Anträge

  • Nachhaltige Radfahrstreifen – Pilotprojekt für rote Einfärbung von Radfahrstreifen mit einem ökologischeren Material auf den Weg bringen

    29.12.2020, Julia Barth, Ole Thorben Buschhüter, Matthias Czech, Clarissa Herbst, Martina Koeppen, Ralf Neubauer, Lars Pochnicht, Frank Schmitt, Ali Simsek

    Radfurten und Radfahrstreifen werden in Hamburg zunehmend rot eingefärbt, um zu einer besseren Sichtbarkeit und somit zu einer Erhöhung der Sicherheit im Radverkehr beizutragen. Insbesondere in Kreuzungssituationen wird mit einer roten Einfärbung...weiterlesen

  • Umfassende Überprüfung der Freistellungsgebiete

    29.12.2020, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Matthias Czech, Gabriele Dobusch, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Sabine Jansen, Annkathrin Kammeyer, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Jan Koltze, Iftikhar Malik, Kirsten Martens, Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Ali Simsek, Michael Weinreich, Dagmar Wiedemann

    In Zeiten des sehr starken Wohnungsbaus in den 70er Jahren und auch in Zeiten des starken Zuzugs entstanden Siedlungsbereiche mit einem überwiegenden Anteil an Sozialwohnungen, wie bspw. Steilshoop, Mümmelmannsberg oder Neuallermöhe-West. In diesen...weiterlesen

  • Änderung des Schulgesetzes zur Ermöglichung der Übertragung von Unterricht

    29.12.2020, Kazim Abaci, Julia Barth, Matthias Czech, Astrid Hennies, Clarissa Herbst, Vanessa Mohnke, Arne Platzbecker, Anja Quast, Nils Springborn, Philine Sturzenbecher, Urs Tabbert

    Die Herausforderungen und die Chancen der Digitalisierung zeigen sich in den Hamburger Schulen in diesem Jahr insbesondere durch die Bewältigung der Corona-Pandemie. In dieser Situation sind die Schulen gefordert, auch das Lernen auf Distanz zu...weiterlesen

  • Hamburger Holzbaustrategie

    29.12.2020, Matthias Czech, Gabriele Dobusch, Sabine Jansen, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Gulfam Malik, Alexander Mohrenberg, Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Marc Schemmel, Tim Stoberock, Philine Sturzenbecher, Sarah Timmann, Michael Weinreich, Dagmar Wiedemann, Güngör Yilmaz

    Am 12. Februar 2020 hat die Hamburgische Bürgerschaft eine Fortschreibung des Hamburger Klimaplans sowie das Hamburgische Klimaschutzgesetz (vgl. Drs. 21/19200) beschlossen. Rot-Grün hat sich damit ambitionierte Ziele für den Klimaschutz und die...weiterlesen

  • Barrierefreiheit an Hamburger Krankenhäusern umfassend ausbauen

    29.12.2020, Regina Jäck, Sabine Jansen, Claudia Loss, Ralf Neubauer, Britta Schlage, Urs Tabbert, Isabella Vértes-Schütter, Güngör Yilmaz

    Den besonderen Belangen und Bedürfnissen von Menschen mit Behinderung ist bei der medizinischen Behandlung, sozialen Beratung und Betreuung sowie der räumlichen Unterbringung in Hamburgs Krankenhäusern in angemessener Weise Rechnung zu tragen....weiterlesen

  • Hamburger Taxi-Flotte schrittweise auf elektrischen Antrieb umstellen

    29.12.2020, Julia Barth, Ole Thorben Buschhüter, Matthias Czech, Clarissa Herbst, Martina Koeppen, Alexander Mohrenberg, Ralf Neubauer, Lars Pochnicht, Frank Schmitt, Ali Simsek

    Die Reduzierung von CO2-Emissionen bis zum Jahr 2030 um mindestens 55 Prozent und die Erreichung der Klimaneutralität deutlich vor 2050 sind die Kernziele des Hamburger Klimaplans (Drs. 21/19200) sowie des rot-grünen Koalitionsvertrages. Um diese...weiterlesen

  • Studie zur Entwicklung des Wohnverhaltens

    29.12.2020, Matthias Czech, Gabriele Dobusch, Sabine Jansen, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Michael Weinreich, Dagmar Wiedemann

    Die Hamburger Wohnungsbaupolitik ist erfolgreich. Das belegt nicht zuletzt der Hamburger Mietenspiegel von 2019 mit einem jährlichen Mietenanstieg unter der allgemeinen Preissteigerung. Der Neubau befand sich zu Beginn der Corona-Pandemie auf einem...weiterlesen

  • zu Drs. 22/2424 Besuche in Pflegeeinrichtungen dauerhaft pandemiegerecht ermöglichen

    15.12.2020, Sabine Jansen, Claudia Loss, Ralf Neubauer, Britta Schlage, Urs Tabbert, Isabella Vértes-Schütter, Güngör Yilmaz

    Menschen, die in stationären Pflegeeinrichtungen leben, sind seit Ausbruch der Corona-Pandemie einer erheblichen Gesundheitsgefährdung ausgesetzt. Neben dem Risiko, an Covid-19 schwer zu erkranken und in der Folge zu versterben, belasten...weiterlesen

  • zu Drs. 22/1502 Pandemiebedingte Mehrkosten für die Organisation von Studieneingangstests u. Aufnahmeprüfungen an öffentl. Hochschulen zur Entlastung der Hochschulen übernehmen u. Klarstellung bzgl. Studiengebühren

    15.12.2020, Annkathrin Kammeyer, Vanessa Mohnke, Sami Musa, Nils Springborn, Philine Sturzenbecher, Sven Tode, Isabella Vértes-Schütter

    Im Dezember 2017 hatte das Bundesverfassungsgericht das Zulassungsverfahren zum Medizinstudium für teilweise verfassungswidrig erklärt und den Gesetzgeber aufgefordert, Neuregelungen zu schaffen. Die Studienplatzvergabe im Studium der Humanmedizin,...weiterlesen

  • zu Drs. 22/2444 Starke Bezirke – auch in Zeiten der vorläufigen Haushaltsführung

    15.12.2020, Ksenija Bekeris, Cem Berk, Astrid Hennies, Baris Önes, Milan Pein, Mathias Petersen, Britta Schlage, Markus Schreiber, Sören Schumacher, Tim Stoberock, Sven Tode, Michael Weinreich

    Eine Stärkung der Bezirke und der Mittel der Bezirksversammlung war in den vergangenen Jahren ein Schwerpunkt des rot-grünen Senats und der sie tragenden Fraktionen. Dieses kann beispielhaft an zwei maßgeblichen Entscheidungen gezeigt werden:...weiterlesen

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