R. K. Hegeler/www.mediaserver.hamburg.de

Zwischenbilanz der UmweltPartnerschaft

Freitag, 25.11.2011, Drucksache 20/

Antrag der Abgeordneten Monika Schaal, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Anne Krischok, Arno Münster, Wolfgang Rose, Andrea Rugbarth, Carola Thimm, Matthias Albrecht, Daniel Gritz, Birte Gutzki-Heitmann, Lars Holster, Gert Kekstadt, Dorothee Martin, Doris Müller, Erck Rickmers, Hansjörg Schmidt und Fraktion

Am 11. Oktober 2007 hatten Handelskammer Hamburg, Handwerkskammer Hamburg, der Industrieverband Hamburg e.V. und der Unternehmensverband Hafen Hamburg e.V. so-wie der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg als Trägere der UmweltPartnerschaft Hamburg vereinbart, diese um weitere fünf Jahre bis zum 31. März 2013 weiterzuführen. Sie legten in einer Erklärung ihr Arbeitsprogramm für die folgenden fünf Jahre fest und vereinbarten neue Schwerpunkte.
Der Bürgerschaft wurde das Arbeitsprogramm mit der Drs. 19/1631 zur Kenntnis gege-ben. Sie hat es in ihrer Sitzung vom 11. Dez. 2008 auf Antrag der SPD Fraktion an den Umweltausschuss überwiesen, der sich in seiner Sitzung am 15. Januar 2009 damit ab-schließend befasste (siehe Bericht des Umweltausschusses Drs. 19/2083 vom 3.2.09.). Der Bericht wurde am 11.2.2009 in der Bürgerschaft beraten.
Der SPD-Senat hatte in seinem Arbeitsprogramm erklärt, die UmweltPartnerschaft weiter-führen zu wollen. Mit den Trägern der Umweltpartnerschaft auf Seiten der Wirtschaft be-steht Konsens, die Umweltpartnerschaft in einer dritten Periode von April 2013 bis März 2018 weiterzuführen.
Nachdem mit der Drs. 19/1631 die Zielsetzungen der UmweltPartnerschaft bereits erheb-lich erweitert wurden, will der Senat jetzt die Umweltpartnerschaft erneut weiterentwickeln und neue Themen wie z.B. die anstehende Umsetzung der Energiewende einbeziehen.
Im Zentrum der UmweltPartnerschaft stehen nach wie vor die Hamburger Unternehmen, die sich freiwillig im Bereich des betrieblichen Umwelt- und Klimaschutz engagieren. Dabei werden vielfältige Umweltthemen, aber auch der Verwaltungsvollzug des Umweltschutzes abgedeckt. Darüber hinaus soll und wird die Umweltpartnerschaft Kommunikation, Netz-werk und Wissenstransfer ausweiten und weiterentwickeln.

Vor diesem Hintergrund möge die Bürgschaft beschließen:
Der Senat wird aufgefordert,
1. Auskunft darüber zu geben, in welchem Umfang die Ziele der UmweltPartnerschaft umgesetzt werden konnten und
2. zu den in der Drs. 19/1631 aufgeführten Schwerpunkten, insbesondere zum Klima- und Ressourcenschutz Bilanz zu ziehen und dabei – soweit möglich – auch die jeweiligen Verbesserungen für Klima und Umwelt anzugeben,
3. der Bürgerschaft bis zum 30. Juni 2012 zu berichten.

Ansprechpartner

Monika Schaal

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Umwelt und Energie

Matthias Albrecht

  • Fachsprecherin / Fachsprecher

Ole Thorben Buschhüter

Daniel Gritz

  • Fachsprecherin / Fachsprecher

Lars Holster

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Schule

Gert Kekstadt

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Landwirtschaft

Anne Krischok

Doris Müller

  • Fachsprecherin / Fachsprecher

Carola Thimm

  • Fachsprecherin / Fachsprecher

Jan Balcke

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Wirtschaft

Birte Gutzki-Heitmann

  • Fachsprecherin / Fachsprecher

Dorothee Martin

  • » Verkehr
  • » Mittelstand, Tourismus, Metropolregion

Arno Münster

Erck Rickmers

  • Fachsprecherin / Fachsprecher

Wolfgang Rose

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Koordinator für die Kontakte mit den Gewerkschaften

Andrea Rugbarth

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Mittelstand und Handwerk

Hansjörg Schmidt

  • Fachsprecherin / Fachsprecher Medien, Netzpolitik, digitale Wirtschaft, Technologie und Innovation

Referent/in

Dr. Oliver Trede

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