Anträge

• Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sportpark Steinwiesenweg – Ein neuer und moderner Ort für Sport und Bewegung in Eidelstedt

  29.08.2019, Hendrikje Blandow-Schlegel, Ole Thorben Buschhüter, Martina Friederichs, Uwe Giffei, Danial Ilkhanipour, Jasmin Janzen, Annkathrin Kammeyer, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Milan Pein, Jenspeter Rosenfeldt, Monika Schaal, Marc Schemmel, Sören Schumacher, Olaf Steinbiß, Juliane Timmermann, Güngör Yilmaz

  Hamburg ist eine dynamische und attraktive Metropole. Damit Hamburg lebenswert bleibt, setzen sich SPD und GRÜNE neben dem Bau bezahlbarer Wohnungen und dem Ausbau moderner Mobilitätsangebote auch für die wohnortnahe Modernisierung und Erweiterung...weiterlesen

• Gemeinsame Resolution der Hamburgischen Bürgerschaft mit dem gemeenteraad von Rotterdam: Kooperation der Hafenstädte bei der Reduktion von Schiffsemissionen

  29.08.2019, Birte Gutzki-Heitmann, Dorothee Martin, Arno Münster, Wolfgang Rose, Hansjörg Schmidt, Karl Schwinke, Joachim Seeler, Hauke Wagner

  90 Prozent des weltweiten Handels erfolgt über die Seeschifffahrt. Im Vergleich zu anderen Transportmitteln sind Schiffe die energieeffizienteste Form des Warentransports. Zudem ist der Seehandel ein Rückgrat der Völkerverständigung. Die...weiterlesen

• Felxibilisierung des Termins für die Konstituierung, Änderung der Geschäftsordnung und Änderung des Gesetzes über die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft

  29.08.2019, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Martina Friederichs, Dirk Kienscherf, Monika Schaal, Olaf Steinbiß

  Die Bürgerschaft möge beschließen: 1. Achtzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg Vom … In Artikel 12 Absatz 3 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg vom 6. Juni 1952 (Sammlung des...weiterlesen

• Personelle Verstärkung am Sozialgericht und an den Verwaltungsgerichten sicherstellen

  29.08.2019, Peri Arndt, Hendrikje Blandow-Schlegel, Henriette von Enckevort, Martina Friederichs, Milan Pein, Olaf Steinbiß, Urs Tabbert, Michael Weinreich

  Mit der Drs. 21/15375 ist das Sozialgericht Hamburg (SG) zum Abbau der hohen Bestände um drei Stellen für Richterinnen und Richter sowie fünf Stellen für den Servicebereich verstärkt worden. Die Klagewelle in Krankenversicherungssachen in Folge...weiterlesen

• zu Drs. 21/18054 Verbraucherinnen und Verbraucher vor unseriösen Geschäftspraktiken von Inkasso-Unternehmen schützen

  27.08.2019, Jan Balcke, Gert Kekstadt, Annegret Kerp-Esche, Gerhard Lein, Doris Müller, Jenspeter Rosenfeldt, Karin Timmermann, Isabella Vértes-Schütter, Sylvia Wowretzko

  Das Institut für Finanzdienstleistungen e. V. (iff) mit Sitz in Hamburg hat im April 2018 die inkassorechtlichen Vorschriften des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken evaluiert und Empfehlungen formuliert, wie Verbraucherinnen und Verbraucher...weiterlesen

• Gemeinsame Resolution der Hamburgischen Bürgerschaft mit dem gemeenteraad von Rotterdam: Kooperation der Hafenstädte bei der Reduktion von Schiffsemissionen

  23.08.2019, Birte Gutzki-Heitmann, Dorothee Martin, Arno Münster, Wolfgang Rose, Hansjörg Schmidt, Karl Schwinke, Joachim Seeler, Hauke Wagner

  90 Prozent des weltweiten Handels erfolgt über die Seeschifffahrt. Im Vergleich zu ande-ren Transportmitteln sind Schiffe die energieeffizienteste Form des Warentransports. Zu-dem ist der Seehandel ein Rückgrat der Völkerverständigung. Die...weiterlesen

• Gesundes Hamburg: Zehn Jahre Hamburger Pflegestützpunkte

  14.08.2019, Regina Jäck, Gert Kekstadt, Annegret Kerp-Esche, Gerhard Lein, Doris Müller, Jenspeter Rosenfeldt, Karin Timmermann, Isabella Vértes-Schütter, Sylvia Wowretzko

  Mit der Reform der Pflegeversicherung im Jahr 2008 wurde für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen ein gesetzlicher Anspruch auf Hilfe und Unterstützung durch einen Pflegeberater oder eine Pflegeberaterin nach § 7a SGB XI geschaffen. Dieser...weiterlesen

• Leitfaden für den hygienischen Umgang mit kundeneigenen Mehrwegbehältern

  14.08.2019, Dora Heyenn, Gert Kekstadt, Annegret Kerp-Esche, Anne Krischok, Gerhard Lein, Gulfam Malik, Doris Müller, Jenspeter Rosenfeldt, Monika Schaal, Karin Timmermann, Isabella Vértes-Schütter, Hauke Wagner, Michael Weinreich, Sylvia Wowretzko

  Immer mehr Menschen möchten im Alltag auf Einwegverpackungen aus Plastik verzichten. Insbesondere beim Lebensmitteleinkauf lassen sich Verpackungen gezielt vermeiden, wenn eigene Einkaufstaschen oder Behälter genutzt werden können. Dabei ist zu...weiterlesen

• Sanierungsfonds Hamburg 2020: Das monsun.theater zum 40. Jubiläum barrierefrei modernisieren und bei der Weiterentwicklung unterstützen

  14.08.2019, Kazim Abaci, Peri Arndt, Gabriele Dobusch, Martina Friederichs, Birte Gutzki-Heitmann, Regina Jäck, Gerhard Lein, Arno Münster, Christel Oldenburg, Wolfgang Rose, Hansjörg Schmidt, Isabella Vértes-Schütter

  Im Jahr 1980 eröffnete das monsun.theater im ehemaligen Senflager der Firma Kühne in Ottensen und ist damit die älteste Spielstätte der freien Theaterszene in Hamburg. Das Theater bietet in seinem Saal mit knapp 100 Sitzplätzen Produktionen aus den...weiterlesen

• zu Drs. 21/17471 Entschädigungsleistungsgesetz

  13.08.2019, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Martina Friederichs, Dirk Kienscherf, Jan Quast, Monika Schaal, Frank Schmitt

  Nach § 5c Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Entschädigungsleistungen anlässlich ehrenamtlicher Tätigkeit in der Verwaltung (Entschädigungsleistungsgesetz - Ent-schädLG) hat die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft vor Ablauf der Amtsdauer der...weiterlesen