Pressemitteilungen

• Molotow bleibt: Rot-Grün sichert Clubkultur im Paloma-Viertel

  07.12.2020, Hansjörg Schmidt

  Die rot-grünen Regierungsfraktionen setzen sich engagiert für den Erhalt von Hamburgs Clubkultur ein und unterstützen mit Mitteln aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 die Herrichtung einer Musikspielstätte am Spielbudenplatz auf dem Areal des...weiterlesen

• Studie zum Wachstumspotential – Hamburger Hafen wird seine Position im Wettbewerb behaupten

  04.12.2020, Markus Schreiber

  Der Hamburger Hafen weist weiterhin ein langfristiges und nachhaltiges Wachstumspotential auf. Das geht aus der Studie „Umschlagpotenzialprognose Hamburger Hafen 2035“ hervor, die die Behörde für Wirtschaft und Innovation gestern vorgestellt...weiterlesen

• Einschränkungen an Silvester: Mit weniger Feuerwerk ins neue Jahr

  04.12.2020, Dirk Kienscherf

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für eine Erweiterung von böller- und feuerwerksfreien Zonen in Hamburg ein. In Zusammenarbeit mit den Bezirken soll die Möglichkeit einer zeitlichen Limitierung des...weiterlesen

• Hamburger Schulbau-Offensive: „Es braucht massive Investitionen in die Infrastruktur“

  04.12.2020, Kazim Abaci

  Im Jahr 2020 hat Hamburg 203,8 Millionen Euro in den Schulbau investiert. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage des SPD-Abgeordneten Kazim Abaci an den Hamburger Senat hervor (siehe Anlage). Bis 2022 sind zudem Investitionen in Höhe von...weiterlesen

• Eine Million Euro für die Bezirke: Rot-Grün sichert Bürgerbeteiligung vor Ort

  03.12.2020, Anja Quast

  Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen stärken mit einem Antrag in der Bürgerschaft die Bezirke bei ihren Aufgaben im Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern. Dabei stehen Information und Beteiligung an bezirkspolitischen Prozessen vor...weiterlesen

• Interfraktioneller Antrag: Hamburger Pandemiegesetz sichert Parlamentsbeteiligung

  02.12.2020, Dirk Kienscherf

  Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU bringen am Mittwoch, den 16. Dezember, einen gemeinsamen Antrag in die Bürgerschaft ein, der die Schaffung eines Hamburger Pandemiegesetzes vorsieht. Dieses regelt die Parlamentsbeteiligung beim Erlass...weiterlesen

• Stopp der Kohleverstromung in Moorburg: „Ein Erfolg, aber nur die halbe Miete“

  01.12.2020, Alexander Mohrenberg

  Die Bundesnetzagentur hat heute bekanntgegeben, dass das Kohlekraftwerk Moorburg vom Netz genommen werden kann. Die Bundesbehörde genehmigte eine entsprechende Stilllegungsprämie für den Betreiber Vattenfall. Damit darf das Kraftwerk ab 2021 keinen...weiterlesen

• Welt-AIDS-Tag 2020: Gerade in Corona-Zeiten die HIV-Pandemie nicht vergessen

  30.11.2020, Simon Kuchinke, Isabella Vértes-Schütter

  Der Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember will die Solidarität mit HIV-infizierten und an AIDS erkrankten Menschen stärken, vorhandene Benachteiligungen und Vorurteile durch Aufklärung abbauen und nicht zuletzt an die Menschen erinnern, die an den Folgen...weiterlesen

• Ausbau der Corona-Warn-App: Rot-Grün fordert Clustererfassung und Informationsportal

  30.11.2020, Hansjörg Schmidt

  Die rot-grünen Regierungsfraktionen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für eine zeitnahe Überarbeitung der Corona-Warn-App auf Bundesebene ein. So soll künftig auch die Clustererfassung, also die Erfassung von Zusammenkünften, anonymisiert...weiterlesen

• Weniger Böllerzeit, mehr böllerfreie Zonen: SPD und Grüne für verstärkte Silvester-Regelung

  26.11.2020, Dirk Kienscherf

  Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist auf der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz ein bundesweit einheitliches Vorgehen zum Umgang mit Silvesterfeuerwerken festgelegt worden. Demnach sollen die Städte und Gemeinden Zonen an belebten Straßen...weiterlesen