Anträge

  • Ungleichbehandlung und Benachteiligung von homo- und bisexuellen Männern bei der Blutspende beenden

    14.10.2020, Sabine Jansen, Simon Kuchinke, Claudia Loss, Ralf Neubauer, Britta Schlage, Urs Tabbert, Isabella Vértes-Schütter, Güngör Yilmaz

    Die Hamburgische Bürgerschaft hat sich bereits in der 21. Wahlperiode intensiv mit dem damals noch geltenden generellen Ausschluss von homosexuellen Männern bei der Blutspende befasst, dazu im Gesundheitsausschuss einen Experten der...weiterlesen

  • Novelle des Telekommunikationsgesetzes: Mietnebenkosten stabil halten und den Inhaus-Breitbandausbau sozial gerecht gestalten

    13.10.2020, Cem Berk, Matthias Czech, Gabriele Dobusch, Regina Jäck, Sabine Jansen, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Claudia Loss, Kirsten Martens, Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Hansjörg Schmidt, Isabella Vértes-Schütter, Michael Weinreich, Dagmar Wiedemann

    Das Leben in Hamburg soll für alle Menschen bezahlbar bleiben. Insbesondere das bezahlbare Wohnen und das eigene Zuhause sind dabei existentiell. Rot-Grün ist gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft und den Mietervereinen im Rahmen des „Bündnisses für...weiterlesen

  • zu Drs. 22/1366 Einigung mit Volksinitiative „Tschüss Kohle“ umsetzen – Beteiligungsgremium Tiefstack einsetzen

    29.09.2020, Dirk Kienscherf, Gulfam Malik, Alexander Mohrenberg, Marc Schemmel, Tim Stoberock, Philine Sturzenbecher, Sarah Timmann, Michael Weinreich, Güngör Yilmaz

    Im Mai 2019 haben sich die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen mit der Volksinitiative „Tschüss Kohle“ darauf geeinigt, spätestens ab Beginn des Jahres 2030 keine Wärme aus Stein- oder Braunkohle in den Hamburgischen Fernwärmenetzen...weiterlesen

  • zu Drs. 22/1431 Weihnachts- bzw. Wintermärkte in Hamburg unter Auflagen genehmigen

    29.09.2020, Gabriele Dobusch, Clarissa Herbst, Dirk Kienscherf, Jan Koltze, Gulfam Malik, Alexander Mohrenberg, Arne Platzbecker, Marc Schemmel, Hansjörg Schmidt, Markus Schreiber, Tim Stoberock, Philine Sturzenbecher, Sarah Timmann, Michael Weinreich, Güngör Yilmaz

    Weihnachts- bzw. Wintermärkte sind ein zentraler Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens in der Weihnachtszeit, sie gehören religionsübergreifend zu den traditionellen Veranstaltungen, die insbesondere in der Winterzeit den Menschen Entlastung und...weiterlesen

  • Hochwasserschutz für Hamburg

    23.09.2020, Dirk Kienscherf, Gulfam Malik, Alexander Mohrenberg, Marc Schemmel, Tim Stoberock, Philine Sturzenbecher, Sarah Timmann, Michael Weinreich, Güngör Yilmaz

    Mit dem Hamburger Klimaplan und dem Klimaschutzgesetz hat Hamburg sich nicht nur dem Klimaschutz verschrieben, sondern ebenso festgelegt, die notwendigen Maßnahmen für die nicht abwendbaren Auswirkungen des Klimawandels zu ergreifen. Zu den Folgen...weiterlesen

  • Unterstützung und Stärkung der Mitsprache von pflegenden Angehörigen in Hamburg

    16.09.2020, Sabine Jansen, Claudia Loss, Ralf Neubauer, Britta Schlage, Urs Tabbert, Isabella Vértes-Schütter, Güngör Yilmaz

    Pflegende Angehörige leisten einen unersetzlichen Beitrag zur pflegerischen Versorgung in Hamburg. Ihre Situation ist generell von hoher Beanspruchung der persönlichen, familiären und finanziellen Ressourcen geprägt. Die Regierungsfraktionen von...weiterlesen

  • Themensonntag mit Ladenöffnung am 25. Oktober 2020

    16.09.2020, Gabriele Dobusch, Clarissa Herbst, Jan Koltze, Gulfam Malik, Alexander Mohrenberg, Arne Platzbecker, Hansjörg Schmidt, Markus Schreiber, Philine Sturzenbecher

    Die unerwartete und schnelle Ausbreitung des Coronavirus hat die Politik in Hamburg und in Deutschland dazu gezwungen, das öffentliche Leben auf ein Minimum zu reduzieren. Die notwendigen epidemiologischen Schutzmaßnahmen haben nicht nur gravierende...weiterlesen

  • Überbrückungshilfe überarbeiten – aktiven Mittelstand unterstützen

    16.09.2020, Ksenija Bekeris, Cem Berk, Gabriele Dobusch, Astrid Hennies, Clarissa Herbst, Jan Koltze, Gulfam Malik, Alexander Mohrenberg, Baris Önes, Milan Pein, Mathias Petersen, Arne Platzbecker, Britta Schlage, Hansjörg Schmidt, Markus Schreiber, Sören Schumacher, Tim Stoberock, Philine Sturzenbecher, Sven Tode, Michael Weinreich

    Die COVID-19-Pandemie hat gerade im zweiten Quartal 2020 global für einen massiven Rückgang der Wirtschaftskraft der Volkswirtschaften gesorgt. Die Wirtschaft in der Bundesrepublik Deutschland schrumpfte, im internationalen Vergleich noch moderat,...weiterlesen

  • Konsequent gegen Spekulation mit Grund und Boden: Baulandstrategie für Hamburg und Entwicklung eines kooperativen Hamburger Baulandmodells

    16.09.2020, Matthias Czech, Gabriele Dobusch, Sabine Jansen, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Christel Oldenburg, Milan Pein, Lars Pochnicht, Michael Weinreich, Dagmar Wiedemann

    Hamburg ist eine Stadt für Alle. Das bedeutet insbesondere auch, dass die Wohnungs- und Infrastrukturbestände geschützt sowie am Gemeinwohl orientiert fortentwickelt werden. Seit 2011 wird im Rahmen des Bündnisses für das Wohnen Hamburgs sehr...weiterlesen

  • zu Drs. 22/1283 Reinigung des Elbstrandes in Blankenese und Rissen

    15.09.2020, Dirk Kienscherf, Gulfam Malik, Alexander Mohrenberg, Marc Schemmel, Tim Stoberock, Philine Sturzenbecher, Sarah Timmann, Michael Weinreich, Güngör Yilmaz

    Der Hamburger Elbstrand erfreut sich seit Jahren wachsender Beliebtheit als Naherholungszone. Der „Corona-Sommer“ 2020 mit seinen eingeschränkten Reisemöglichkeiten hat diesen Trend noch einmal verstärkt. Besonders am Wochenende nutzen Zehntausende...weiterlesen

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