„Leistungen zur Teilhabe“ (ehemals „Eingliederungshilfen“) sind sachliche Leistungen für Menschen mit Behinderung oder von Behinderung bedrohte Menschen. Rechtliche Grundlage ist Art. 3 des Grundgesetzes, der ausdrücklich eine Benachteiligung von...weiterlesen
Vor den Sommerferien wurde in der Heizungsanlage der Sporthalle der Peter-Petersen-Gesamtschule Wellingsbüttel im Rahmen einer Sanierung Asbest gefunden. Unmittelbar nach den Sommerferien informierte die zuständige Senatorin die Öffentlichkeit. Es...weiterlesen
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Wilfried Buss, Dr. Christel Oldenburg, Dr. Dorothee Stapelfeldt, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Jan Quast, Karl Schwinke, Uwe...weiterlesen
Fußball ist der bedeutendste Breiten- und Leistungssport in Deutschland. Für Millionen von Spielerinnen und Spielern und für Fans jeden Alters ist er ein wichtiger Teil ihres Lebens, der Freude bereitet, Motivation für eigene sportliche Betätigung...weiterlesen
Angesichts unbestreitbarer Defizite bei der Personalausstattung der Berufsfeuerwehr und einer enormen Belastung der Feuerwehrbeamten hat die Bürgerschaft die Stellenausstattung der Feuerwehr mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, GAL und SPD mit...weiterlesen
Der Überzeugung folgend, dass eine integrierte Jugend- und Familienhilfe wirksamer zur Verbesserung der Lebenslagen und der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen beiträgt als Maßnahmen, die in getrennten Leistungsbereichen ohne strukturierte...weiterlesen
Die Bürgerschaft hat am 11. Juni 2009 mit dem „Gesetz zur Einführung des beitragsfreien Vorschuljah¬res“ und dem „Gesetz zur Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes“ be¬schlossen, die vorschulische Bildung eines erheblichen Teils der...weiterlesen
Der Bau der S 4 ist eines der herausragenden verkehrspolitischen Ziele der nächsten Dekade, sie ist von großer Bedeutung sowohl für den Hafenhinterlandverkehr, als auch für die Entwicklung des Hamburger Ostens. Die Bürgerschaft hat sich in der...weiterlesen
Die Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zu den Vorsorgeuntersuchungen für Kinder hat nicht hinnehmbare Diskrepanzen bei den Teilnahmequoten aufgezeigt (vgl. Drs. 19/2412). Hinsichtlich der Stadtteile zeigen sich für 2008...weiterlesen
In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage in Drucksache 19/3010 teilte der Senat mit, dass die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz zusammen mit der Handelskammer Hamburg am 25. März 2009 eine...weiterlesen