Große Anfragen

  • Bezirksstraßen und die Straßenverkehrsbehörde

    13.12.2007, Ingrid Cords, Werner Dobritz, Barbara Duden, Jan Quast, Martin Schäfer, Rüdiger Schulz, Dorothee Stapelfeldt, Karin Timmermann, Carola Veit

    Seit der Neuregelung der Zuständigkeiten im Straßenbauwesen wird beim Hamburger Straßennetz nur noch zwischen Hauptverkehrsstraßen und Bezirksstraßen unterschieden. Während die Hauptverkehrsstraßen in die Zuständigkeit der Fachbehörde fallen (ebenso...weiterlesen

  • Arbeits- und Personallage in der Steuerverwaltung

    13.12.2007, Ingrid Cords, Hans-Christoff Dees, Gesine Dräger, Wolfgang Marx, Jan Quast, Jan Riecken, Monika Schaal, Jürgen Schmidt, Jürgen Schüssler, Walter Zuckerer

    Der nach wie vor bestehende Personalmangel in den Finanzämtern führt zu beachtlichen, nicht mehr hinnehmbaren Steuerausfällen. Trotz der wiederholten Kritik des Rechnungshofes hält die Finanzbehörde an der oberflächlichen zum Millionenausfall von...weiterlesen

  • Entwicklung des Departments für Wirtschaft und Politik (ehemals HWP) an der Universität Hamburg

    21.11.2007, Barbara Brüning, Ingo Egloff, Britta Ernst, Gerhard Lein, Wolfgang Marx, Jan Riecken

    Die Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik (HWP), an der traditionell 40 % der Studienplätze für Menschen ohne Hochschulreife vorgehalten wurden, wurde zum Sommersemester 2005 aufgelöst und mit den bisherigen Fachbereichen Wirtschafts- und...weiterlesen

  • Fördern und Fordern in Hamburg (3) – Bilanz der Arbeitsmarktpolitik des CDU-Senats

    19.11.2007, Thomas Böwer, Hans-Christoff Dees, Gesine Dräger, Ingo Egloff, Uwe Grund, Karin Timmermann

    Die Konjunktur hat sich im vergangenen Jahr in Deutschland wie auch in Hamburg positiv entwickelt. Damit ist ein Zuwachs an sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung verbunden und ein Rückgang der Arbeitslosigkeit. Das macht sich bereits seit...weiterlesen

  • Bestandsaufnahme des Stadtteils Billstedt

    10.10.2007, Tanja Bestmann, Lutz Johannsen, Dirk Kienscherf, Michael Neumann, Jürgen Schüssler, Carola Veit

    Billstedt ist ein dicht besiedelter, multikultureller und sehr heterogener Stadtteil, auch im Hinblick auf seine Sozialstruktur. Geförderter Geschosswohnungsbau einerseits und repräsentative Einfamilienhäuser andererseits prägen das Stadtbild....weiterlesen

  • Bildungsabschlüsse in Hamburgs Stadtteilen

    26.09.2007, Sabine Boeddinghaus, Barbara Brüning, Wilfried Buss, Luisa Fiedler, Gerhard Lein

    In der Antwort des Senates auf die Schriftliche Kleine Anfrage 18/6890, in der nach der Verteilung von Schulabschlüssen eines Jahrgangs in den verschiedenen Hamburger Stadtteilen gefragt wurde, teilt der Senat mit: „Erstmals für das Schuljahr...weiterlesen

  • Gebühren-, Tarif-, Steuer-, Beitrags-, Miet- und Abgabenerhöhungen

    26.09.2007, Ingrid Cords, Hans-Christoff Dees, Gesine Dräger, Wolfgang Marx, Jan Quast, Jan Riecken, Monika Schaal, Walter Zuckerer

    Im Laufe der 18.. Wahlperiode wurden eine Reihe von Gebühren neu eingeführt oder erhöht: Gebühren für Vorschulen, Gebühren für das Mittagessen in der Kita, Gebühren für Schulbücher, erhöhte Fahrtkosten, Gebühren für Kurse, Gebühren für...weiterlesen

  • Zahlenchaos ohne Ende - die unendliche Geschichte des Lehrerstellenplans

    12.09.2007, Sabine Boeddinghaus, Barbara Brüning, Wilfried Buss, Britta Ernst, Luisa Fiedler, Gerhard Lein

    Das Chaos um die Zahl der Lehrerstellen in Hamburg wächst. In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft vom 30. August 2007 musste Bildungssenatorin Alexandra Dinges-Dierig einräumen, dass ihre Behörde 2005 rund 1.000 Lehrerstellen zu wenig an die...weiterlesen

  • Die Hürden des Hamburger Schulsystems: Klassenwiederholungen, Abschulungen, Grundschulempfehlungen

    29.08.2007, Sabine Boeddinghaus, Barbara Brüning, Wilfried Buss, Britta Ernst, Luisa Fiedler, Gerhard Lein

    Einstimmig hat die Enquete-Kommission „Konsequenzen der neuen PISA-Studie für Hamburgs Schulentwicklung“ beschlossen, „Abschulungen sind zu Gunsten einer Förderung von leistungsschwachen Schülerinnen und Schülern zu verringern“. Ferner sollen...weiterlesen

  • Der Beust-Senat verweigert Fallzahlen und Informationen über Kinderarmut – Transferleistungen nach SGB II und SGB XII an Haushalte mit Kindern und Jugendlichen

    29.08.2007, Gesine Dräger, Andrea Hilgers, Dirk Kienscherf, Aydan Özoguz, Karin Rogalski-Beeck, Rüdiger Schulz, Carola Veit

    Am 03.07.2007 hat die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG) - ihrer gesetzlichen Pflicht folgend – auf der Landespressekonferenz einen Kinder- und Jugendbericht vorgelegt. In diesem Bericht kommt die unterschiedliche...weiterlesen

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