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Fehlbestrahlungen an der Asklepios-Klinik St. Georg – Schäfer: "Unwürdiges Wahlkampftheater der Opposition"

Freitag, 13.02.2015

Mit Blick auf die heutige Sitzung des Gesundheitsausschusses zu den Fehlbestrahlungen an der Asklepios-Klinik St. Georg erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Schäfer: "Es gilt das, was wir bereits in der letzten Woche gesagt und zugesagt haben:

- Auf die Fälle von Unterbestrahlung am AK St. Georg ist sofort reagiert worden und die Fehler wurden abgestellt. Die betroffenen Patienten, das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, der Hersteller der Bestrahlungssoftware und das Bundesumweltministerium wurden informiert. Mitarbeiter der Klinik wurden geschult und die Software aktualisiert. Das Problem ist danach nicht wieder aufgetreten.
- Das Gesamtpaket des gutachterlichen Verfahrens wird im Gesundheitsausschuss beraten werden, wenn der Prozess bestehend aus Bericht der ärztlichen Stelle, Gegenstellungnahme von Asklepios und externer unabhängiger Bewertung abgeschlossen ist. Das ist der einzig richtige und seriöse Weg zu einer vorbehaltlosen Aufklärung."

Schäfer kritisiert das Vorgehen der Oppositionsfraktionen scharf: "Die Opposition ist an einer wirklichen Aufklärung überhaupt nicht interessiert. Sie nimmt Presseberichte ungeprüft für bare Münze und ignoriert die Informationen der Gesundheitsbehörde. Es wird mit Vorverurteilungen, Halbwahrheiten und haltlosen Unterstellungen gearbeitet. Wir halten es zudem für unverantwortlich und rechtlich fragwürdig, zum jetzigen Zeitpunkt mit Teilabschnitten aus dem gutachterlichen Verfahren in die Öffentlichkeit zu gehen, wie es heute im Rahmen der Pressekonferenz aller Oppositionsfraktionen geschehen ist. Wenn es noch einen Beweis dafür gebraucht hätte, dass es der Opposition einzig und allein um Wahlkampf geht, dann hat sie diesen mit ihrer heutigen Pressekonferenz vor der Ausschusssitzung erbracht. Das alles hat nichts mit echtem Aufklärungswillen, dafür aber ganz viel mit Wahlkampf zu tun. Wir hoffen, dass die Oppositionsfraktionen nach der Wahl wieder zu einer sachlichen Auseinandersetzung zurückfinden."

Ansprechpartner

Martin Schäfer

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Gesundheit und Verbraucherschutz

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