Die rot-grünen Regierungsfraktionen setzen sich engagiert für den Erhalt von Hamburgs Clubkultur ein und unterstützen mit Mitteln aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 die Herrichtung einer Musikspielstätte am Spielbudenplatz auf dem Areal des...weiterlesen
Der Hamburger Hafen weist weiterhin ein langfristiges und nachhaltiges Wachstumspotential auf. Das geht aus der Studie „Umschlagpotenzialprognose Hamburger Hafen 2035“ hervor, die die Behörde für Wirtschaft und Innovation gestern vorgestellt...weiterlesen
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für eine Erweiterung von böller- und feuerwerksfreien Zonen in Hamburg ein. In Zusammenarbeit mit den Bezirken soll die Möglichkeit einer zeitlichen Limitierung des...weiterlesen
Im Jahr 2020 hat Hamburg 203,8 Millionen Euro in den Schulbau investiert. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage des SPD-Abgeordneten Kazim Abaci an den Hamburger Senat hervor (siehe Anlage). Bis 2022 sind zudem Investitionen in Höhe von...weiterlesen
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen stärken mit einem Antrag in der Bürgerschaft die Bezirke bei ihren Aufgaben im Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern. Dabei stehen Information und Beteiligung an bezirkspolitischen Prozessen vor...weiterlesen
Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU bringen am Mittwoch, den 16. Dezember, einen gemeinsamen Antrag in die Bürgerschaft ein, der die Schaffung eines Hamburger Pandemiegesetzes vorsieht. Dieses regelt die Parlamentsbeteiligung beim Erlass...weiterlesen
Die Bundesnetzagentur hat heute bekanntgegeben, dass das Kohlekraftwerk Moorburg vom Netz genommen werden kann. Die Bundesbehörde genehmigte eine entsprechende Stilllegungsprämie für den Betreiber Vattenfall. Damit darf das Kraftwerk ab 2021 keinen...weiterlesen
Der Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember will die Solidarität mit HIV-infizierten und an AIDS erkrankten Menschen stärken, vorhandene Benachteiligungen und Vorurteile durch Aufklärung abbauen und nicht zuletzt an die Menschen erinnern, die an den Folgen...weiterlesen
Die rot-grünen Regierungsfraktionen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für eine zeitnahe Überarbeitung der Corona-Warn-App auf Bundesebene ein. So soll künftig auch die Clustererfassung, also die Erfassung von Zusammenkünften, anonymisiert...weiterlesen
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist auf der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz ein bundesweit einheitliches Vorgehen zum Umgang mit Silvesterfeuerwerken festgelegt worden. Demnach sollen die Städte und Gemeinden Zonen an belebten Straßen...weiterlesen