Anträge

  • zu Drs. 22/3535 Einzelhandel unterstützen

    23.03.2021, Gabriele Dobusch, Clarissa Herbst, Jan Koltze, Gulfam Malik, Alexander Mohrenberg, Arne Platzbecker, Hansjörg Schmidt, Markus Schreiber, Philine Sturzenbecher

    Der noch immer anhaltende Lockdown ist für alle Beteiligten eine extreme Herausforderung und für viele der von den Corona-bedingten Maßnahmen betroffenen Unternehmen, zu denen auch der Einzelhandel gehört, oftmals existenzbedrohend. Zudem ist das...weiterlesen

  • Entlastung von besonders durch die Corona-Pandemie betroffenen Rechtsreferendar*innen

    10.03.2021, Milan Pein, Arne Platzbecker, Britta Schlage, Olaf Steinbiß, Urs Tabbert, Sarah Timmann, Carola Veit

    Die Corona-Pandemie betrifft auch die Hamburgischen Rechtsreferendar*innen bei der Vorbereitung auf die Zweite Juristische Staatsprüfung. Aufgrund der notwendigen Maßnahmen zum Schutz von Lehrpersonen und Referendar*innen mussten Lehrveranstaltungen...weiterlesen

  • Studie zur Entwicklung der Baugemeinschaften in Hamburg

    10.03.2021, Matthias Czech, Gabriele Dobusch, Sabine Jansen, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Michael Weinreich, Dagmar Wiedemann

    Mit der Drucksache 21/13087 und der daraus folgenden Senatsmitteilung 21/18146 hat die Rot-Grüne Koalition das Wohnungsbausegment der Baugemeinschaften in der Kontinuität der vergangenen 30 Jahre auf ein solides Fundament für die kommenden Jahre...weiterlesen

  • Deutschland-Takt: Verbindungsbahnentlastungstunnel

    10.03.2021, Julia Barth, Ole Thorben Buschhüter, Matthias Czech, Clarissa Herbst, Martina Koeppen, Ralf Neubauer, Lars Pochnicht, Frank Schmitt, Ali Simsek

    Der Deutschland-Takt ist ein abgestimmter Fahrplan für ganz Deutschland, mit dem Bahnreisende einfacher, bequemer und schneller ans Ziel gelangen sollen. Dies soll mit Hilfe von vertakteten, verlässlichen Verbindungen im Nah- und Fernverkehr sowie...weiterlesen

  • Equal Pay: Lohngerechtigkeit braucht starke Regeln

    10.03.2021, Ksenija Bekeris, Gabriele Dobusch, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Jan Koltze, Simon Kuchinke, Iftikhar Malik, Baris Önes, Britta Schlage, Ekkehard Wysocki

    Der 10. März ist in diesem Jahr als Equal Pay Day festgesetzt. Dieser Tag markiert den geschlechterspezifischen Entgeltunterschied, Gender Pay Gap oder Geschlechterlohnlücke genannt, der laut Statistischem Bundesamt in Deutschland unbereinigt...weiterlesen

  • Die Unterstützung der Schulen bei der IT-Wartung erweitern und den Ausbau der Übertragungsgeschwindigkeit schuleigener Netze voranbringen

    10.03.2021, Julia Barth, Matthias Czech, Astrid Hennies, Clarissa Herbst, Vanessa Mohnke, Anja Quast, Nils Springborn, Philine Sturzenbecher, Juliane Timmermann

    Die Bewältigung der Corona-Pandemie prägt aktuell das gesellschaftliche Leben und hat große Auswirkungen insbesondere auf die Lebens- und Lernbedingungen von Kindern und Jugendlichen. Die Schulen stehen vor großen Herausforderungen bei der...weiterlesen

  • Pilotprojekt für dachbegrünte Fahrgastunterstände

    10.03.2021, Julia Barth, Ole Thorben Buschhüter, Matthias Czech, Clarissa Herbst, Martina Koeppen, Alexander Mohrenberg, Ralf Neubauer, Lars Pochnicht, Frank Schmitt, Ali Simsek

    Fahrgastunterstände sind ein wesentlicher Teil des ÖPNV in Hamburg. Hunderttausende Fahrgäste nutzen täglich die Unterstände, um sich beim Warten auf den Bus vor Wind und Wetter zu schützen, sich auf den ausgehängten Fahrplänen und Umgebungskarten...weiterlesen

  • Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes

    10.03.2021, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Juliane Timmermann

    Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes Vom …….. § 1 Das Fraktionsgesetz vom 20. Juni 1996 (HmbGVBl. S. 134), zuletzt geändert am 2. Dezember 2020 (HmbGVBl. S. 626), wird wie folgt geändert: 1. In § 2 Absatz 3 Satz...weiterlesen

  • Zivilgesellschaftliche Initiativen für einkommensschwache Haushalte brauchen Hilfe bei der Finanzierung von Corona-Schutzkonzepten

    09.03.2021, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Jan Koltze, Iftikhar Malik, Kirsten Martens, Ali Simsek

    Die Corona-Pandemie hat schwerwiegende ökonomische Folgen für die gesamte Volkswirtschaft. Sehr viele Menschen haben während der Corona-Krise ihr Einkommen ganz oder teilweise verloren und sind auf existenzsichernde staatliche Leistungen und oft...weiterlesen

  • zu Drs. 22/3268 Nächste Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft

    24.02.2021, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Juliane Timmermann

    Die aktuelle Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung gilt bis zum 7. März 2021. Für den 3. März 2021 ist die nächste Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin geplant. Spätestens in deren Folge ist...weiterlesen

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