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Investitionen in Rahlstedts Zukunft – Maßnahmen in Rahlstedt seit 2011

Donnerstag, 27.07.2017, Drucksache 21/9962

Antwort des Senats: Parlamentsdatenbank

Kleine Anfrage der Abgeordneten Ole Thorben Buschhüter, Astrid Hennies, Ekkehard Wysocki

Hamburg investiert seit 2011 immens in die öffentliche Infrastruktur. Dabei werden auch und insbesondere auf örtlicher Ebene viele Maßnahmen fertiggestellt, die ein funktionsfähiges Zusammenleben in unserer Stadt ermöglichen. Damit sanieren und modernisieren wir unsere öffentlichen Verkehrswege (Straßen, ÖPNV, Radverkehr), unsere Schulen, Schwimmbäder und viele weitere kommunale Einrichtungen und machen sie damit zukunftsfest. Prioritär ist dabei der Erhalt und barrierefreie Ausbau von Anlagen vor dem Neubau. Auch und insbesondere Rahlstedt als Hamburgs bevölkerungsreichster Stadtteil profitiert von zahlreichen Maßnahmen in die Infrastruktur vor Ort. Wir bauen sukzessive den angefallenen Sanierungsstau trotz Schuldenbremse und unter der Prämisse des kostenstabilen Bauens ab. Dabei orientieren wir uns an den tatsächlichen Bedarfen vor Ort. Mit dem Sanierungsfonds der Bürgerschaft, dem Hamburger Integrationsfonds, zusätzlichen Mitteln zur Pflege des Straßenbegleitgrüns und der Erhöhung des Quartiersfonds für die Bezirke hat die Bürgerschaft zusätzliche Mittel bereitgestellt, um auch die Infrastruktur vor Ort zu stärken. In Rahlstedt wurden in den vergangenen Jahren viele Infrastrukturmaßnahmen unter anderem an Schulen, Bädern, Straßen, Sportanlagen und Krankenhausinfrastruktur zur Verbesserung der Lebensqualität im Stadtteil durchgeführt und wir werden das auch in der Zukunft verlässlich weiter tun.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat mit der Bitte um Beantwortung wie in der Großen Anfrage Drs. 20/11135:

1. Welche öffentlichen Investitionen, Bau- und Sanierungsmaßnahmen und dergleichen durch die Freie und Hansestadt Hamburg sowie ihre Einrichtungen, Unternehmen und Landesbetriebe wurden seit 2011 im Stadtteil Rahlstedt mit welchem Volumen
a) umgesetzt?
b) begonnen?
c) Für welche weiteren Maßnahmen gibt es bereits Finanzierungszusagen oder ist mit den Planungen begonnen worden? (Darstellung, wenn möglich, bitte tabellarisch.)
2. Mit öffentlichen Mitteln werden außerdem Investitionen in die Infrastruktur Dritter unterstützt, die für die Hamburgerinnen und Hamburger wichtig sind. Welche Investitionen, Bau- und Sanierungsmaßnahmen wurden mit welchem Finanzierungsvolumen seit 2011 in die öffentliche Infrastruktur Dritter durch die Freie und Hansestadt Hamburg beziehungsweise ihrer Einrichtungen, Unternehmen und Landesbetriebe im Stadtteil Rahlstedt unterstützt? Bitte nach dem gleichen Schema wie unter 1. darstellen.

Ansprechpartner

Ole Thorben Buschhüter

Astrid Hennies

  • Fachsprecherin / Fachsprecher

Ekkehard Wysocki

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Eingaben

Referent/in

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