Große Anfragen

  • Schöpft der Senat die Nachverdichtungspotenziale beim Wohnungsbau richtig aus?

    11.08.2010, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Andy Grote, Martina Koeppen, Anne Krischok, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karin Timmermann, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

    Seit Jahren werden in Hamburg viel zu wenige neue Wohnungen gebaut. Ein entscheidender limitierender Faktor ist dabei das nicht ausreichende Angebot bebauungsreifer Flächen. Darüber hinaus ist es das erklärte Ziel, möglichst Ressourcen und Flächen...weiterlesen

  • Lagebild zur Organisierten Kriminalität und ihrer Bekämpfung in Hamburg im Jahr 2009

    11.08.2010, Andreas Dressel, Ingo Egloff, Arno Münster, Martin Schäfer, Jana Schiedek, Karl Schwinke, Juliane Timmermann

    Anders als andere, auch CDU-geführte Landesregierungen, hat sich der Senat bisher geweigert, von sich aus in einer gesonderten Berichterstattung über die Lage zur organisierten Kriminalität und ihrer Bekämpfung in Hamburg zu informieren. Zur...weiterlesen

  • Elbphilharmonie: Fälliger Sachstandbericht seit Mai/Juni 2010

    11.08.2010, Ole Thorben Buschhüter, Gabriele Dobusch, Barbara Duden, Rolf-Dieter Klooß, Martina Koeppen, Arno Münster, Christel Oldenburg, Peter Tschentscher

    Mit Beschluss vom 25. Oktober 2005 zur Drucksache 18/3017 hat die Bürgerschaft in der 18. Wahlperiode den Senat ersucht, ihr im Rahmen des Projekts Elbphilharmonie halbjährlich Bericht zu erstatten über die Kostenentwicklung, den Stand und die...weiterlesen

  • Hamburger Arbeitsmarkt - Alleinerziehende nicht an den Rand drängen

    05.08.2010, Elke Badde, Gabriele Dobusch, Ingo Egloff, Arno Münster, Wolfgang Rose, Andrea Rugbarth, Karl Schwinke, Carola Veit

    Die Zahl der Alleinerziehenden in Deutschland ist in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich gewachsen, ihr Anteil an allen Familien hat sich in den letzten 30 Jahren verdoppelt. Fast ein Fünftel aller Familien in Deutschland sind...weiterlesen

  • Sport- und Bewegungsräume in Hamburg – öffnen, gestalten und nutzen! Was unternimmt der Senat zur Verbesserung der Hamburger Sportinfrastruktur?

    05.08.2010, Jan Balcke, Anja Domres, Martina Koeppen, Sören Schumacher, Dorothee Stapelfeldt, Carola Thimm, Juliane Timmermann

    Bewegung ist ein evolutionäres Grundbedürfnis des Menschen. Bewegung und Wahrnehmung bedingen sich gegenseitig und spielen für den Prozess der Gesundheitserhaltung und Gesundheitsförderung eine entscheidende und unabdingbare Rolle. Eine ausgewogene...weiterlesen

  • Gebühren, Tarife, Abgaben und vergleichbare finanzielle Belastungen von Bürgerinnen und Bürgern in Hamburg

    16.07.2010, Elke Badde, Metin Hakverdi, Mathias Petersen, Andrea Rugbarth, Monika Schaal, Martin Schäfer, Karl Schwinke, Dorothee Stapelfeldt, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

    Für viele öffentliche Leistungen sind Gebühren oder andere Beiträge zu entrichten, die neben den Steuern zu einer finanziellen Belastung der Bürgerinnen und Bürger in Hamburg führen. Anders als zum Beispiel die Einkommenssteuer werden diese Beiträge...weiterlesen

  • Forderungen aus dem zehnten Jahresbericht der Ombudsfrau für Schülervertretungen

    15.06.2010, Ksenija Bekeris, Barbara Duden, Britta Ernst, Gerhard Lein, Ties Rabe, Andrea Rugbarth

    Die Ombudsperson in Hamburg ist eine ehrenamtliche Beschwerdestelle und Ansprechpartner/in für die Schülervertretung in der Klasse, im Schülerrat, in der Schulkonferenz und für überschulische Gremien in allen Angelegenheiten, die ihre...weiterlesen

  • Mietbetrug durch Vermieter bei SGB II-Leistungsempfängern – was tut der Senat?

    15.06.2010, Elke Badde, Ksenija Bekeris, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Uwe Grund, Dirk Kienscherf, Wolfgang Rose

    Der Engpass an Mietwohnungen in Hamburg wird auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen. Viele Mieter trauen sich aus Angst vor Wohnungskündigung und Obdachlosigkeit kaum, sich gegen offensichtliche Rechtswidrigkeiten zu wehren. Offenbar gibt es...weiterlesen

  • Hamburger Klimaschutzkonzept 2007 – 2012 (II): Maßnahmen im Handlungsfeld Energie

    02.06.2010, Ole Thorben Buschhüter, Anne Krischok, Michael Neumann, Ties Rabe, Monika Schaal, Carola Thimm

    Der Senat hat der Hamburgischen Bürgerschaft in der vergangenen Legislaturperiode mit der Drucksache 18/6803 das Klimaschutzkonzept 2007-2008 vorgestellt, das Ende 2008 zunächst mit der Drucksache 19/1752 für den Haushaltsplan 2009/2010 und Ende...weiterlesen

  • Freiwilligendienste und Zivildienst

    05.05.2010, Ksenija Bekeris, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Uwe Grund, Dirk Kienscherf, Wolfgang Rose

    In Deutschland gibt es zurzeit rund 76.000 Zivildienstleistende (Jahresdurchschnitt für 2009 liegt bei 63.000). Vor fünf Jahren gab es im Jahresdurchschnitt pro Monat rund 78.000, vor zehn Jahren 138.000 Zivildienstleistende in Deutschland. Nach...weiterlesen

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