Forum Tideelbe: Rot-Grün folgt Empfehlungen und fordert gemeinsames Vorgehen der Bundesländer

Donnerstag, 10.12.2020

Das Forum Tideelbe hat nach vier Jahren und der Prüfung von über 20 denkbaren Maßnahmen seinen Abschlussbericht vorgelegt und empfiehlt zwei mögliche Maßnahmen – die Wiederanbindung der Alten Süderelbe sowie der Haseldorfer Marsch – im Hinblick auf positive und negative Auswirkungen sowie rechtliche und finanzielle Fragen vertieft zu prüfen. Ein Wiederanschluss der Dove Elbe an das Tidegeschehen soll aufgrund der prognostizierten sehr geringen Auswirkungen nicht weiter geprüft werden. Rot-Grün will den Empfehlungen des Forums folgen und fordert die Landesregierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein zu einem gemeinsamen Vorgehen auf. Ein entsprechendes Petitum wird zur morgigen Sitzung des Umweltausschusses eingereicht. Zugleich wollen die Regierungsfraktionen einen umfassenden Dialogprozess mit den Betroffenen vor Ort aufsetzen.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der langjährige Prüfungs- und Beratungsprozess des Forums zeigt, wie komplex die Aufgabenstellung ist und wie viele Einflussfaktoren zu berücksichtigen sind. Hinsichtlich einer möglichen weiteren vertiefenden Prüfung scheidet die Dove Elbe nun aus, da die Machbarkeitsstudie des Forum Tideelbe zeigt, dass eine Öffnung der Dove Elbe keine ausreichenden Verbesserungen für das Gesamtsystem Tideelbe mit sich bringt. Wir werden diese Variante nicht weiter verfolgen. Hinsichtlich der Empfehlungen zu vertiefenden Prüfungen der Alten Süderelbe und der Haseldorfer Marsch wird es jetzt darum gehen, ein mit der CDU-geführten Landesregierung von Schleswig-Holstein abgestimmtes Verfahren zu entwickeln. Gleichzeitig muss bei dem weiteren Prozess ein intensiver Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort stattfinden, um mögliche Bedenken aufzugreifen. Vor allem dem Hochwasserschutz, Naturschutz und dem Erhalt des Obstanbaus gilt hierbei unser besonderes Augenmerk. Dazu wird es feste Vereinbarungen geben. Was wir außerdem brauchen, ist eine gemeinsame Anpassungsstrategie für die Tideelbe bis zum Jahr 2050. Bei diesem Prozess wird dem Forum Tideelbe wieder eine zentrale Rolle zukommen.“

Dazu Dominik Lorenzen, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Tideelbe ist in einem ökologisch schlechten Zustand. Wir sind in der Pflicht, diese wichtige Lebensader für Natur und Mensch zu stärken. Deshalb ist es von entscheidender Bedeutung, dass Hamburg Verantwortung für die Elbe übernimmt. Wir folgen damit den Empfehlungen des Forum Tideelbe, das für uns ein äußerst wertvolles Gremium der Zusammenarbeit in der Region ist. In Abstimmung mit Schleswig-Holstein wollen wir in die vertiefende Prüfung der Wiederanbindung der Alten Süderelbe und der Haseldorfer Marsch einsteigen. Im Rahmen dieser Prüfung sollen wichtige und drängende Fragen geklärt werden, die auf der Ebene der Machbarkeitsstudien noch nicht ausreichend behandelt werden konnten. Konkret sind das Fragen der Auswirkungen auf den Obstbau und auf Privateigentum, des Austarierens von Naturschutzzielen und -ansprüchen sowie Veränderungen der Kulturlandschaft. Eine wichtige Frage dabei ist, ob die Maßnahme ‚Alte Süderelbe‘ auch mit einem verringerten Tidenhub positive Effekte zeigen kann. Eine Wiederanbindung der Dove Elbe ist hingegen vollständig geprüft. Hier ergab sich insgesamt eine zu geringe hydrologische Wirksamkeit auf das Gesamtsystem Tideelbe.“

Hintergrund
Die Fließgeschwindigkeit der Elbe sowie die Sedimentablageringe haben in den letzten Jahrzehnten deutlich zugenommen. Im Rahmen der Planungen zur Fahrrinnenanpassung haben die Länder Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen sowie der Bund 2016 daher das aus 50 Institutionen bestehende Forum Tideelbe gegründet, um unter anderem den Tidenhub zu dämpfen und mögliche Lösungsansätze für neue, hochwertige Tide-Lebensräume an der Unterelbe zu prüfen. Im Ergebnisbericht wird ausgeführt, dass die Wiederanbindungen der Dove Elbe, der Alten Süderelbe und der Haseldorfer Marsch zwar allesamt technisch machbar sind, jedoch unterschiedliche Wirkungen erzielen und deshalb auch unterschiedlich zu bewerten sind. Eine Wiederöffnung der Dove Elbe kann dabei im Vergleich nur sehr beschränkte positive hydrologische Wirkungen entfalten; es ist nur von einer lokalen Wirkung auf die Tidedynamik primär im Bereich der Norderelbe auszugehen. Das Potential einer Wiederöffnung der Alten Süderelbe und der Haseldorfer Marsch wird vom Forum Tideelbe in dem vorgelegten Bericht als weiter zu untersuchend eingeschätzt.
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