermann

Der Koalitionsvertrag von CDU und GAL sieht die Einrichtung eines Shared-Space-Projekts in jedem Hamburger Stadtteil vor.
Shared Space ist im Ursprung ein EU-finanziertes Projekt, das den Straßenraum neu organisiert. Die Gemeinsamkeit steht im Vordergrund, dass heißt Fußgänger, Radfahrer und der motorisierte Verkehr nutzen den öffentlichen Raum gleichermaßen. Die Wege werden nicht mehr nach verschiedenen Nutzungsarten unterschieden, sondern es wird eine neue gemeinsame Verkehrsebene geschaffen.
Die Gemeinde Bohmte in Niedersachsen nimmt derzeit an diesem Projekt teil. Eine Auswertung soll noch soll in diesem Jahr systematisch erfolgen. Bisher gibt es Hinweise, dass die Unfallzahlen drastisch zurückgegangen und der Verkehrsverlauf flüssiger sein soll.
Die Bezirke in Hamburg sind aufgefordert, einen geeigneten Vorschlag für die Umsetzung eines solchen Projekts zu machen. Es gibt allerdings derzeit keine Vorgaben oder Kriterien für die Gestaltung eines solchen Projekts.

Ich frage den Senat:

1. Wie weit sind die Planungen für die Projekte nach dem Shared-Space-Modell in den einzelnen Bezirken fortgeschritten? (Bitte nach Bezirken getrennt auflisten)
2. Wo befinden sich die einzelnen Projekte nach dem Shared-Space-Modell in den Bezirken?
3. Wann ist mit einer baulichen Umsetzung in den einzelnen Bezirken zu rechnen?
4. Wie hoch werden sich die gesamten Kosten für Planung und Umsetzung des Shared-Space-Modells in den einzelnen Bezirken (Bitte getrennt nach Bezirken auflisten) belaufen?
5. Liegen bereits Ergebnisse oder Teilergebnisse des EU-Modellversuchs vor?
Wenn ja: Was ergeben die Auswertungen?
Wenn nein: Werden detaillierte Planungen in Hamburg bis zur Veröffentlichung der systematischen Auswertung abgewartet?
6. Erfolgt die Planung von Shared-Space in Hamburg in der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) oder in den Bezirken?
7. Welche Stellen in der BSU oder den Bezirken sind dafür in welchem Umfang verantwortlich und welche kalkulatorischen Kosten sind dafür anzusetzen?
8. Ist ein Ingenieurbüro für alle in den Bezirken geplanten Projekte mit der Planung betraut?
Wenn ja: Welchen Umfang umfasst der Auftrag?
Wenn nein: Zu welchem Zeitpunkt soll ein Ingenieurbüro beauftragt werden?
9. Wie hoch sich die Planungskosten für das Ingenieurbüro?
10. Aus welchem Haushaltstitel werden die Projekte finanziert?
11. Werden Anwohner, betroffene Gewerbetreibende und Verkehrsverbände in die Planungen mit einbezogen? Wenn ja in welcher Weise und welche Verkehrsverbände?