R. K. Hegeler/www.mediaserver.hamburg.de

Schrottfahrräder beseitigen, nutzbare Teile weiter verwerten

Freitag, 03.06.2016, Drucksache 21/

Antrag der Abgeordneten Monika Schaal, Andreas Dressel, Ole Thorben Buschhüter, Martina Koeppen, Anne Krischok, Matthias Czech, Gert Kekstadt, Dorothee Martin, Lars Pochnicht, Frank Schmitt, Annegret Kerp-Esche, Gulfam Malik, Henriette von Enckevort, Hauke Wagner und Fraktion sowie der Abgeordneten Martin Bill, Dr. Anjes Tjarks, Anna Gallina, Farid Müller, Ulrike Sparr (GRÜNE) und Fraktion

Wer kennt sie nicht, die Schrottfahrräder, die zahlreich in den Quartieren herumstehen, ohne Pedale, ohne Sattel, die Reifen platt, der Rahmen verrostet. Sie sind ein Ärgernis im Stadtbild. An hoch frequentierten Haltestellen von U/S-Bahn wie in Altona, der Sternschanze, Schlump und Holstenstraße kommt es immer wieder vor, dass auf Grund der zahlreichen Schrottfahrräder Radfahrerinnen und Radfahrer keine Abstellmöglichkeiten mehr für ihre Räder finden. Das ist nicht nur ärgerlich, sondern beeinträchtigt auch nachhaltig die notwendige Infrastruktur für den Radverkehr.
Im Auftrag der Bezirksämter und der Polizei entfernt und entsorgt die Stadtreinigung Hamburg Schrottfahrräder vom öffentlichen Grund. Meist geschieht das einmal im Jahr ausgehend von den Bezirken als konzertierte Aktion. Darüber hinaus wird die Stadtreinigung regelmäßig automatisch tätig aufgrund von Meldungen von Schrotträdern aus der Bevölkerung. Allein im vergangenen Jahr wurden 2.683 Schrottfahrräder von der Stadtreinigung entsorgt. 2014 waren es sogar 3.085. Die anfallenden Kosten beliefen sich 2015 auf 148 Tsd. Euro.
Das Verfahren ist leider aufwendig. Zuerst müssen auffällige Fahrräder identifiziert werden und mögliche Halterinnen und Halter darauf verwiesen werden, dass innerhalb von zwei Wochen das Fahrrad zu entfernen sei, da es sonst von der Stadtreinigung entsorgt wird. Erst nach Ablauf dieser Frist kann die Stadtreinigung die Schrottfahrräder entsorgen, sollten sie nicht aufgrund der Hinweisaufkleber entfernt worden sein. Dennoch ist der Einsatz lohnend und notwendig und sollte daher insbesondere an den „Hotspots“ intensiviert und mehrmals jährlich durchgeführt werden.
Gleichzeitig zeigt die Erfahrung, dass einzelne Teile der Schrotträder noch genutzt werden können. Aus den Einzelteilen können neue Räder erstellt werden oder die Einzelteile werden als Ersatzteil genutzt. Die Stadtreinigung Hamburg hat mit dem Kaufhaus STILBRUCH gute Erfahrungen, noch nutzbare Möbel aus der Sperrmüllabfuhr weiter zu verwenden. Diese Erfahrungen sollten genutzt werden, um ein ähnliches System auch für die noch nutzbaren Teile der Schrotträder einzuführen. Denkbar wäre z.B., die nutzbaren Fahrradteile in einer Fahrradwerkstatt aufzubereiten und im Kaufhaus STILBRUCH zu verkaufen.

Die Bürgerschaft möge beschließen,
Der Senat wird ersucht,
1. in Absprache mit den Bezirken gemeinsame konzertierte Aktionen zur Entfernung von sogenannten Schrottfahrrädern im öffentlichen Raum je nach örtlicher Notwendigkeit auch mehrmals jährlich durchzuführen,
2. zu prüfen, wie die Stadtreinigung Hamburg aufbauend auf den guten Erfahrungen aus dem Kaufhaus STILBRUCH noch verwertbare Fahrradteile zur Weiternutzung zur Verfügung stellen kann.
3. der Bürgerschaft bis zum 31.09.2016 zu berichten.


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