Pressemitteilungen

• „Könnt‘ ja gut werden“: SPD-Bürgerschaftsfraktion startet „Das Festival unserer Zukunft“

  10.11.2019, Dirk Kienscherf

  Am Donnerstag, den 14. November, startet die SPD-Bürgerschaftsfraktion ihre neue Veranstaltung „Könnt‘ ja gut werden – Das Festival unserer Zukunft“. Unter dem Motto „Könnt‘ ja gut werden“ stehen innovative Ideen zum Klimaschutz, der Mobilität von...weiterlesen

• Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge: SPD-Fraktion unterstützt kluge Idee des Bürgermeisters

  08.11.2019, Dirk Kienscherf

  Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat heute angeregt, eine Machbarkeitsstudie zum Wiederaufbau der von den Nationalsozialisten zerstörten Bornplatzsynagoge anzufertigen. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der...weiterlesen

• Hamburger Initiative wird Bundesgesetz: Verpflichtende Deutschkenntnisse für Religionsgelehrte beschlossen

  08.11.2019, Kazim Abaci, Ekkehard Wysocki

  Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, den 6. November, beschlossen, dass ausländische Geistliche schon bei ihrer Einreise Deutschkenntnisse vorweisen müssen. Einen in der Stoßrichtung gleichlautenden Antrag hat die Hamburgische Bürgerschaft am 27....weiterlesen

• Erstmals seit 1991: Neuaufstellung der Hamburger Radiolandschaft

  07.11.2019, Hansjörg Schmidt

  Am Mittwoch, den 6. November, hat der Medienrat der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) über die Frequenzzuweisungen im Hamburger UKW-Spektrum entschieden. Den Zuschlag erhielten dabei unter anderem die für Hamburg neuen Sender ByteFM...weiterlesen

• Sanierungsarbeiten in der Mönckebergstraße: Neue Busführungen testen

  07.11.2019, Dirk Kienscherf

  Der Trägerverbund Innenstadt hat heute bekannt gegeben, sich dafür einzusetzen, dass Busse des HVV für die Dauer der U3-Sanierungsarbeiten aus der Mönckebergstraße verlegt werden. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion:...weiterlesen

• Wasserstoff von der Waterkant: „Die Nordländer legen den Grundstein für eine neue Energieversorgung“

  07.11.2019, Monika Schaal

  Die Nordländer Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben sich auf eine Norddeutsche Wasserstoffstrategie verständigt. Das geht aus einer Mitteilung der beteiligten Wirtschafts- und Verkehrsminister hervor....weiterlesen

• Bitte nicht Wenden?: Hauptbahnhof auf dem Prüfstand

  06.11.2019, Ole Thorben Buschhüter

  Mit einer umfangreichen Untersuchung wollen Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen der Frage nachgehen, ob mittels einer sogenannten Durchbindung von Zügen des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) der Hamburger Hauptbahnhof leistungsfähiger...weiterlesen

• Hamburg, Stadt der Guten Arbeit: Erstmals mehr als eine Million sozialversicherungspflichtige Jobs

  06.11.2019, Jens-Peter Schwieger

  Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute auf Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion das Thema „Hamburg, Stadt der Guten Arbeit: Erstmals mehr als eine Million sozialversicherungspflichtige Jobs“. Nach einem...weiterlesen

• Missstände im Tierversuchslabor: Vorwürfe gegen LPT lückenlos aufklären

  06.11.2019, Sylvia Wowretzko

  Zu den neuerlichen Vorwürfen gegen die Firma Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co.KG (LPT) und die von der Hamburger Gesundheitsbehörde veranlassten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft erklärt Sylvia Wowretzko, gesundheitspolitische...weiterlesen

• Sicherheit und Datenschutz: Hamburg bekommt ein modernes Polizeirecht

  05.11.2019, Sören Schumacher

  Die Abgeordneten von SPD und Grünen werden am Freitag, den 8. November, ein Änderungspetitum zum Senatsentwurf für ein neues Polizeirecht in den Innenausschuss einbringen (siehe Anlage). Nach Auswertung der Expertenanhörung und intensiven...weiterlesen