Andreas Dressel

Bezirk: Wandsbek

Aufzug S-Bahnhof Poppenbüttel

Donnerstag, 10.04.2014, Drucksache 20/11482

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Dressel, Karin Timmermann

Im Rahmen der barrierefreien Umgestaltung der Verkehrsanlage Poppenbüttel baute der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) eine neue Fußgängerüberführung über die S-Bahngleise. Auftraggeber sind die Behörde für Wirtschaft, Innovation und Verkehr und die DB Station & Service AG. Die neue Fußgängerüberführung verbindet den Wentzelplatz und Stormarnplatz und führt zum S-Bahnhof. Gebaut wurden Rampen- und Treppenanlagen sowie ein Aufzug, denn die vormaligen Rampenbauwerke entsprachen nicht mehr den heutigen Anforderungen an die Barrierefreiheit. Im Januar 2013 haben die Bauarbeiten für das eigentliche Brückenbauwerk begonnen. Während die Rampen- und Treppenanlagen bereits genutzt werden können und eine Barrierefreiheit ermöglichen, ist der Aufzug immer noch nicht in Betrieb.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:
1. Wie stellt sich die vertragliche Situation für den Bau des Aufzugs an der Verkehrsanlage Poppenbüttel dar? Bitte darstellen in Hauptunternehmer und etwaige Nachunternehmer.
2. Zu welchem Zeitpunkt war die Fertigstellung der Umgestaltung der Verkehrsanlage Poppenbüttel inklusive des Aufzugs geplant? Konnte der geplante Termin eingehalten werden? Wenn nein, bitte die Gründe darlegen.
3. Wurden die jeweiligen Planunterlagen an die zuständigen Unternehmen rechtzeitig übergeben? Wenn nein, warum nicht?
4. Sind Nacharbeiten an der Aufzugsanlage notwendig? Wenn ja, in welcher Form und auf Grund welcher Versäumnisse und/oder Schäden?
5. Zu welchem Zeitpunkt wurden die Nacharbeiten am Aufzug zwischen welchen Beteiligten abgestimmt?
6. Zu wann sollten etwaige Nacharbeiten fertigstellt sein? Konnte der Termin eingehalten werden? Wenn nein, warum nicht?
7. Gibt es einen neuen geplanten Fertigstellungstermin für den Aufzug? Wenn nein, warum nicht?
8. Gibt es Konsequenzen für etwaige verantwortliche Unternehmen, die sich aus einer möglichen Nichterfüllung von Nachforderungen ergeben können? Wenn ja, in welcher Form?