Pressemitteilungen

• Mobile Studis: Hamburg setzt auf das Erfolgsmodell Semesterticket

  20.12.2020, Ole Thorben Buschhüter, Alexander Mohrenberg

  Über 97 Prozent der in Hamburg Studierenden profitieren von der Teilnahme ihrer Hochschulen am HVV-Semesterticket. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage hervor, die Abgeordnete der SPD-Bürgerschaftsfraktion an den Hamburger Senat...weiterlesen

• Zehn Jahre soziale Stadtteilentwicklung: Hamburg setzt Maßstäbe in der Quartiersentwicklung

  20.12.2020, Martina Koeppen

  Mit dem „Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung“ (RISE) hat Hamburg in den Jahren 2010 bis 2019 circa eine halbe Milliarde Euro in die Quartiersentwicklung investiert. Das ergab eine Große Anfrage von SPD und Grünen, die zehn Jahre nach der...weiterlesen

• Verfassungsschutzbericht zum AfD-„Flügel“: „Das rechtsextremistische Potential ist nicht überraschend“

  18.12.2020, Sören Schumacher

  Der Hamburger Verfassungsschutz hat heute bekannt gegeben, dass 40 Personen im Umfeld der Hamburger AfD dem als extremistisch eingestuften sogenannten „Flügel“ zuzuordnen sind. Im Vergleich zur letzten Untersuchung des Verfassungsschutzes hat sich...weiterlesen

• U5-Strecke festgelegt: „Die Mobilitätswende nimmt Tempo auf“

  16.12.2020, Ole Thorben Buschhüter

  Der Hamburger Senat hat heute die Streckenführung der neuen U-Bahn-Linie U5 in der Hamburger Innenstadt vorgestellt. So sollen am Stephansplatz, Jungfernstieg und nahe der Asklepios Klinik St. Georg neue Haltestellen entstehen. Am Hauptbahnhof ist...weiterlesen

• Regierungserklärung zum Corona-Lockdown: „Der Schutz des Lebens ist das wertvollste Geschenk zu Weihnachten“

  16.12.2020, Dirk Kienscherf

  Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung gibt Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher eine Regierungserklärung zu den für Hamburg im Corona-Lockdown geltenden Maßnahmen ab. Am Mittwochmorgen wurde bekannt, dass erstmals innerhalb von 24...weiterlesen

• Infektionsschutz in Pflegeheimen: Gerade jetzt ist Gesellschaft enorm wichtig

  16.12.2020, Sabine Jansen

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen Besuche von Angehörigen, Freundinnen und Freunden in den Hamburger Pflegeheimen dauerhaft pandemiegerecht ermöglichen und bringen dazu in der heutigen Bürgerschaftssitzung einen gemeinsamen Antrag...weiterlesen

• Rot-Grün für starke Bezirke: Finanzielle Verlässlichkeit auch in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung

  15.12.2020, Anja Quast

  Die Stärkung der Bezirke und der damit verbundenen Mittel der Bezirksversammlung bleibt ein Schwerpunkt der rot-grünen Koalition. Für eine verlässliche Planungsperspektive der Bezirke noch vor den erst im Sommer 2021 abgeschlossenen...weiterlesen

• Forum Tideelbe: Rot-Grün folgt Empfehlungen und fordert gemeinsames Vorgehen der Bundesländer

  10.12.2020, Dirk Kienscherf

  Das Forum Tideelbe hat nach vier Jahren und der Prüfung von über 20 denkbaren Maßnahmen seinen Abschlussbericht vorgelegt und empfiehlt zwei mögliche Maßnahmen – die Wiederanbindung der Alten Süderelbe sowie der Haseldorfer Marsch – im Hinblick auf...weiterlesen

• Mehr Personal für Gerichte und Staatsanwaltschaft: SPD und Grüne sichern weitere G20-Aufarbeitung

  10.12.2020, Urs Tabbert

  Die Fraktionen von SPD und Grünen setzen sich weiterhin für eine lückenlose juristische Aufarbeitung der G20-Ausschreitungen ein und verlängern die zu diesem Zweck bei Staatsanwaltschaft und Gerichten zusätzlich geschaffenen Stellen bis zum...weiterlesen

• Wasserstoff-Industrienetz vorgestellt: „Konkreter Klimaschutz und innovative Infrastrukturpolitik“

  08.12.2020, Alexander Mohrenberg

  Der Hamburger Senat hat heute gemeinsam mit Gasnetz Hamburg angekündigt, bis 2030 ein Wasserstoff-Industrienetz in Hamburg zu errichten. Das Projekt mit dem Titel „HH-WIN“ soll in der ersten Ausbaustufe Industrieunternehmen, die aktuell für rund 33...weiterlesen