Anträge

  • Corona-Warn-App schnellstmöglich weiterentwickeln

    01.12.2020, Gabriele Dobusch, Clarissa Herbst, Jan Koltze, Claudia Loss, Alexander Mohrenberg, Arne Platzbecker, Hansjörg Schmidt, Philine Sturzenbecher

    Die Corona-Warn-App ist eine seit dem 16. Juni 2020 in Deutschland und seit Anfang Juli 2020 auch in allen Staaten der EU und weiteren Staaten in über 20 Sprachen durch Download verfügbare Smartphone-App, die eine datenschutzfreundliche Variante der...weiterlesen

  • zu Drs. 22/2150 Obdachlosenhilfe stärken – gerade während der Corona-Pandemie

    24.11.2020, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Jan Koltze, Iftikhar Malik, Kirsten Martens, Ali Simsek

    Das hamburgische Hilfssystem für Obdachlose besteht aus diversen Angeboten und Maßnahmen. Der umfassende Ansatz des Gesamtkonzepts Wohnungslosenhilfe hat sich bewährt. Es stellt in großen Teilen ein gut funktionierendes System der Obdach- und...weiterlesen

  • zu Drs. 22/2142 Ankunftszentrum Rahlstedt in Zeiten der Pandemie sicher betreiben

    24.11.2020, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Simon Kuchinke, Sören Schumacher, Urs Tabbert, Juliane Timmermann, Ekkehard Wysocki

    Die Bundesländer sind verpflichtet, für die Menschen, die in Deutschland als Geflüchtete eintreffen, die Unterbringung und Versorgung zu gewährleisten. Besondere Bedeutung kommt dabei in Hamburg dem Ankunftszentrum in Rahlstedt zu: Es dient der...weiterlesen

  • zu Drs. 22/2133 Lernferien verstetigen: Hamburger Lernferien 2021

    24.11.2020, Kazim Abaci, Julia Barth, Matthias Czech, Astrid Hennies, Clarissa Herbst, Vanessa Mohnke, Anja Quast, Nils Springborn, Philine Sturzenbecher

    Mit dem Antrag der Regierungsfraktionen der GRÜNEN und der SPD wurde der Senat ersucht, zielgerichtete schulische Bildungsangebote während den Schulferien 2020 zu entwickeln (Drs. 22/381). Damit wurde auf die schwierigen Umstände der Pandemie...weiterlesen

  • Istanbul Konvention vollständig umsetzen und Strategie zur Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt fortschreiben

    24.11.2020, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Gabriele Dobusch, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Jan Koltze, Iftikhar Malik, Kirsten Martens, Ali Simsek

    Im Jahr 2011 wurde die Istanbul Konvention, das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, von 46 europäischen Ländern unterzeichnet. Mittlerweile haben 34 Länder diese Konvention...weiterlesen

  • Spielsucht bekämpfen – Spielerschutz durch Spielersperrsysteme verbessern

    11.11.2020, Sabine Jansen, Claudia Loss, Ralf Neubauer, Britta Schlage, Urs Tabbert, Isabella Vértes-Schütter, Güngör Yilmaz

    Die Hamburgische Bürgerschaft hat mit der Verabschiedung des Hamburgischen Spielhallengesetzes ein starkes Signal für den Schutz der Hamburgerinnen und Hamburger vor den Gefahren der Spielsucht gesetzt und durch Abstandsgebote und verschiedenen...weiterlesen

  • Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierungsmaßnahmen des Thalia in der Gaußstraße unterstützen

    11.11.2020, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Cem Berk, Ole Thorben Buschhüter, Gabriele Dobusch, Regina Jäck, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Jan Koltze, Claudia Loss, Kirsten Martens, Christel Oldenburg, Mathias Petersen, Hansjörg Schmidt, Frank Schmitt, Philine Sturzenbecher, Juliane Timmermann, Isabella Vértes-Schütter, Dagmar Wiedemann

    Das Thalia in der Gaußstraße ist der zweite Betriebsteil und das kreative Herz des Thalia Theaters in Altona. Seit 1977 ist im ehemaligen Industriehof der Gebrüder Schmidt das Probenzentrum des Thalia Theaters mit vier Probebühnen, dem Kostümfundus...weiterlesen

  • Arbeitslosigkeit schnell beenden – die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Arbeitsmarkt gemeinsam überwinden

    11.11.2020, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Jan Koltze, Iftikhar Malik, Kirsten Martens, Ali Simsek

    In den vergangenen Jahren kannte die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in Hamburg nur eine Richtung, nämlich erfreulicherweise nach unten. Während die Zahl der Beschäftigten in Hamburg Rekordniveau erreichte, sank die Zahl der Arbeitslosen unter...weiterlesen

  • Stärkung der Bürgerschaft – Unterstützung der Fraktionen für erhöhten Aufwand anlässlich der Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

    11.11.2020, Ksenija Bekeris, Ole Thorben Buschhüter, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Milan Pein, Mathias Petersen, Juliane Timmermann

    Die zunehmende Aufgabenvielfalt und die damit gestiegenen Anforderungen an die Abgeordneten, an die Fraktionen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren bereits in der 21. Legislaturperiode Gegenstand parlamentarischer Beratungen, wie etwa in...weiterlesen

  • Rentenrechtliche Ungleichbehandlung jüdischer Zuwanderer/-innen

    11.11.2020, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Jan Koltze, Iftikhar Malik, Kirsten Martens, Ali Simsek, Ekkehard Wysocki

    Seit 1991 haben mehr als 200 000 jüdische Zuwanderer/-innen und ihre Familienangehörigen aus den Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion in Deutschland eine neue Heimat gefunden. Die Entscheidung der Bundesrepublik Deutschland, jüdische...weiterlesen

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