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Integration von Kindern mit Förderbedarf in den allgemeinen Regelschulen

Montag, 22.03.2010, Drucksache 19/5738

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Kleine Anfrage des Abgeordneten Ties Rabe

Seit der Änderung des Schulgesetzes können Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf die allgemeinen Schulen besuchen.
In einem Eckpunktepapier sowie einem Brief an die Schulen beschreibt die Schulbehörde die Durchführung des Verfahrens. Zunächst sollen die Schüler der neuen Klassen 1 und 5 ab dem Schuljahr 2010 von dieser Regelung profitieren. Sie können zukünftig auf Wunsch auch eine allgemeine Schule besuchen. Geplant ist, ihren Förderbedarf per Diagnose feststellen zu lassen und für die Kinder an den allgemeinen Schulen entsprechend ihrem Förderbedarf Förderunterricht durch Sonderpädagogen zu organisieren.
Eine Regionalkommission soll in diesem Zusammenhang der Schulbehörde empfehlen, an welcher Schule das Kind aufgenommen werden soll. Die endgültige Entscheidung darüber, wo das Kind zur Schule gehen darf, trifft dann die Schulbehörde.

In diesem Zusammenhang frage ich den Senat:

1. Die Schulbehörde erklärt in einem Schreiben an die Schulleiter vom 18.01.2010: „Die endgültige Entscheidung über die Aufnahme an einer bestimmten Schule wird nach einem Beratungsgespräch mit den Eltern abschließend von der Schulbehörde getroffen.“ Kann die Schulbehörde einem Schüler mit Förderbedarf, der im Schuljahr 2010/11 eine 1. oder 5. Klasse an einer allgemeinen Schule besuchen will, diesen Besuch verwehren und seine Aufnahme an einer Sonder- oder Förderschule anordnen?
2. Wenn ja, auf welcher rechtlichen Grundlage geschieht das? Bitte die entsprechenden Gesetze, Verordnungen, Paragraphen und Absätze zitieren.

3. In dem gleichen Schreiben heißt es über den Umfang des Förderunterrichts für Förderschüler: „Anfang Februar werden Ihnen (Anmerkung: den Schulleitern) Frequenz- und Ressourcenbeispiele zugehen.“ Sind diese Beispiele bereits den Schulen zugeschickt worden?
4. Wenn ja, wie sehen diese Berechnungen für die Frequenz- und Ressourcenbeispiele aus? Bitte ggf. die Beispielsrechnungen als Anlage anfügen.
5. Falls nicht im Rahmen von Frage 6) beantwortet:
Wie viele Wochenarbeitsstunden und wie viele Unterrichtsstunden stehen nach diesen Frequenz- und Ressourcenbeispielen zusätzlich für die spezifische sonderpädagogische Arbeit mit einem Kind mit Förderbedarf in der Klasse 1 an einer Primarschule im Unterschied zu den Mitschülern der gleichen Schule und Klasse ohne Förderbedarf zur Verfügung? Bitte differenziert nach den Förderbereichen Lernen, Sprache und sozial-emotionale Entwicklung sowie körperliche bzw. geistige Entwicklung sowie differenziert nach KESS 1-2-Schulen und KESS 3-6-Primarschulen sowohl die Wochenarbeitszeit als auch die zur Verfügung stehenden Unterrichtsstunden in der Klasse darstellen.
6. Falls nicht im Rahmen von Frage 6) beantwortet: Wie viele Wochenarbeitsstunden und wie viele Unterrichtsstunden stehen nach diesen Frequenz- und Ressourcenbeispielen für die spezifische sonderpädagogische Arbeit mit einem Kind mit Förderbedarf in Klasse 5 an einer Stadtteilschule im Unterschied zu den Mitschülern der gleichen Schule und Klasse ohne Förderbedarf zur Verfügung? Bitte differenziert nach den Förderbereichen Lernen, Sprache und sozial-emotionale Entwicklung sowie körperliche bzw. geistige Entwicklung sowohl die Wochenarbeitszeit als auch die zur Verfügung stehenden Unterrichtsstunden in der Klasse darstellen.
7. Wie hoch ist die Zuweisung von Förderunterricht in Wochenarbeitsstunden und Unterrichtsstunden pro Schüler einer Sonderschule in Klasse 1 bzw. Klasse 5? Bitte differenziert nach den Förderbereichen Lernen, Sprache und sozial-emotionale Entwicklung sowie körperliche bzw. geistige Entwicklung sowohl die Wochenarbeitszeit als auch die Unterrichtsstunden sowohl die Wochenarbeitszeit als auch die zur Verfügung stehenden Unterrichtsstunden in der Klasse darstellen.
8. Wie hoch ist die pauschale Zuweisung von Förderunterricht – beispielsweise Sprachförderunterricht - in Wochenarbeitsstunden und Unterrichtsstunden pro Regelschüler einer Primarschule in Klasse 1? Bitte differenziert nach den Förderbereichen Lernen, Sprache und sozial-emotionale Entwicklung sowie körperliche bzw. geistige Entwicklung sowie differenziert nach Primarschulen mit KESS 1-2 und KESS 3-6 sowohl die Wochenarbeitszeit als auch die Unterrichtsstunden darstellen.
9. Wie hoch ist die pauschale Zuweisung von Förderunterricht – beispielsweise Sprachförderunterricht - in Wochenarbeitsstunden und Unterrichtsstunden pro Regelschüler einer Stadtteilschule in Klasse 5? Bitte differenziert nach den Förderbereichen Lernen, Sprache und sozial-emotionale Entwicklung sowie körperliche bzw. geistige Entwicklung sowohl die Wochenarbeitszeit als auch die Unterrichtsstunden darstellen.
10. Wie viele Wochenarbeitsstunden und wie viele Unterrichtsstunden stehen im Rahmen der bisherigen IR-Klassen, I-Klassen und IF-Klassen zusätzlich für die spezifische sonderpädagogische Arbeit mit einem Kind mit Förderbedarf in der Klasse 1 an einer Primarschule im Unterschied zu den Mitschülern der gleichen Schule und Klasse ohne Förderbedarf zur Verfügung? Bitte differenziert nach Förderbereich, KESS-Faktor und Fördersystem (I-, IR- und IF-Klassen) sowohl die Wochenarbeitszeit als auch die zur Verfügung stehenden Unterrichtsstunden in der Klasse darstellen.
11. Wird das bestehende System der I-, IR- und IF-Klassen in Ausstattung und Umfang zum Schuljahr 2010 geändert? Wenn ja, wie?
12. Soll das bestehende System der I-, IR- und IF-Klassen in Ausstattung und Umfang mittelfristig geändert werden?
13. Wie viele Sonderpädagogen arbeiten zurzeit an allgemeinen Schulen, bspw. an Schulen mit Integrationsklassen oder integrativen Regelklassen? Bitte nach Schulformen aufschlüsseln.

Ansprechpartner

Ties Rabe

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Schule

Referent/in

Dr. Oliver Trede

Dokumente

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