Pressemitteilungen

• Sicherheit und Datenschutz: Hamburg bekommt ein modernes Polizeirecht

  05.11.2019, Sören Schumacher

  Die Abgeordneten von SPD und Grünen werden am Freitag, den 8. November, ein Änderungspetitum zum Senatsentwurf für ein neues Polizeirecht in den Innenausschuss einbringen (siehe Anlage). Nach Auswertung der Expertenanhörung und intensiven...weiterlesen

• Straßenzustandsbericht: „Die ‚Schlaglochhauptstadt‘ ist Geschichte“

  05.11.2019, Dorothee Martin

  Auf der heutigen Landespressekonferenz hat der Senat den neuen Straßenzustandsbericht für Hamburg vorgestellt. Demnach konnte durch das rot-grüne Erhaltungsmanagement eine deutliche Verbesserung des Gesamtzustandes der Straßen erreicht werden. Das...weiterlesen

• Neuer Kunstrasen: Bei Wind und Wetter Hockey und Lacrosse

  05.11.2019, Juliane Timmermann

  Rot-Grün will den Bau eines Kunstrasenfeldes mit umweltfreundlichem Inlay beim Harvestehuder Tennis- und Hockey-Club (HTHC) in Langenhorn mit 210.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 unterstützen. Über einen entsprechenden Antrag stimmt die...weiterlesen

• Sportanlage Außenmühle: Moderner Sport im Herzen Harburgs

  05.11.2019, Juliane Timmermann

  SPD und Grüne wollen die Sanierung und Umgestaltung der Bezirkssportanlage Außenmühle in Harburg mit 840.000 Euro unterstützen. Das sieht ein entsprechender Antrag vor, über den die Bürgerschaft am 6. November abstimmt (siehe Anlage). Mit den...weiterlesen

• Bau der neuen S-Bahn-Linie S4: Finanzierung zwischen Bund, Ländern und Deutscher Bahn ausgehandelt

  31.10.2019, Ole Thorben Buschhüter

  Der Senat hat am Dienstag, dem 29. Oktober, den Bau und den Hamburger Anteil an der Finanzierung der neuen S-Bahn-Linie S4 von Altona nach Bad Oldesloe (S4-Ost) beschlossen (siehe Anlage). Die dem Senatsbeschluss zugrundeliegende ausgehandelte...weiterlesen

• Eine Million Jobs: Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung erreicht Höchststand

  30.10.2019, Jens-Peter Schwieger

  In Hamburg sind erstmals über eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig beschäftigt, das teilte die Agentur für Arbeit heute mit. Der neue Höchststand zeigt, dass die konsequente Hamburger Wirtschafts- und...weiterlesen

• Untersuchung von 270.000 Bestandsmieten: „Studie belegt Bedeutung von städtischem, genossenschaftlichem und sozialem Wohnungsbau“

  29.10.2019, Martina Koeppen

  Die Hamburger Wohnungswirtschaft (BFW Nord, Grundeigentümer-Verband Hamburg, IVD Region Nord und der Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen) hat heute eine umfangreiche unabhängige Studie des Center for Real Estate Studies vorgestellt, in deren...weiterlesen

• WLAN in Pflegeheimen: Damit es auch im Alter mit der virtuellen Welt klappt

  28.10.2019, Sylvia Wowretzko

  Mit einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wird der WLAN-Ausbau in Hamburger Pflegeheimen vorangetrieben. Hauseigenes WLAN soll in Hamburger Pflegeheimen Standard werden. Geplant ist, die Internetversorgung in den pflegerischen...weiterlesen

• Im ICE nach Bergedorf: Regelmäßige Fernverkehrshalte im Deutschlandtakt festschreiben

  27.10.2019, Dirk Kienscherf

  SPD und Grüne setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für eine Wiederaufnahme regelmäßiger Fernverkehrshalte am Bahnhof Hamburg-Bergedorf ein (siehe Anlage). Der aktuelle Entwurf des für 2030 angestrebten Deutschland-Taktes der Bundesregierung...weiterlesen

• Runder Tisch und Beauftragte(r) gegen Antisemitismus: Hass und Hetze entschlossen entgegentreten

  27.10.2019, Kazim Abaci

  SPD und Grüne legen die Grundlage für eine erweiterte Strategie im Kampf gegen Hass, Hetze und Rechtsextremismus. Dazu sollen ein „Runder Tisch“ gegen Antisemitismus mit allen relevanten Hamburger Akteuren sowie das Amt eines „Beauftragten für...weiterlesen