Pressemitteilungen

• Heute 3. Internationaler Klimastreik: Den Klimaschutz sozialverträglich vorantreiben

  20.09.2019, Dirk Kienscherf

  In Hamburg und weltweit gehen heute hunderttausende Menschen für mehr Klimaschutz auf die Straße. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion unterstützt die Forderung der Fridays-for-Future-Bewegung nach einem besseren Klimaschutz. Dazu Dirk Kienscherf,...weiterlesen

• Umfassenden Mieterschutz behaupten: Soziale Erhaltungsverordnungen auf Bundesebene weiter verstärken

  20.09.2019, Martina Koeppen

  Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will die Schutzwirkung der Sozialen Erhaltungsverordnung für angestammte Mieterinnen und Mieter verbessern und ersucht den Senat sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass die Ausnahmeregelung der...weiterlesen

• Kultur- und Medienkonferenz: Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen tagen in Hamburg

  15.09.2019, Hansjörg Schmidt, Isabella Vértes-Schütter

  Am Montag, den 16. September, startet in Hamburg die zweitätige Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Fraktionen. Im Rahmen der Tagung besprechen die Fachpolitikerinnen und -politiker der SPD-Landtagsfraktionen und...weiterlesen

• Schutz vor Häuslicher Gewalt: Neuer Zufluchtsort in Hamburg

  15.09.2019, Annkathrin Kammeyer

  Ein sechstes Frauenhaus in Hamburg soll mit 656.000 Euro aus Mitteln des Sanierungsfonds Hamburg 2020 unterstützt werden. Dies sieht ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen vor, der zum 25. September in die Bürgerschaft...weiterlesen

• Hamburgisches Besoldungsgesetz: Höhere Außendienstzulage stärkt Steuerverwaltung

  12.09.2019, Jan Quast

  Im Rahmen der Übernahme des Tarifabschlusses für Beamtinnen und Beamte sowie Pensionäre hat die Bürgerschaft am Mittwoch auf Antrag der Regierungsfraktionen auch beschlossen, die Zulage für den Außendienst der Steuerverwaltung von derzeit rund 38...weiterlesen

• Starke Zusammenarbeit: Gemeinsam für mehr Umweltschutz in den Häfen

  11.09.2019, Joachim Seeler

  In der Bürgerschaft wird heute ein Antrag von SPD und Grünen zur Reduktion von Treibhausgasen und Luftschadstoffen im Hafen debattiert. Die Regierungsfraktionen haben ihn gemeinsam mit ihren Kollegen im Gemeinderat Rotterdam entwickelt. Damit werden...weiterlesen

• Klares Ziel: Hamburg und Norddeutschland zur Modellregion für innovativen Klimaschutz entwickeln

  11.09.2019, Dirk Kienscherf, Monika Schaal

  Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute das Thema „Klimawoche und Klimastreik: Gemeinsam handeln! Hamburg geht mit Wärmewende und Wasserstoff, Kohleausstieg und Klimafonds voran“. Die Bewegung „Fridays for...weiterlesen

• Planfeststellung beantragt: „Steinwerder Süd steht für neue Arbeitsplätze und ein besonderes Maß an Wertschöpfung“

  09.09.2019, Joachim Seeler

  Die Hamburg Port Authority (HPA) hat heute die Planfeststellung für die Herrichtung von Hafenflächen in Steinwerder Süd bei der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation beantragt. In Steinwerder Süd soll künftig eine effiziente und flexible...weiterlesen

• Zur weiteren Ausweitung des Busangebots: Kapazitätscheck für die Stadtteil-ZOBs

  09.09.2019, Ole Thorben Buschhüter

  Die Fraktionen von SPD und Grünen wollen prüfen lassen, inwiefern die Zentralen Omnibusbahnhöfe (ZOBs) und Busumsteigeanlagen in den Hamburger Stadtteilen angepasst und ausgebaut werden müssen, um auch zukünftig umfangreiche Ausweitungen beim...weiterlesen

• Herkunftssprachlicher Unterricht: Qualitative und quantitative Angebotssteigerung für besseres Lernen

  04.09.2019, Kazim Abaci

  Hamburg hat seine Angebote an herkunftssprachlichem Unterricht seit 2016 konsequent ausgebaut. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Kazim Abaci an den Hamburger Senat hervor. Aktuell gibt es für...weiterlesen