Große Anfragen

  • Kohlekraftwerk Moorburg – Was bedeutet die Genehmigungs-

    05.11.2008, Ole Thorben Buschhüter, Anne Krischok, Ties Rabe, Monika Schaal, Carola Thimm, Karin Timmermann

    Am 30. September hat die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) über den Antrag der Firma Vattenfall entschieden und den Bau eines Kohlekraftwerks in Moorburg mit Auflagen genehmigt. Die für die Entnahme von Kühlwasser erforderliche...weiterlesen

  • Personalsituation an den Polizeikommissariaten

    13.10.2008, Andreas Dressel, Ingo Egloff, Arno Münster, Martin Schäfer, Jana Schiedek, Karl Schwinke, Juliane Timmermann

    Auf Anfrage hat der Senat eingeräumt, dass in den vergangenen Monaten wiederholt Polizeiposten infolge der hohen Einsatzbelastung der Polizei nicht besetzt werden konnten (Drs. 19/1073). Während Polizeibeamte von den Polizeikommissariaten abgezogen...weiterlesen

  • Für einen starken Wirtschaftsstandort Hamburg – Umsetzung zentraler Infrastruk-turmaßnahmen

    13.10.2008, Elke Badde, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Ingo Egloff, Gunnar Eisold, Andy Grote, Martina Koeppen, Anne Krischok, Arno Münster, Christel Oldenburg, Jan Quast, Wolfgang Rose, Andrea Rugbarth, Monika Schaal, Karl Schwinke, Karin Timmermann, Thomas Völsch

    Eine große Metropole zeichnen gut ausgebaute Verkehrswege für den Individualverkehr sowie ein leistungsfähiger öffentlicher Nahverkehr aus. Mobilität in einer dynamischen Wirtschaftsmetropole heißt zudem, gute Bedingungen für den...weiterlesen

  • Hürden des Hamburger Schulsystems

    13.10.2008, Wilfried Buss, Barbara Duden, Britta Ernst, Gerhard Lein, Ties Rabe, Andrea Rugbarth

    Ein gutes Schulsystem soll Kinder und Jugendliche optimal fördern und ihnen eine möglichst gute Bildung zukommen lassen. Nach wie vor wird der Bildungsweg von Kindern und Jugendlichen stark durch die soziale Herkunft bestimmt. Insbesondere die Zahl...weiterlesen

  • Gewalt gegen Frauen in Hamburg

    13.10.2008, Ksenija Bekeris, Thomas Böwer, Bülent Ciftlik, Gabriele Dobusch, Uwe Grund, Dirk Kienscherf

    An jedem 25. November ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. In Hamburg sind in den vergangenen Monaten immer wieder Gewalttaten gegen Frauen zum Teil mit tödlichem Ausgang bekannt geworden. Häufig kommen die Täter aus dem sozialen...weiterlesen

  • Weiterentwicklung von Arbeitsmarktinstrumenten und Verfahren in Hamburg

    01.10.2008, Elke Badde, Ingo Egloff, Arno Münster, Wolfgang Rose, Andrea Rugbarth, Karl Schwinke

    Ein Schwerpunkt des schwarz-grünen Senats ist die Verknüpfung der Arbeitsmarktpolitik mit der sozialen Stadtentwicklung. Rund ein Drittel der Arbeitsmarktmittel sollen in entsprechend identifizierte Stadtteile gelenkt werden. Bei den...weiterlesen

  • Schuldnerberatung in Hamburg

    17.09.2008, Ksenija Bekeris, Thomas Böwer, Bülent Ciftlik, Gabriele Dobusch, Uwe Grund, Dirk Kienscherf

    Der CDU geführte Senat beschloss am 01. Oktober 2002, die staatlichen Schuldnerberatungsstellen schrittweise vollständig abzubauen und parallel dazu die entsprechenden Ressourcen zur Finanzierung bei privaten Trägern einzusetzen. Dieses Konzept...weiterlesen

  • Hamburg braucht eine qualitativ hochwertige Betreuung und Bildung für Krippen-, Kita- und Hortkinder – Entwicklungen im Kita-Gutscheinsystem III

    17.09.2008, Ksenija Bekeris, Thomas Böwer, Bülent Ciftlik, Gunnar Eisold, Dirk Kienscherf, Carola Veit

    Das „Hamburger Kinderbetreuungsgesetz“ (KibeG) geht zurück auf ein von der SPD mit auf den Weg gebrachtes erfolgreiches Volksbegehren, das von zehntausenden Hamburgerinnen und Hamburgern unterstützt wurde und die CDU letztlich zu Verhandlungen über...weiterlesen

  • Schulschwänzen, Schulverweigerung – hat Hamburg die Probleme im Griff?

    15.09.2008, Thomas Böwer, Wilfried Buss, Barbara Duden, Britta Ernst, Gerhard Lein, Ties Rabe, Andrea Rugbarth, Carola Veit

    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Ties Rabe, Thomas Böwer, Wilfried Buss, Barbara Duden, Britta Ernst, Gerhard Lein, Andrea Rugbarth, Carola Veit (SPD) und...weiterlesen

  • Erkenntnisse aus dem „Jahresbericht 2007 der bezirklichen Jugendämter zum Kinderschutz“: Situation der Allgemeinen Sozialen Dienste (ASD) sowie Leistungen der bezirklichen Jugendämter

    28.08.2008, Ksenija Bekeris, Thomas Böwer, Bülent Ciftlik, Gunnar Eisold, Dirk Kienscherf, Carola Veit

    Von den bezirklichen Jugendämtern wurde der gemeinsame Jahresbericht 2007 zum Kinderschutz vorgelegt. Der Bericht enthält u.a. Angaben über die Aufgaben und Arbeit der Allgemeinen Sozialen Dienste (ASD) sowie über die Leistungen und die...weiterlesen

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