Große Anfragen

  • Lagebild zur Organisierten Kriminalität und ihrer Bekämpfung in Hamburg im Jahr 2008

    12.08.2009, Andreas Dressel, Ingo Egloff, Arno Münster, Martin Schäfer, Jana Schiedek, Karl Schwinke, Juliane Timmermann

    Zur Aktualisierung der Daten aus Drs. 18/5210, 18/5910 und 19/257 fragen wir den Senat: I. Allgemeine Lagedarstellung der Organisierten Kriminalität in Hamburg 1. Anzahl der Ermittlungsverfahren im Jahr 2008 1.1. Wie viele Ermittlungsverfahren...weiterlesen

  • Tourismuswirtschaft und –politik in Hamburg

    31.07.2009, Wilfried Buss, Gabriele Dobusch, Uwe Grund, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karl Schwinke

    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Dr. Christel Oldenburg, Wilfried Buss, Gabi Dobusch, Uwe Grund, Jan Quast, Karl Schwinke (SPD) und Fraktion Betr.:...weiterlesen

  • Lebensbedingungen in Unterkünften der öffentlich rechtlichen Unterbringung in Hamburg und vergessene Wohnungslose im System der Fachstellen für Wohnungslose

    13.07.2009, Ksenija Bekeris, Bülent Ciftlik, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Uwe Grund, Dirk Kienscherf, Wolfgang Rose

    Trotz Einführung des Fachstellenkonzeptes für Wohnungsnotfälle in Hamburg vor vier Jahren stagniert die Wohnungslosigkeit in Hamburg auf hohem Niveau. In jüngster Zeit haben Berichte über überlastete Unterkünfte und Schwierigkeiten der zuständigen...weiterlesen

  • Aktueller Kostenstand von Baumaßnahmen

    13.07.2009, Elke Badde, Thomas Böwer, Andreas Dressel, Metin Hakverdi, Mathias Petersen, Andrea Rugbarth, Monika Schaal, Dorothee Stapelfeldt, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

    Auf die Schriftliche Kleine Anfrage in Drucksache 19/3361 konnte der Senat aufgrund der für die Beantwortung zur Verfügung stehenden begrenzten Zeit nicht detailliert antworten. Aufgrund Vorarbeiten im Rahmen der Beantwortung der Schriftlichen...weiterlesen

  • Lärmaktionsplanung

    13.07.2009, Ole Thorben Buschhüter, Anne Krischok, Ties Rabe, Monika Schaal, Carola Thimm, Karin Timmermann

    Steigende Lärmbelastung in den Ballungszentren Europas und die wachsende Erkenntnis über die gesundheitsschädlichen Auswirkungen auf Herz, Kreislauf und Gehör haben die Europäische Union veranlasst, am 25. Juni 2002 die Richtlinie über die Bewertung...weiterlesen

  • Landesbetriebe gemäß § 26 Abs. 1 LHO und netto-veranschlagte Einrichtungen gemäß § 15 Abs. 2 LHO der Freien und Hansestadt Hamburg

    13.07.2009, Jan Balcke, Andreas Dressel, Metin Hakverdi, Mathias Petersen, Andrea Rugbarth, Monika Schaal, Martin Schäfer, Dorothee Stapelfeldt, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

    In den vergangenen Jahren hat die Freie und Hansestadt Hamburg vermehrt Behördeneinheiten in Landesbetriebe (LB) gemäß § 26 Abs. 1 der Landeshaushaltsordnung (LHO) oder in netto-veranschlagte Einrichtungen gemäß § 15 Abs. 2 LHO umgewandelt. Bisher...weiterlesen

  • Hamburgs Engagement für einen sauberen Sport

    13.07.2009, Jan Balcke, Anja Domres, Britta Ernst, Martina Koeppen, Sören Schumacher, Dorothee Stapelfeldt, Carola Thimm, Juliane Timmermann

    Nach wie vor ist das Thema Doping in vielen Sportarten ein zentrales Problem. Dies betrifft schon lange nicht mehr nur den Leistungs- sondern immer öfter auch den Breitensport. Dabei wird Doping teilweise von breit angelegten Netzwerken betrieben,...weiterlesen

  • Unterstützte Beschäftigung – neues Förderinstrument zur beruflichen Integration behinderter Menschen – wie gut ist Hamburg vorbereitet

    16.06.2009, Ksenija Bekeris, Wilfried Buss, Bülent Ciftlik, Gabriele Dobusch, Barbara Duden, Britta Ernst, Uwe Grund, Dirk Kienscherf, Ties Rabe, Wolfgang Rose, Andrea Rugbarth

    Am 1. Januar 2009 ist das „Gesetz zur Unterstützten Beschäftigung“ in Kraft getreten. In diesem Gesetz finden sich umfangreiche Änderungen der Sozialgesetzbücher II, III, XI, XII und IX. Mit der neuen Leistung „Unterstützte Beschäftigung“ soll...weiterlesen

  • Situation der Hamburger Museen

    09.06.2009, Wilfried Buss, Gabriele Dobusch, Uwe Grund, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karl Schwinke, Dorothee Stapelfeldt

    Die vier stadt- und kulturgeschichtlichen Museen (Museum für Hamburgische Geschichte, Altonaer Museum, Helms Museum und Museum der Arbeit) wurden zum 1. Januar 2008 zu der Stiftung Historische Museen Hamburg zusammengeführt. Nach über einem Jahr ist...weiterlesen

  • Verwendung der Studiengebühren

    27.05.2009, Ksenija Bekeris, Philipp-Sebastian Kühn, Gerhard Lein, Christel Oldenburg, Jan Quast, Dorothee Stapelfeldt

    Seit dem Sommersemester 2007 erhebt die Stadt Hamburg allgemeine Studiengebühren für ein Studium an den staatlichen Hochschulen in Hamburg. Studiengebühren wirken sozial selektiv, schrecken junge Menschen vom Studium ab und führen zu einer...weiterlesen

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