Über 97 Prozent der in Hamburg Studierenden profitieren von der Teilnahme ihrer Hochschulen am HVV-Semesterticket. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage hervor, die Abgeordnete der SPD-Bürgerschaftsfraktion an den Hamburger Senat...weiterlesen
Mit dem „Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung“ (RISE) hat Hamburg in den Jahren 2010 bis 2019 circa eine halbe Milliarde Euro in die Quartiersentwicklung investiert. Das ergab eine Große Anfrage von SPD und Grünen, die zehn Jahre nach der...weiterlesen
Der Hamburger Verfassungsschutz hat heute bekannt gegeben, dass 40 Personen im Umfeld der Hamburger AfD dem als extremistisch eingestuften sogenannten „Flügel“ zuzuordnen sind. Im Vergleich zur letzten Untersuchung des Verfassungsschutzes hat sich...weiterlesen
Der Hamburger Senat hat heute die Streckenführung der neuen U-Bahn-Linie U5 in der Hamburger Innenstadt vorgestellt. So sollen am Stephansplatz, Jungfernstieg und nahe der Asklepios Klinik St. Georg neue Haltestellen entstehen. Am Hauptbahnhof ist...weiterlesen
Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung gibt Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher eine Regierungserklärung zu den für Hamburg im Corona-Lockdown geltenden Maßnahmen ab. Am Mittwochmorgen wurde bekannt, dass erstmals innerhalb von 24...weiterlesen
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen Besuche von Angehörigen, Freundinnen und Freunden in den Hamburger Pflegeheimen dauerhaft pandemiegerecht ermöglichen und bringen dazu in der heutigen Bürgerschaftssitzung einen gemeinsamen Antrag...weiterlesen
Die Stärkung der Bezirke und der damit verbundenen Mittel der Bezirksversammlung bleibt ein Schwerpunkt der rot-grünen Koalition. Für eine verlässliche Planungsperspektive der Bezirke noch vor den erst im Sommer 2021 abgeschlossenen...weiterlesen
Das Forum Tideelbe hat nach vier Jahren und der Prüfung von über 20 denkbaren Maßnahmen seinen Abschlussbericht vorgelegt und empfiehlt zwei mögliche Maßnahmen – die Wiederanbindung der Alten Süderelbe sowie der Haseldorfer Marsch – im Hinblick auf...weiterlesen
Die Fraktionen von SPD und Grünen setzen sich weiterhin für eine lückenlose juristische Aufarbeitung der G20-Ausschreitungen ein und verlängern die zu diesem Zweck bei Staatsanwaltschaft und Gerichten zusätzlich geschaffenen Stellen bis zum...weiterlesen
Der Hamburger Senat hat heute gemeinsam mit Gasnetz Hamburg angekündigt, bis 2030 ein Wasserstoff-Industrienetz in Hamburg zu errichten. Das Projekt mit dem Titel „HH-WIN“ soll in der ersten Ausbaustufe Industrieunternehmen, die aktuell für rund 33...weiterlesen