Karin Timmermann

Mitglied im Haushaltsausschuss und im Gesundheitsausschuss

Bezirk: Wandsbek

Verständnis für Protest von Behinderten

Donnerstag, 04.06.2009

Barrierefreie Haltestellen: Hamburg bleibt beim Ausbau zurück

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat Verständnis für den Protest gegen den schleppenden Ausbau von U- und S-Bahnstationen zu barrierefreien Haltestellen geäußert. Gleichzeitig forderte sie den Senat auf, in seinem Zuständigkeitsbereich für einen wesentlich schnelleren Ausbau zu sorgen. „Während der Bund mit seinem millionenschweren Konjunkturprogramm den Weg für einen deutlichen Ausbau der Hamburger Bahn- und S-Bahnhöfe frei gemacht hat, geht der behindertengerechte Umbau von U-Bahnstationen in Hamburg weiter nur im Schneckentempo voran – mit gut einer Station pro Jahr. Hier ist der Senat in der Verantwortung, und er ist gefordert", sagte SPD-Verkehrsexpertin Karin Timmermann. Es sei niemandem zu vermitteln, dass Schwarz-Grün für Projekte wie „shared space“ tief in die Tasche greife, nicht aber bei dringenden Maßnahmen zugunsten behinderter Menschen.

Auch der SPD-Stadtentwicklungspolitiker Andy Grote sagte, der Senat müsse sein Engagement beim Umbau von U-Bahnhöfen erheblich steigern. So sollten jährlich rund fünf Millionen Euro aus Hamburger Mitteln in den Umbau von U-Bahnhaltestellen investiert werden. "Der Senat hat bislang auf dem Feld des behindertengerechten Umbaus wenig zustande gebracht", bedauerte Grote. Im Hamburger Konjunkturprogramm würden zwar für die Jahre 2009 und 2010 jeweils eine Million Euro für den behindertengerechten Umbau zur Verfügung gestellt. "Es ist aber zu befürchten, dass man mit dieser Summe nur eine oder zwei Stationen pro Jahr saniert bekommt. Gerade vor dem Hintergrund des Engagements des Bundes für den Umbau von S-Bahnhöfen wirken die Hamburger Bemühungen mehr als mickrig. Bei diesem Tempo bleibt der Ausbaustand an Barrierefreiheit, den Städte wie Berlin und München längst erreicht haben, weiter ein unabsehbares Fernziel." Wer vor diesem Hintergrund von „großen Erfolgen“ auf dem Weg zu einer behindertengerechten Stadt spreche, rede sich die Wahrheit schön, sagte Timmermann.