Andreas Dressel

Bezirk: Wandsbek

Sanierungsfonds Hamburg 2020: Wasserlichtorgel Planten un Blomen sanieren – Wasserlichtspiele als Attraktion für Hamburg erhalten

Mittwoch, 17.01.2018, Drucksache 21/

Antrag der Abgeordneten Monika Schaal, Andreas Dressel, Dirk Kienscherf, Ksenija Bekeris, Henriette von Enckevort, Martina Friederichs und Fraktion sowie der Abgeordneten Ulrike Sparr, Martin Bill, Olaf Duge, René Gögge, Farid Müller, Dr. Anjes Tjarks (GRÜNE) und Fraktion

Planten un Blomen ist Hamburgs bekannteste Parkanlage. Ihre Bedeutung für die Stadt wird durch die Lage in den Wallanlagen getragen. Die Geschichte von Planten und Blomen mit drei internationalen Gartenschauen in der Nachkriegszeit – 1953, 1963 und 1973 – prägt das Erscheinungsbild der Anlage mit ihren besonderen Einrichtungen und Themenschwerpunkten: Alter Botanischer Garten und Gewächshäuser, Japanischer Garten, Rosen- und Apothekergarten, Wasserkaskaden und die Vielzahl weiterer gartenkünstlerischer Elemente. Am Parksee mit der Wasserlichtorgel finden sich zwischen Mai und September täglich in den Abendstunden oft bis zu 5.000 Hamburgerinnen und Hamburger sowie Touristinnen und Touristen ein, um die Vorstellungen der Wasserlichtspiele zu besuchen. Diese Besucherzahlen machen die Wasserlichtorgel zu einer über Hamburg hinaus bekannten Attraktion, die im frei zugänglichen Veranstaltungsprogramm der Stadt nicht verzichtbar ist.
In ihrer jetzigen Form existiert die Wasserlichtorgel seit 1973. In den Jahren 2001/2002 sind Überholungsarbeiten durchgeführt worden. Die Substanz der Anlage, d.h. die Becken, die Wasser- und Elektroleitungen, die Beleuchtungskörper, die Pumpen und Düsen stammen aus dem Jahr 1973. Der Sanierungsbedarf der Wasserlichtorgel hat sich in den vergangenen Jahren abgezeichnet. Zwingender Handlungsbedarf ist 2017 deutlich geworden, als vertiefende Sondierungen ergeben haben, dass Risse in den Becken und der über die Jahre eingetretene Zustand der Elektroinstallation eine Grundinstandhaltung unausweichlich machen. Ohne Grundinstandhaltung kann ein Betrieb nicht aufrechterhalten werden.
Die Grundinstandsetzung besteht in der Sanierung der Gebäude, Innenräume und Wasserbecken, der technischen Ausrüstung mit Elektroarbeiten (Umrüstung der Leuchten auf LED gemäß europarechtlicher Vorgaben, Schaltschränke, Steuerleitungen und Elektroleitungen erneuern, Klavier/Pult sanieren), dem Rohrleitungsbau mit Austausch und Verlegung von Edelstahlrohren. Ausgenommen ist die Tontechnik, die 2015 erneuert worden ist. Das Sanierungs-Szenario für die Wasserlichtorgel beinhaltet die Schritte:
a. ab Dezember 2017 Planung, Ausschreibung und Vergabe der Einzelmaßnahmen (Zeitbedarf ca. sechs bis acht Monate);
b. Durchführung provisorischer Maßnahmen bis Mai 2018 für eine verkürzte Saison zwischen Mai und August;
c. ab September 2018 Durchführung der Grundinstandsetzungsmaßnahmen mit Inbetriebnahme der grundinstandgesetzten Wasserlichtorgel zur Saison 2019.
Dieses Projekt-Szenario gewährleistet einen Betrieb ohne vollständigen Saisonausfall. Nach den Regularien des Kostenstabilen Bauens (Drs. 20/6208 vom 4.12.2012) darf mit Baumaßnahmen nicht begonnen werden, wenn die Finanzierung nicht gewährleistet ist. Um den dargelegten Zeitplan zu gewährleisten und die Planungs- und Ausschreibungsleistungen entsprechend zu erbringen, ist eine Mittelbereitstellung über die Gesamtmaßnahme erforderlich.
Der Sanierungsfonds Hamburg 2020 kann die Bezirksämter bei Sanierungsvorhaben unterstützen. Über den Planungs- und Vergabestand soll der Bürgerschaft im Herbst 2018 mit einem Zwischenbericht und nach Abschluss der Instandsetzungsmaßnahmen in 2019 berichtet werden.
Die Bürgerschaft möge beschließen:
Der Senat wird ersucht,
1. für die Grundinstandsetzung der Wasserlichtorgel in Planten un Blomen
die jeweilige Höhe des konsumtiven und investiven Anteils der Maßnahmen zu ermitteln und die notwendige HU Bau zu erstellen;
2. abhängig von dem Ergebnis dieser Ermittlung im Haushaltsplan 2017/2018 Ermächtigungen, Kosten zu verursachen beziehungsweise Auszahlungen für Investitionen zu leisten von insgesamt bis zu 3.000.000 Euro
a) für konsumtive Maßnahmen dem Einzelplan 6.2, Produktgruppe 292.15 „Bezirkliche Zuweisungen NGE“, bei der neu einzurichtenden Einzelzuweisung „EZ Sanierung Wasserlichtorgel Planten un Blomen“ aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 Einzelplan 9.2, Produktgruppe 283.02 „Zentrale Ansätze II“, Produkt „Sanierungsfonds Hamburg 2020“, Kontenbereich „Globale Mehrkosten“, und
b) für investive Maßnahmen dem Einzelplan 6.2, Aufgabenbereich 292, bei der neu einzurichtenden investiven Einzelzuweisung „EZ Grundinstandsetzung Wasserlichtorgel Planten un Blomen“, aus dem Einzelplan 9.2, Aufgabenbereich 283 „Zentrale Finanzen“, Investitionsprogramm „Zentrale Sanierungsreserve“ zur Verfügung zu stellen und als Einzelzuweisung an das Bezirksamt Hamburg-Mitte zu übertragen;
3. für die dazugehörigen Abschreibungen die benötigten Ermächtigungen aus dem Kontenbereich „Kosten aus Abschreibungen“ des Einzelplans 9.2, Aufgabenbereich „Zentrale Finanzen“, Produktgruppe 283.02, „Zentrale Ansätze II“, Produkt „Sanierungsfonds Hamburg 2020“, dem Einzelplan 6.2, Produktgruppe 292.15 „Bezirkliche Zuweisungen NGE“, Produkt „Abschreibungen“ für das Bezirksamt Hamburg-Mitte zur Verfügung zu stellen; und
4. der Bürgerschaft im Herbst 2018 über den Planungsstand und den verkürzten Saisonbetrieb der Wasserlichtorgel sowie im 2. Quartal 2019 über den Abschluss der Grundinstandsetzung der Wasserlichtorgel zu berichten.