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Zukunft der Hamburger Lehrschwimmbecken wieder gefährdet – was tut der Senat?

Mittwoch, 28.05.2008, Drucksache 19/449

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Groe Anfrage der Abgeordneten Wilfried Buss, Bülent Ciftlik, Barbara Duden, Gunnar Eisold, Britta Ernst, Martina Koeppen, Philipp-Sebastian Kühn, Gerhard Lein, Ties Rabe, Andrea Rugbarth, Monika Schaal und Fraktion.

Der CDU-Senat hat 2005 beschlossen, die Hamburger Lehrschwimmbecken (LSB) zu schließen. Durch diese Schließungen drohte eine erhebliche Einschränkung für Kitas und Schulen, Kindern das Schwimmen bei zu bringen. Trotz der Proteste der Schulen, Kitas und Eltern hielt der Senat an den Schließungsplänen fest.
Daraufhin hatten sich an den verschiedenen Hamburger Standorten Vereine, Verbände und Schulinitiativen bemüht, die Lehrschwimmbecken auch ohne die gestrichenen Behördengelder weiter zu betreiben. Für die LSB in Billstedt, Langenhorn, Niendorf, Bahrenfeld und Eidelstedt konnte mit dem Hamburger Turnerbund von 1862 (HTB 62) ein neuer Betreiber gefunden werden.
Wie aus den Senatsantworten auf eine erste Schriftliche Kleine Anfrage (19/104) hervorging, ist nun der Betrieb der Lehrschwimmbecken wieder gefährdet, sie stehen vor dem Aus.
So hat der HTB 62 den Vertrag für das LSB an der Paul-Sorge-Straße in Niendorf bereits gekündigt und die Nutzung des Bades zum 31. März 2008 beendet.
Aus weiteren Schriftlichen Kleinen Anfragen ging hervor (19/165, 19/168), dass auch den LSB Steinadlerweg (Billstedt), Eberhofweg (Langenhorn), Mendelssohnstraße (Bahrenfeld) und Lohkampstraße (Eidelstedt) die Schließung drohe, da sich die Fachbehörden und der HTB bisher nicht auf eine Lösung angesichts der angefallenen Kosten verständigt haben.
In der Antwort auf unsere letzte Schriftliche Kleine Anfrage (19-215) heißt es nun, dass gegenüber dem HTB 62 für die LSB in Billstedt, Langenhorn, Eidelstedt und Bahrenfeld am 7. Mai 2008 „wegen Verletzung der vertraglichen und außervertraglichen Verpflichtungen“ Kündigungen ausgesprochen wurden.
Was mit den LSB jetzt passieren soll und vor allem wo und wie die Nutzer künftig ihre Schwimmzeiten anbieten können, bleibt offen.
Leidtragende der Schließungen sind hierbei vor allem Hamburgs Kinder, die in Sportvereinen, mit ihren Schulklassen und Kitas oftmals wohnortnah in den bedarfsgerechten LSB das Schwimmen erlernen konnten.

Wir fragen daher den Senat:
1. In der Drs. 19/215 wird ausgeführt, dass für die LSB in Billstedt, Langenhorn, Eidelstedt und Bahrenfeld am 7. Mai 2008 „wegen Verletzung der vertraglichen und außervertraglichen Verpflichtungen“ Kündigungen ausgesprochen wurden.

