Schließung des Altonaer Museums – Welche Verwertungspläne verfolgt der Senat für Grundstück und Gebäude?

Montag, 27.09.2010, Drucksache 19/7418

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Kleine Anfrage der Abgeordneten Gabriele Dobusch, Arno Münster

Das Altonaer Museum soll nach der Presseinformation des Senates vom 22. September 2010 in 2011 geschlossen werden. Das Museumsgebäude an der Museumstraße 23 ist auf der Liste der erkannten Denkmäler (DL-Nr. 0692+410) eingetragen. Der gültige Bebauungsplan Ottensen 37 weißt das Grundstück als Fläche für Gemeinbedarf (Museum) aus.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

1. Wer ist Eigentümerin des Grundstücks des Altonaer Museums in der Museumstraße?
2. Wer ist Eigentümerin des Gebäudes des Altonaer Museums in der Museumstraße?
3. Wer ist die Mieterin/Pächterin des Gebäudes des Altonaer Museums in der Museumstraße?
4. Welche Vertragslaufzeit hat der Miet-/Pachtvertrag für das Gebäude des Altonaer Museums in der Museumstraße?
5. Mit wem und zu welchen Konditionen hat die Stiftung Historische Museen Hamburg einen Vertrag zur Nutzung des Gebäudes des Altonaer Museums an der Museumstraße und wie ist die Vertragslaufzeit?
6. Wie hoch ist der Verkehrswert des oben genannten Grundstücks?
7. Beabsichtigt der Senat einen Verkauf oder eine Verpachtung des oben genannten Grundstücks/Gebäudes nach Schließung des Altonaer Museums und wenn ja, an wen und zu welchem Preis und wenn nein, welche Nutzung soll das Gebäude nach Schließung des Altonaer Museums erfahren?
8. Welche Nutzungen sind nach einer Schließung des Altonaer Museums am Standort unter Berücksichtigung des derzeitigen Baurechts denkbar?
9. Liegen dem Senat zum jetzigen Zeitpunkt Nutzungskonzepte oder Bewerbungen für eine Nutzung des Altonaer Museums nach einer Schließung des Hauses vor?
10. Beabsichtigt der Senat den Bebauungsplan Ottensen 37 durch Rechtsverordnung zu ändern, zu ergänzen oder aufzuheben um andere, nicht der derzeitigen Gemeinbedarfsausweisung entsprechenden, Nutzungen am Standort des Altonaer Museums zu ermöglichen?
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