Pressemitteilungen

• Volksentscheid erfolgreich umgesetzt: Energienetze wieder vollständig in städtischer Hand

  03.09.2019, Monika Schaal

  Der Rückkauf des Fernwärmenetzes samt Erzeugungsanlagen von Vattenfall ist vollzogen. Damit ist nach dem bereits erfolgten 100-prozentigen Erwerb des Stromnetzes 2014 und des Gasnetzes 2018 der Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ vollständig...weiterlesen

• Konsequenter Mieterschutz: Hamburger Bundesratsinitiative für faire Mieten

  03.09.2019, Dirk Kienscherf

  Die Behörden für Stadtentwicklung und Wohnen sowie Justiz haben angekündigt, im Rahmen einer Bundesratsinitiative umfangreiche Verbesserungen beim deutschen Mietrecht auf den Weg zu bringen. Bundesweit können Mieten in einem Dreijahreszeitraum...weiterlesen

• In Bewegung bleiben: Neues Sportzentrum für alle in Eidelstedt

  01.09.2019, Martina Koeppen, Juliane Timmermann

  Die rot-grünen Regierungsfraktionen unterstützen den Sportpark Steinwiesenweg in Eidelstedt mit 1,9 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds der Bürgerschaft. Das Herzstück des Sportparks ist die Neugestaltung einer 8.500 Quadratmeter großen...weiterlesen

• Ansprechender Lärmschutz: Mit Spraydose und Stadtgrün gegen graue Wände

  30.08.2019, Dirk Kienscherf

  Lärmschutzwände an Schienenwegen sollen künftig verstärkt durch Künstlerinnen und Künstler verschönert oder mit Stadtgrün aufgewertet werden. Dies sieht ein entsprechender Antrag von SPD und Grünen vor, über den in der nächsten Bürgerschaftssitzung...weiterlesen

• Innovative Kombination aus Ausbildung und Studium: Neue Hochschule für Hamburg

  28.08.2019, Jens-Peter Schwieger

  Im Rahmen ihrer heutigen Sitzung debattiert die Hamburgische Bürgerschaft die von der Behörde für Schule und berufliche Bildung ausgearbeiteten Pläne zur Gründung der Beruflichen Hochschule Hamburg. Das neue Bildungsangebot soll die berufliche...weiterlesen

• Kulturelle Teilhabe: „Museen sollen allen Menschen in ihrer ganzen Vielfalt zugänglich sein“

  28.08.2019, Isabella Vértes-Schütter

  Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftsdebatte unterrichtet Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit über die Bürgerschaftlichen Ersuchen „Attraktivität der Hamburger Museumslandschaft weiter stärken – Hemmschwellen für den Museumsbesuch weiter abbauen“...weiterlesen

• Aktuelle Stunde: „Das Leben an der Magistrale muss für die Menschen attraktiv sein“

  28.08.2019, Martina Koeppen

• Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: „HVV-Weiterentwicklung ist in vollem Gange“

  28.08.2019, Dirk Kienscherf, Lars Pochnicht

  Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über den öffentlichen Nahverkehr in Hamburg. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Weiterentwicklung des HVV ist in vollem Gange. Mit...weiterlesen

• Zuverlässige Gerichte: Zusätzliche Stellen für einen starken Rechtsstaat

  28.08.2019, Urs Tabbert

  Zur nächsten Bürgerschaftssitzung beantragen Sozialdemokraten und Grüne die personelle Stärkung des Sozialgerichts, des Verwaltungsgerichts sowie des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts um insgesamt 16 Stellen (siehe Anlage). An diesen Gerichten...weiterlesen

• A26 Ost: „Die Hafenpassage ist richtig und wichtig für Hamburg“

  27.08.2019, Dorothee Martin

  Anlässlich des heutigen Erörterungstermins zum Bau der A26 Ost erklärt Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Hafenpassage ist richtig und wichtig für Hamburg. Mit ihr schaffen wir eine verbesserte...weiterlesen