1.1. Welche vertraglichen Verpflichtungen wurden jeweils verletzt und haben zur Kündigung bei den jeweiligen LSB geführt
a. Steinadlerweg (Billstedt)?
b. Eberhofweg (Langenhorn)?
c. Mendelssohnstraße (Bahrenfeld)?
d. Lohkampstraße (Eidelstedt)?
1.2. Welche außervertraglichen Verpflichtungen hat es jeweils für die einzelnen LSB gegeben, welche wurden jeweils verletzt und haben zur Kündigung bei den jeweiligen LSB geführt
a. Steinadlerweg (Billstedt)?
b. Eberhofweg (Langenhorn)?
c. Mendelssohnstraße (Bahrenfeld)?
d. Lohkampstraße (Eidelstedt)?
1.3. Laut Antwort des Senats sind Kosten von 200.000 Euro aufgelaufen. Laut Vertrag ist der HTB verpflichtet, für die Bewirtschaftung und den Betrieb aufzukommen sowie für Instandsetzung und Bauunterhaltung. In der Antwort des Senates auf die Kleine Anfrage vom 9.5.2008 (19/215) werden den einzelnen Lehrschwimmbecken nicht erfüllte Forderungen zugerechnet.
a. Für welche Art von Bewirtschaftungen sind die Kosten im Einzelnen entstanden? Bitte pro Lehrschwimmbecken aufschlüsseln.
b. Sind keine Forderungen aufgrund von §9 Instandsetzung und Bauunterhaltung des Vertrages zwischen der FHH und dem HTB entstanden? Wenn doch, in welcher Höhe für welches Lehrschwimmbecken und wofür?
1.4. Ist es zutreffend, dass es an einigen Standorten aufgrund fehlender getrennter Zähler nicht möglich ist, die Betriebskosten der Lehrschwimmbecken gesondert zu erfassen?
1.5. Wenn ja, an welchen Standorten ist dies so?
1.6. Seit wann ist wer in der zuständigen Behörde mit dem HTB 62 im Gespräch/ Austausch über die ausstehenden Zahlungen und die Perspektive der vom HTB 62 betriebenen LSB?
a. Wann wurde erstmalig mit dem HTB 62 wegen ausstehender Zahlungen von der zuständigen Fachbehörde Kontakt aufgenommen und von wem?
b. Wie wurde sich daraufhin vom HTB 62 geäußert und zu welchem Zeitpunkt?
c. Welche weiteren Gespräche, Schreiben, etc. hat es zwischen der FHH und dem HTB 62 diesbezüglich gegeben? Zu welchen jeweiligen Zeitpunkten wurde von wem Kontakt aufgenommen, in welcher Form und wie wurde sich jeweils inhaltlich geäußert?
d. Der Behördensprecher der Bildungsbehörde wird im Eidelstedter Wochenblatt vom 07.05.08 mit den Worten zitiert: „Der HTB 62 ist kein seriöser Vertragspartner“. Wie begründet sich diese Aussage gegenüber dem Verein?
e. Ist es zutreffend, dass der Vertragspartner des HTB bzw. zuständige Stelle die Liegenschaft ist?
f. Ist es zutreffend, dass trotz der Zuständigkeit der Liegenschaft die Kündigung aus der Bildungsbehörde heraus ausgesprochen wurde? Wenn ja, warum und durch wen?
g. Wenn nein, wer hat wann den Betrieb welcher Lehrschwimmbecken gekündigt?
h. Wer war in der Bildungsbehörde mit der Entscheidung zu kündigen befasst, bevor die Kündigung ausgesprochen wurde?
i. Wer war mit der Kündigung befasst, nachdem die Kündigung ausgesprochen wurde?
j. Hat es vor oder nach der Kündigung Absprachen zwischen der Liegenschaftsverwaltung und Dienststellen der Bildungsbehörde bzw. gegeben? Wenn ja, wann und mit welchen Ergebnissen?
1.7. Hat es Fristverlängerungen bei den einzelnen LSB gegeben und wenn ja, welche Bedingungen waren in den Fristen zu erfüllen, bis wann wurden die Fristen verlängert und wurden die Vorgaben gegebenenfalls erfüllt?
c. Steinadlerweg (Billstedt)?
d. Eberhofweg (Langenhorn)?
e. Mendelssohnstraße (Bahrenfeld)?
f. Lohkampstraße (Eidelstedt)?
1.8. Wann sollen die LSB endgültig geschlossen werden beziehungsweise wann sind die LSB gegebenenfalls geschlossen worden?
a. Steinadlerweg (Billstedt)?
b. Eberhofweg (Langenhorn)?
c. Mendelssohnstraße (Bahrenfeld)?
d. Lohkampstraße (Eidelstedt)?
1.9. Wann soll gegebenenfalls das Wasser aus den jeweiligen LSB abgelassen werden beziehungsweise wann ist dies ggf. schon erfolgt und warum?
a. Steinadlerweg (Billstedt)?
b. Eberhofweg (Langenhorn)?
c. Mendelssohnstraße (Bahrenfeld)?
d. Lohkampstraße (Eidelstedt)?
e. Ist es zutreffend, dass jetzt schon in einzelnen Lerhschwimmbecken das Wasser abgelassen wurde?
f. Ist es zutreffend, dass dies sehr schnell zu Schäden führt, dass die Kacheln sich lösen?
g. Gibt es schon derartige Schäden durch das Ablassen des Wassers? Wenn ja, bei welchem Lehrschwimmbecken und in welchem Ausmaß?
1.10. Was soll mit den jeweiligen LSB künftig passieren? Möchte der HTB 62 die LSB weiter betreiben und welche Möglichkeiten gibt es diesbezüglich? Gibt es gegebenenfalls weitere Interessenten für den Weiterbetrieb oder eine anderweitige Nutzung und wenn ja, welche, wurde bereits mit ihnen über den Weiterbetrieb verhandelt und wenn ja, mit welchen Ergebnissen? Wann ist gegebenenfalls mit Entscheidungen über die weitere Verwendung der einzelnen LSB zu rechnen?
a. Steinadlerweg (Billstedt)?
b. Eberhofweg (Langenhorn)?
c. Mendelssohnstraße (Bahrenfeld)?
d. Lohkampstraße (Eidelstedt)?
e. Paul-Sorge-Straße (Niendorf)?
1.11. Mit welchen Investitionssummen müsste gegebenenfalls ein neuer Betreiber für die jeweiligen LSB rechnen und wie setzten sich diese Beträge zusammen? Gibt es diesbezüglich Untersuchungen zu den einzelnen LSB und wenn ja, von wem sind sie in Auftrag gegeben und finanziert worden und welche Ergebnisse haben sie erbracht?
a. Steinadlerweg (Billstedt)?
b. Eberhofweg (Langenhorn)?
c. Mendelssohnstraße (Bahrenfeld)?
d. Lohkampstraße (Eidelstedt)?
e. Paul-Sorge-Straße (Niendorf)?
1.12. Mit welchen Betriebskosten müsste gegebenenfalls ein neuer Betreiber für die jeweiligen LSB rechnen und wie setzten sich diese Beträge zusammen?
a. Steinadlerweg (Billstedt)?
b. Eberhofweg (Langenhorn)?
c. Mendelssohnstraße (Bahrenfeld)?
d. Lohkampstraße (Eidelstedt)?
e. Paul-Sorge-Straße (Niendorf)?

