Karin Timmermann

Mitglied im Haushaltsausschuss und im Gesundheitsausschuss

Bezirk: Wandsbek

Schlaglöcher – nicht allein Folge des Winters

Donnerstag, 25.02.2010

Timmermann: Der Senat hat die Hamburger Straßen über Jahre hinweg kaputt gespart

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat eine schnelle Reparatur der durch Schlaglöcher beschädigten Hamburger Straßen gefordert. „Wenn die Stadtentwicklungsbehörde bei der Schlagloch-Problematik so lange zum Handeln braucht wie beim Glatteis, fahren wir uns noch im Sommer die Autos kaputt“, sagte die SPD-Abgeordnete Karin Timmermann. Sie begrüßte die Entscheidung des Senats, ein 10-Millionen-Euro-Sofortprogramm zur Straßensanierung zu starten und die ursprünglich vorgesehenen Kürzungen für Unterhaltung und Sanierung der Straßen auszusetzen. „Die Umsetzung muss aber zügig los gehen“, sagte Timmermann.

Die Schlagloch-Problematik sei nicht allein eine Folge des Winters. „Sie ist in erheblichem Maße Folge von Versäumnissen in der Vergangenheit. Und die Verantwortlichen waren gewarnt“, sagte Timmermann. Rechnungshof, Auto- und Fahrradverbände hätten wiederholt Kritik an Stadtentwicklungsbehörde und Bezirksämtern geübt.

Der Rechnungshof habe im Jahresbericht 2010 festgestellt, der Senat habe seine Ziele zur Straßenerhaltung verfehlt. Die Investitionen seien ständig reduziert worden. Das gelte auch für die Mittel zur Straßenerhaltung. „Im Jahr 2000 gab es noch Betriebsmittel in Höhe von umgerechnet fast 17 Millionen Euro. 2008 waren es nur noch gerade 9 Millionen. Die Folgen sind derzeit auf den Straßen zu sehen“, sagte Timmermann.

Die geplante Nutzungsdauer einer Straße sei nur zu erreichen, wenn die nötigen Arbeiten zu ihrer Erhaltung pünktlich stattfinden. „Jedes Aufschieben beschleunigt am Ende den Substanzverlust. Jede Flickschusterei führt zu einem Zustand, der letzlich eine viel teurere Grunderneuerung nötig macht. Diese Situation haben wir jetzt. Der Senat hat Hamburgs Straßen sind sukzessive kaputt gespart“, sagte Timmermann.

Die SPD-Abgeordnete begrüßte den Hinweis der GAL-Fraktion, der Senat dürfe bei der Schlagloch-Sanierung die Schäden an Geh- und Radwegen nicht aus den Augen verlieren. „Die letzten Wochen haben gezeigt, was es für die Menschen bedeutet, wenn Geh- und Radwege nicht funktionsfähig gehalten werden. Wir gehen davon aus, dass Sie auch für die Geh- und Radwege einen ähnlichen Betrag zusätzlich zur Verfügung stellen werden. Wenn diese Sanierungen ebenfalls aus dem Zehn-Millionen-Topf finanziert werden sollen, wäre das von Bausenatorin Hajduk vorgestellte Sofortprogramm nicht mehr als eine Beruhigungspille für genervte Autofahrer, Fußgänger und Radler“, sagte Timmermann. „Der Erhalt unser Straßen ist die Pflicht. Die Schaffung von Gemeinschaftsstraßen ist die Kür.“