2. Nach Auskunft des Senats (Drs. 19/215) stehen gegenüber dem HTB 62 noch Forderungen in Höhe vom 200.128,31 Euro (60.671,39 für die LSB Niendorf und Eidelstedt/ 53.261,67 für das LSB Langenhorn/ 65.713,67 für das LSB Bahrenfeld/ 20.481,58 für das LSB Billstedt) aus Bewirtschaftungskosten und Mahngebühren aus.
Wie setzen sich die jeweiligen Beträge für die einzelnen LSB zusammen und von welchem Datum stammen die jeweiligen Forderungen?
2.1. Steinadlerweg (Billstedt)?
2.2. Eberhofweg (Langenhorn)?
2.3. Mendelssohnstraße (Bahrenfeld)?
2.4. Lohkampstraße (Eidelstedt)?
2.5. Paul-Sorge-Straße (Niendorf)?
2.6. Der HTB hat nach Pressemeldungen die Zahlen dementiert und erklärt, dass der Betrag niedriger sei. Wie hoch ist aus Sicht des HTB 62 der ausstehende Gesamtbetrag sowie die Einzelausstände für die jeweiligen Becken und wie werden die Differenzen zwischen den von der BBS erhobenen Forderungen zu den vom HTB 62 angegebenen Zahlungsverpflichtungen erklärt?



3. Wie will der HTB 62 die noch ausstehenden Zahlungen an die FHH leisten?
3.1. Ist der Verein in der Lage, die Mittel aufzubringen und wenn ja, bis zu welchem Zeitpunkt und woher soll das Geld kommen?
3.2. Wie will der HTB 62 gegebenenfalls künftig sicherstellen, dass Zahlungen fristgerecht erfolgen?
3.3. Welche Konsequenzen hätte es für den HTB 62 wenn die Zahlungen nicht geleistet werden können?

4. Von der Schließung/ Kündigung der LSB wurden die vielen Nutzer der Becken völlig überrascht. Da die Zahlungsschwierigkeiten sowohl dem Verein als auch der zuständigen Behörde schon länger bekannt gewesen sein dürften, ist es ärgerlich, dass die Nutzer so plötzlich vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. Die Information über Schließung und Kündigung obliegt nach Senatsauskunft (19/215) als Betreiber dem HTB 62. Ist vom HTB 62 in Erfahrung zu bringen, zu welchem jeweiligen Zeitpunkt, in welcher Form und von wem die Nutzer über die Schließung/ Kündigung informiert wurden und wenn ja, wann ist dies bei den nachstehenden Nutzern erfolgt
4.1. LSB Billstedt
a. Schule Steinadlerweg?
b. Schule Stengelestraße?
c. Schule Speckenreihe?
d. Schule Weidemoor?
e. Schule Sterntalerstraße?
f. Gesamtschule Allermöhe?
g. Kita "Der gute Hirte"?
h. Kita St. Stephanus?
i. Muslimisches Kinderschwimmen?
j. FC Voran Ohe?
k. TV Gut Heil Billstedt?
4.2. LSB Langenhorn
a. Schule Eberhofweg?
b. Katharina von Siena-Schule?
c. Schule Krohnstieg?
d. Kita am Blumenacker?
e. Kitas Silberpappelstieg und Beim Schäferhof?
f. SC Alstertal-Langenhorn?
g. Hummelsbüttler SV?
h. FWV Vorwärts?
i. Gruppe Frau Plänitz?
j. Gruppe Herr Steglich?
4.3. LSB Bahrenfeld
a. Schule Mendelssohnstraße?
b. August-Hermann-Francke-Schule ?
c. Max-Brauer-Schule?
d. Kita Donnerlittchen?
e. SC Ottensen?
f. Bahrenfelder TV?
g. Verlag Gruner und Jahr?
h. Gruppe Frau Huber?
i. Gruppe Frau Brauer?
j. Gruppe Herr Siegel?
4.4. LSB Eidelstedt
a. SV Eidelstedt?
b. SV Poseidon?
c. TSV Stellingen?
d. Kita Stadtoase?
e. DLRG?
f. VHS Tornesch?.. .
4.5. LSB Niendorf
a. die KITA Wernigeroder Weg?
b. die Kita FliWaTuut?
c. die Schule Moorflagen?
d. die Förderschule Bindfeldweg?
e. VSK der Schule Sachsenweg?
f. der NTSV?
g. C. Moldt / ehemals Verein Aktiv ab 40?
h. Rellinger Delfine?
4.6. Gab es von der Bildungsbehörde gegenüber Nutzern Hinweise darüber, dass die Zukunft der einzelnen vom HTB 62 betriebenen LSB unsicher sei und eine Schließung/ Kündigung drohe und wenn ja, gegenüber welchen Nutzern und zu welchem jeweiligen Zeitpunkt?

5. Wie viele Arbeitsplätze wären/ waren von der Schließung der LSB betroffen, um was für Beschäftigungsverhältnisse handelt(e) es sich jeweils und welche Konsequenzen würden/ hatten die Schließungen für die Beschäftigungsverhältnisse haben?
a. Steinadlerweg (Billstedt)?
b. Eberhofweg (Langenhorn)?
c. Mendelssohnstraße (Bahrenfeld)?
d. Lohkampstraße (Eidelstedt)?
e. Paul-Sorge-Straße (Niendorf)?

6. Bzgl. der Lehrschwimmbecken im
- Bramfelder Weg 121, 22159 Hamburg (Schule Surenland) mit dem Verein Farmsener Schwimmhalle e.V.,
- Turmweg 33, 20148 Hamburg (Grundschule Turmweg) mit der Schwimmschule Turmweg e.V. (i.G.) und
- Swatten Weg 10, 22547 Hamburg (Fridtjof-Nansen-Schule) mit dem Verein Luhfisch e.V. (Luruper Förderverein Integration durch Schwimmen e.V.)
heißt es in der Drs. 19/215, dass die Betreiber des LSB der Fridtjof-Nansen-Schule (Swatten Weg) bisher ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen würden, die Zahlungen für die Lehrschwimmbäder Turmweg und Surenland – bis auf kleinere Restbeträge - überwiegend erfolgen würden.
6.1. Wie ist die Formulierung, die Zahlungen für die Lehrschwimmbäder Turmweg und Surenland würden überwiegend erfolgen, zu verstehen, für die LSB
a. Turmweg?
b. Surenland?
6.2. Welche Restbeträge gibt es gegebenenfalls, in welcher Höhe und seit wann, für die LSB
a. Turmweg?
b. Surenland?

7.1. Inwieweit gibt es einen Austausch bzw. eine Zusammenarbeit zwischen der Fachbehörde und dem Hamburger Sportbund sowie dem HTB im Rahmen der Bemühungen um einen Erhalt der Schwimmbecken? Wann hat es entsprechende Gespräche gegeben?
7.2. Ist beabsichtigt, bei der Sanierung mit Sportbund und HTB zusammenzuarbeiten? Soweit ja, gab es bereits Gespräche wann und mit welchen Ergebnissen?
7.3. Ist beabsichtigt, ein Gesamtkonzept für den Erhalt der Lehrschwimmbecken zu entwickeln? Welche Ziele, Maßnahmen und Kosten sowie welcher Zeitplan sind vorgesehen?




Ansprechpartner

Wilfried Buss

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Eingaben

Bülent Ciftlik

  • Fachsprecherin / Fachsprecher

Barbara Duden

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Schule

Gunnar Eisold

  • Fachsprecherin / Fachsprecher

Britta Ernst

  • Fachsprecherin / Fachsprecher

Martina Koeppen

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Stadtentwicklung

Philipp-Sebastian Kühn

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Wissenschaft und Forschung

Gerhard Lein

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Senioren

Ties Rabe

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Schule

Andrea Rugbarth

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Mittelstand und Handwerk

Monika Schaal

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Umwelt und Energie

Referent/in

Dr. Oliver Trede

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